Umfragen zur Einstellung zur EU

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Analyse

Ohne Visum zum Endspiel? Stand der Verhandlungen zur Visaliberalisierung zwischen der EU und der Ukraine

Von Stefanie Harter
Visaliberalisierung ist ein Thema, das sowohl die ukrainische Regierung als auch die Medien und die Bevölkerung stark beschäftigt. Die Hoffnung, dass mit der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2012 auch das visafreie Reisen in die EU möglich wird, ist weit verbreitet. In der Tat unternimmt die ukrainische Regierung große Anstrengungen, um den Vorgaben des Aktionsplans zur Visaliberalisierung nachzukommen. Eine Expertenkommission aus Brüssel und den Mitgliedsstaaten der EU wird noch im Oktober prüfen, inwieweit die Bemühungen, die oftmals sehr formalistisch-legalistisch sind, tatsächlich den Anforderungen entsprechen. Auch wenn mit der Gewährung der Visafreiheit für die Ukraine ein großer Erfolg für die europäische Nachbarschaftspolitik verbucht werden könnte – der außerdem in die Kaukasusstaaten strahlen könnte – darf nicht leichtfertig über institutionelle, politische und auch menschenrechtliche Defizite hinweggesehen werden. (…)
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Kommentar

Das wahre Gesicht des Systems Janukowytsch

Von Nico Lange
Das Urteil gegen Julija Tymoschenko schockte die europäische und internationale Öffentlichkeit. Bis zuletzt hatten die meisten Beobachter vermutet, dass der Prozess im Kiewer Kreisgericht mit einer Bewährungsstrafe oder einer Verurteilung und sofortigen Amnestierung enden würde. Der Richterspruch von sieben Jahren Haft ohne Bewährung, drei Jahren Verbot der Ausübung politischer Ämter und einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 135 Mio. Euro wurde dann jedoch mit voller Härte gefällt.
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