Das Ende der Ära Juschtschenko und die Zukunft der Ukraine

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Viktor Juschtschenko trat im Januar 2005 begleitet von hochgesteckten Erwartungen und Hoffnungen – zu Hause und in weiten Teilen der Welt – das Amt des Präsidenten der Ukraine an. Die Orange Revolution hatte freie Wahlen durchgesetzt und das zunehmend autoritäre Regime von Präsident Kutschma zum Aufgeben gezwungen. Juschtschenko und seine engste Mitstreiterin Julia Timoschenko versprachen für die Zukunft die Bekämpfung der Korruption, Transparenz in Politik und Wirtschaft, Wohlstand und Freiheit sowie die Integration der Ukraine in die EU und die atlantische Gemeinschaft. Die Zivilgesellschaft in der Ukraine hatte sich gegen autoritäre Machtstrukturen durchgesetzt. Das »wunderbare Jahr« 1989 schien sich 15 Jahre später in Kiew zu wiederholen. Liberale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überwanden die neue Grenze, die zwischen Ostmitteleuropa und den Ländern der GUS zu entstehen drohte. Die Ukraine würde – so schien es – endgültig den Weg nach Westen einschlagen.

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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk
Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)
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Analyse

Die Rolle der Kiewer Mohyla-Akademie im aktuellen politischen Prozess

Von Andreas Umland
In der allgemeinen Diskussion um die Reform des ukrainischen Hochschulwesens und den zuständigen Bildungsminister Dmytro Tabatschnyk spielt die Kiewer Mohyla-Akademie eine besondere Rolle. Die Vertreter der Akademie melden sich in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung der Ukraine vergleichsweise laut zu Wort. Das Verhältnis zwischen der auf nationale Wiedergeburt orientierten Akademie und dem russophilen Bildungsminister, dessen Rücktritt von großen Teilen der ukrainischen intellektuellen Elite gefordert wird, ist ein besonders schwieriges. Der folgende Artikel untersucht diese und weitere Konfliktlinien.
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