Analyse Von Nico Lange
Mit der Stichwahl am 7. Februar 2010 kam der monatelange Prozess der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu einem Ende. »Endlich«, ist man fast geneigt hinzuzufügen. Vieles deutet aber darauf hin, dass in Bezug auf die ersehnte politische Stabilität und die Lösung der vielen politischen und wirtschaftlichen Probleme der Ukraine diese Präsidentschaftswahlen kaum einen entscheidenden Schritt nach vorn bedeuten werden.
Zum Artikel Analyse Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
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