Die Präsidentschaftswahlen 2010 und die Gesellschaft: Krise als Lernprozess

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Analyse

Euromaidan goes Parliament: Wer sind »die neuen« ParlamentskandidatInnen?

Von Susann Worschech
Bei der Parlamentswahl am 26. Oktober 2014 in der Ukraine kandidieren erstmals auch viele AktivistInnen aus der Zivilgesellschaft. Die Studie geht den politischen und beruflichen Biographien der KandidatInnen nach und veranschaulicht deren zivilgesellschaftlichen Hintergrund. Eine Netzwerkanalyse zeigt, dass einige zivilgesellschaftliche Organisationen und Medien als zentrale Orte der Vernetzung herausragen und als »Sprungbrett« dieser ambitionierten NachwuchspolitikerInnen gelten können.
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Analyse

Das neue ukrainische Wahlgesetz zu den Parlamentswahlen

Von Wilfried Jilge
Freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundlage jeder funktionierenden Demokratie. Nach den Wahlfälschungen während der Präsidentenwahlen 2004, gehörten die Durchführung von demokratischen und fairen Wahlen in der Wiederholungswahl im Dezember 2004, in den Parlamentswahlen von 2006 und 2007 sowie in der Präsidentenwahl von 2010 zusammen mit der erreichten Meinungs- und Medienfreiheit zu den bedeutendsten Errungenschaften der Orangen Revolution und standen für wichtige Fortschritte im Demokratisierungsprozess. Sie waren für die Europäische Union ein entscheidender Grund, mit der Ukraine Verhandlungen zu einem weitreichenden Assoziierungsabkommen einschließlich eines vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens zu eröffnen. Die Institution fairer Wahlen hatte für die Demokratisierung der politisch weiterhin polarisierten Ukraine eine herausragende Bedeutung. Mit Beginn der Amtszeit von Wiktor Janukowytsch hat jedoch ein massiver Demokratieabbau eingesetzt, auch in Bezug auf die Organisation von Wahlen. (…)
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