»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz

Zusammenfassung
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.

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Analyse

Die Zukunft des russischen Marinestützpunktes Sewastopol

Von Dmitry Gorenburg
Die vor Kurzem erfolgte Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten der Ukraine hat den zukünftigen Status des russischen Marinestützpunktes in Sewastopol wieder ins Zentrum der russisch-ukrainischen bilateralen Beziehungen gerückt. Während der Präsidentschaft Viktor Juschtschenkos war klar, dass sich die ukrainische Regierung entschieden gegen jede mögliche Verlängerung des Nutzungsvertrages wenden würde. Auch wenn viele russische Experten glauben, dass die Wahl Janukowitschs eine Erneuerung des Pachtvertrages wahrscheinlicher macht, ist die Lage vermutlich komplizierter, denn es gibt darüber hinaus verfassungsmäßige, politische und wirtschaftliche Probleme, die allesamt einer Verlängerung im Wege stehen.
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Analyse

Back to the Future? Die russisch-ukrainischen Beziehungen nach den ukrainischen Präsidentschaftswahlen

Von André Härtel
Der Sieg des zweimaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch bei den fünften Präsidentschaftswahlen der Ukraine im Februar dieses Jahres stellt eine wichtige Wegmarke für die innen- wie außenpolitische Entwicklung des Landes dar. Wie nirgendwo sonst sorgte Janukowitschs Sieg in der Russländischen Föderation für Erleichterung und steigende Erwartungen. Seit der sogenannten Orangen Revolution vom Spätherbst 2004 hatten die russisch-ukrainischen Beziehungen eine vormals undenkbare Verschlechterung erlebt. Auf keinem der wesentlichen Themenfelder, von den Energiebeziehungen über die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol, konnte in den letzten Jahren Wesentliches erreicht werden. Obwohl hierfür zumeist der bisherige Präsident Viktor Juschtschenko und dessen pro-westliche Außenpolitik verantwortlich gemacht werden, spielen auch die instabile Natur des ukrainischen Transformationsregimes sowie das Fehlen einer kohärenten Außenpolitik Russlands in der GUS eine Rolle für den Zustand der Beziehungen. (…)
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