Ist die Demokratie in der Ukraine auf dem Rückzug?

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Die große Welle der Demokratisierung vor 20 Jahren, die die kommunistischen Regime im Osten Europas hinweggespülte, hat sich zurückgezogen. Wie damals, so ist auch jetzt die Wiederkehr autoritärer Strömungen ein weltweiter Prozess. In wichtigen Ländern Afrikas (Nigeria, Kenia), Asiens (Thailand, Philippinen) und Lateinamerikas (Venezuela, Bolivien) sind autoritäre Tendenzen zu beobachten. Das offensichtlichste Beispiel für die Rückkehr eines autoritären Systems in Osteuropa stellt Russland dar. Freedom House konstatierte 2008 erstmals seit 1994, dass die Indikatoren für Freiheit in der Welt insgesamt in zwei auf einander folgenden Jahren nach unten weisen.

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Analyse

Kommunalwahlen in der Ukraine: Machtausbau für Janukowytsch

Von Nico Lange
Mit den Kommunalwahlen am 31. Oktober konnte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch seine Macht in weiten Teilen des Landes deutlich ausbauen. Internationale Beobachter beurteilten den Wahlprozess jedoch als nicht den demokratischen Standards entsprechend. Vor allem die kurzfristige Anpassung des Wahlgesetzes und die Nutzung administrativer Ressourcen im Vorfeld beeinflussten das Wahlergebnis entscheidend. Die Partei der Regionen wird sehr wahrscheinlich nach dem Vorbild dieser Kommunalwahlen nun die Parlamentswahlen 2012 vorbereiten. (…)
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Analyse

Die ersten Kommunalwahlen unter Wiktor Janukowytsch: Strategien der Manipulation

Von Anatolij Tschemerys
Am 31. Oktober 2010 fanden in der Ukraine Kommunalwahlen statt. Präsident Wiktor Janukowytsch hatte zwar faire und freie Wahlen versprochen, doch schon während der Vorbereitungen zur Wahl wurden zahlreiche Manipulationsvorwürfe laut. Beklagt wurde der Kauf von Wählerstimmen, der Handel mit Listenplätzen sowie die ungerechte Besetzung der Wahlkommissionen.
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