Analyse Von Lina Klymenko
Zwar befinden sich die derzeitigen Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine nicht in der intensivsten Phase seit ihrem Bestehen, jedoch sind sie robust und auf beiden Seiten herrschen pragmatische Überlegungen vor. Allerdings erhalten viele bestehende Projekte der ukrainisch-polnischen Zusammenarbeit keine neuen Impulse mehr. Lediglich im Rahmen der Annäherung der Ukraine an europäische Strukturen konnte Polen über die Jahre seine Rolle als Befürworter der europäischen Integration der Ukraine stärken. Auch wenn Polen nicht weiter auf eine EU-Mitgliedschaftsperspektive für die Ukraine besteht, so gelang es dem Land doch, die Aufmerksamkeit der EU verstärkt auf die Ukraine und die Gefährdung ihrer jungen Demokratie zu lenken. Besondere Bedeutung trug hierbei das Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft Ende September 2011 in Warschau, das unter polnischem EU-Ratsvorsitz durchgeführt wurde. (…)
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Analyse Von Stefanie Harter
Visaliberalisierung ist ein Thema, das sowohl die ukrainische Regierung als auch die Medien und die Bevölkerung stark beschäftigt. Die Hoffnung, dass mit der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2012 auch das visafreie Reisen in die EU möglich wird, ist weit verbreitet. In der Tat unternimmt die ukrainische Regierung große Anstrengungen, um den Vorgaben des Aktionsplans zur Visaliberalisierung nachzukommen. Eine Expertenkommission aus Brüssel und den Mitgliedsstaaten der EU wird noch im Oktober prüfen, inwieweit die Bemühungen, die oftmals sehr formalistisch-legalistisch sind, tatsächlich den Anforderungen entsprechen. Auch wenn mit der Gewährung der Visafreiheit für die Ukraine ein großer Erfolg für die europäische Nachbarschaftspolitik verbucht werden könnte – der außerdem in die Kaukasusstaaten strahlen könnte – darf nicht leichtfertig über institutionelle, politische und auch menschenrechtliche Defizite hinweggesehen werden. (…)
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