Analyse Von Mihai Varga
Tausende Studenten protestierten im Oktober 2010 gegen die Sparmaßnahmen der ukrainischen Regierung und im Winter des vorigen Jahres besetzten Kleinunternehmer Kiews Hauptplatz, um sich der Steuerpolitik Serhij Tihipkos zu widersetzen. Arbeiterproteste blieben aber aus, zumindest auf nationaler Ebene: Die größte Gruppe von Bürgern, die von den Sparmaßnahmen der Regierung betroffen war, protestierte nicht, und das trotz eines – im europäischen Vergleich – hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrades. In diesem Artikel analysiere ich die Rolle des größten Gewerkschaftsbundes in der Ukraine, der Föderation der Ukrainischen Gewerkschaften (FPU). Ich argumentiere, dass die geringe Einmischung der Arbeiter in die Politik vor allem dieser Gewerkschaft geschuldet ist. Die Gewerkschaft schafft es, die Arbeiter durch selektive Sozialleistungen zu demobilisieren, und sie erschwert die Verbreitung alternativer Gewerkschaften. (…)
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In der letzten Ukraine-Analyse (Nr. 66) hat Ingmar Bredies mit ironischem Unterton auf meine Interpretation der Orangen Revolution in der vorletzten Ukraine-Analyse (Nr. 65) verwiesen. Auch Dieter Segert hat in der Ukraine-Analyse Nr. 66 Zweifel an meiner Argumentation von einem stabilen Ausbrechen der Ukraine aus dem postsowjetischen Muster einer autoritären Restauration angemeldet. (…)
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