Proteste und Protestpotenzial

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Analyse

Wirtschaftskrise ohne Arbeiterproteste. Zur Rolle von Gewerkschaften bei Arbeiterprotesten

Von Mihai Varga
Tausende Studenten protestierten im Oktober 2010 gegen die Sparmaßnahmen der ukrainischen Regierung und im Winter des vorigen Jahres besetzten Kleinunternehmer Kiews Hauptplatz, um sich der Steuerpolitik Serhij Tihipkos zu widersetzen. Arbeiterproteste blieben aber aus, zumindest auf nationaler Ebene: Die größte Gruppe von Bürgern, die von den Sparmaßnahmen der Regierung betroffen war, protestierte nicht, und das trotz eines – im europäischen Vergleich – hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrades. In diesem Artikel analysiere ich die Rolle des größten Gewerkschaftsbundes in der Ukraine, der Föderation der Ukrainischen Gewerkschaften (FPU). Ich argumentiere, dass die geringe Einmischung der Arbeiter in die Politik vor allem dieser Gewerkschaft geschuldet ist. Die Gewerkschaft schafft es, die Arbeiter durch selektive Sozialleistungen zu demobilisieren, und sie erschwert die Verbreitung alternativer Gewerkschaften. (…)
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Analyse

Ukrainische Präsidentschaftswahlen 2010: Wahl ohne Sieger

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 17. Januar 2010 fand die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. Das Ergebnis war schon lange vor den Wahlen absehbar: Von den 18 Kandidaten haben sich Julia Timoschenko und Viktor Janukowitsch mit den entsprechenden 25 % und 35,5 % der Stimmen für die Stichwahl am 7. Februar qualifiziert. Allerdings ist das Ergebnis der zweiten Runde trotz einer Kluft von 10% zwischen Timoschenko und Janukowitsch weit weniger vorhersehbar. (…)
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