Ist die Demokratie in der Ukraine auf dem Rückzug?

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Die große Welle der Demokratisierung vor 20 Jahren, die die kommunistischen Regime im Osten Europas hinweggespülte, hat sich zurückgezogen. Wie damals, so ist auch jetzt die Wiederkehr autoritärer Strömungen ein weltweiter Prozess. In wichtigen Ländern Afrikas (Nigeria, Kenia), Asiens (Thailand, Philippinen) und Lateinamerikas (Venezuela, Bolivien) sind autoritäre Tendenzen zu beobachten. Das offensichtlichste Beispiel für die Rückkehr eines autoritären Systems in Osteuropa stellt Russland dar. Freedom House konstatierte 2008 erstmals seit 1994, dass die Indikatoren für Freiheit in der Welt insgesamt in zwei auf einander folgenden Jahren nach unten weisen.

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Analyse

Die politische Lage vor der Präsidentschaftswahl

Von Nico Lange
Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode nach der Sommerpause steht das ukrainische Parlament noch immer vor den gleichen Problemen wie schon vor Monaten. Während zuvor vor allem der verbissene Machtkonflikt zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko die ukrainische Politik blockierte, verhindert nunmehr die verfrühte Orientierung aller Politiker auf die Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 eine konstruktive Arbeit. Zusätzlich zur angespannten Situation in Wirtschaft und Innenpolitik verschärfte der große Nachbar Russland im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen die außenpolitischen Auseinandersetzungen
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Kommentar

Die Ukraine vor der Präsidentschaftswahl. Ernste Kandidaten für ernste Zeiten?

Von Claudia Kamke, Kristin Wesemann
Die Ukraine wird, so jedenfalls ist es vorgesehen, am 17. Januar 2010 ein neues Staatsoberhaupt wählen. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen, kommt es in der Woche darauf zur Stichwahl. Den Termin hatte das Verfassungsgericht im Mai 2009 nach langem Tauziehen festgelegt und er wurde Ende Juni 2009 vom Parlament bestätigt. Zunächst hatte das Parlament für den 25. (…)
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