Wirtschaftskrise ohne Arbeiterproteste. Zur Rolle von Gewerkschaften bei Arbeiterprotesten

Von Mihai Varga

Zusammenfassung
Tausende Studenten protestierten im Oktober 2010 gegen die Sparmaßnahmen der ukrainischen Regierung und im Winter des vorigen Jahres besetzten Kleinunternehmer Kiews Hauptplatz, um sich der Steuerpolitik Serhij Tihipkos zu widersetzen. Arbeiterproteste blieben aber aus, zumindest auf nationaler Ebene: Die größte Gruppe von Bürgern, die von den Sparmaßnahmen der Regierung betroffen war, protestierte nicht, und das trotz eines – im europäischen Vergleich – hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrades. In diesem Artikel analysiere ich die Rolle des größten Gewerkschaftsbundes in der Ukraine, der Föderation der Ukrainischen Gewerkschaften (FPU). Ich argumentiere, dass die geringe Einmischung der Arbeiter in die Politik vor allem dieser Gewerkschaft geschuldet ist. Die Gewerkschaft schafft es, die Arbeiter durch selektive Sozialleistungen zu demobilisieren, und sie erschwert die Verbreitung alternativer Gewerkschaften.

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Analyse

Der Kampf um das Regierungssystem der Ukraine – eine unendliche Geschichte

Von Otto Luchterhandt
Die Unabhängigkeit der Ukraine geht ins zwanzigste Jahr. Dennoch haben es Bürger und politische Eliten nicht vermocht, der Republik eine auf breitem Konsens beruhende Verfassung und ein stabiles Regierungssystem zu geben. Die Spaltung in an Russland orientierte und nach »Europa« blickende Kräfte, welche die politische Kultur des Landes prägt, ist wesentliche Ursache der Instabilität. Der Staat schwankt zwischen den Polen »Präsidialsystems« und »parlamentarische Demokratie«. Die Verfassung (1996) ist ein Kompromiss. (…)
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Analyse

Umdeutung des »nationalen Heiligtums«. Aktuelle erinnerungskulturelle Kontroversen um Taras Schewtschenko

Von Jenny Marietta Alwart
Der Dichter und Maler Taras Schewtschenko (1814–1861) hat eine herausragende Bedeutung in der Erinnerungskultur der Ukraine und gilt in den unterschiedlichen Regionen des Landes gleichermaßen als positive Gestalt. Dennoch ist er eine politisierte und mitunter kontrovers diskutierte Figur, wie am Beispiel von kulturpolitischen Entscheidungen und Projekten der letzten Monate deutlich wird.
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