Ukrainische Präsidentschaftswahlen 2010: Wahl ohne Sieger

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Am 17. Januar 2010 fand die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Das Ergebnis war schon lange vor den Wahlen absehbar: Von den 18 Kandidaten haben sich Julia Timoschenko und Viktor Janukowitsch mit den entsprechenden 25 % und 35,5 % der Stimmen für die Stichwahl am 7. Februar qualifiziert. Allerdings ist das Ergebnis der zweiten Runde trotz einer Kluft von 10% zwischen Timoschenko und Janukowitsch weit weniger vorhersehbar. Deren Verlauf könnte durch unerwartete Handlungen der beiden Kandidaten überraschen.

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Analyse

Die neue Regierung Timoschenko

Von Nico Lange
Entgegen den skeptischen Erwartungen vieler Beobachter gelang es in der Ukraine, noch vor dem Jahreswechsel eine Mehrheitskoalition aus den Fraktionen Block Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes und Block Timoschenko zu bilden und Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin zu wählen. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Ereignisse des Krisenjahres 2007 gesetzt. Die neue Regierungschefin begann die Arbeit klassisch mit der Besetzung zahlreicher Schlüsselpositionen. Die anstehenden Aufgaben für die Regieungsarbeit lagen unterdessen bereits seit längerem auf dem Kabinettstisch. Das im Januar vorgestellte Regierungsprogramm bietet zu ihrer Bearbeitung allerdings kaum konkrete Politikentwürfe. (…)
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Kommentar

Die Ukraine als Schachbrett: die Logik der politischen Krise 2008

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 9. Oktober verkündete der Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko die Auflösung des Parlamentes (Werchowna Rada) und die Durchführung von vorzeitigen Wahlen. Diese wurden für den 7. Dezember ausgerufen. So unlogisch die Neuwahlen zur Verchovna Rada aus Sicht der nationalen Interessen der Ukraine sind, so logisch sind sie im Hinblick auf die persönlichen Ambitionen der Politiker. (…)
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