Das Ende der Ära Juschtschenko und die Zukunft der Ukraine

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Viktor Juschtschenko trat im Januar 2005 begleitet von hochgesteckten Erwartungen und Hoffnungen – zu Hause und in weiten Teilen der Welt – das Amt des Präsidenten der Ukraine an. Die Orange Revolution hatte freie Wahlen durchgesetzt und das zunehmend autoritäre Regime von Präsident Kutschma zum Aufgeben gezwungen. Juschtschenko und seine engste Mitstreiterin Julia Timoschenko versprachen für die Zukunft die Bekämpfung der Korruption, Transparenz in Politik und Wirtschaft, Wohlstand und Freiheit sowie die Integration der Ukraine in die EU und die atlantische Gemeinschaft. Die Zivilgesellschaft in der Ukraine hatte sich gegen autoritäre Machtstrukturen durchgesetzt. Das »wunderbare Jahr« 1989 schien sich 15 Jahre später in Kiew zu wiederholen. Liberale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überwanden die neue Grenze, die zwischen Ostmitteleuropa und den Ländern der GUS zu entstehen drohte. Die Ukraine würde – so schien es – endgültig den Weg nach Westen einschlagen.

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Analyse

Die ukrainische Protodemokratie im zeitgeschichtlichen Kontext

Von Andreas Umland
In der letzten Ukraine-Analyse (Nr. 66) hat Ingmar Bredies mit ironischem Unterton auf meine Interpretation der Orangen Revolution in der vorletzten Ukraine-Analyse (Nr. 65) verwiesen. Auch Dieter Segert hat in der Ukraine-Analyse Nr. 66 Zweifel an meiner Argumentation von einem stabilen Ausbrechen der Ukraine aus dem postsowjetischen Muster einer autoritären Restauration angemeldet. (…)
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Analyse

Ein neuer Präsident – und nun?

Von Nico Lange
Mit der Stichwahl am 7. Februar 2010 kam der monatelange Prozess der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu einem Ende. »Endlich«, ist man fast geneigt hinzuzufügen. Vieles deutet aber darauf hin, dass in Bezug auf die ersehnte politische Stabilität und die Lösung der vielen politischen und wirtschaftlichen Probleme der Ukraine diese Präsidentschaftswahlen kaum einen entscheidenden Schritt nach vorn bedeuten werden.
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