Trotz der weltweiten Verbreitung global vernetzter Informationsmöglichkeiten kann man heute klar feststellen: Das Internet schafft die nationalen Grenzen nicht ab und die Welt ist bis jetzt noch kein »globales Dorf«. Vielmehr hat die Cyberwelt sich selbst nationalisiert, so dass sich heute parallel zu globalen Tendenzen viele Diskrepanzen in der lokalen Internetentwicklung und -nutzung offenbaren. Die regionale Internetspezifik, die unter anderem technische, rechtliche und inhaltliche Aspekte betrifft, kann darüber hinaus als Indikator der innenpolitischen und gesellschaftlichen Trends in einem Staat oder einer Region betrachtet werden. Da sich weltweit der zweitgrößte Anteil aller Internetnutzer in der Altersgruppe zwischen 15 und 24 Jahre befindet und sich das Internet als ein vergleichsweise »junges Medium« präsentiert, scheint es wichtig, den (beschränkten) Zugang zum Internet in Hinsicht auf junge Menschen zu betrachten. Im Folgenden wird daher versucht, den Umgang mit dem globalen Netz in den drei zentralasiatischen Staaten mit der größten Zahl von Internetnutzern – Kirgistan, Kasachstan und Usbekistan – unter dem Blickwinkel des Jugendmedienschutzes zu beleuchten.
Internetentwicklung in Zentralasien
Das World Wide Web kam in der Mitte der 1990er Jahre nach Zentralasien. In dieser Zeit entstanden die ersten Websites mit den lokalen Domain-Namen .kz, .kg, .uz u. a., der Internetzugang war jedoch aufgrund der Kosten und der fehlenden Infrastruktur stark eingeschränkt – der Anteil der Internetnutzer an der Bevölkerung betrug im Jahr 2000 in Kirgistan etwa 1 %, in Kasachstan – 0,7 % und in Usbekistan lag er sogar nur bei 0,5 %.
Im Laufe der folgenden zehn Jahre änderte sich diese Situation jedoch in allen drei Ländern drastisch. Die Zahl der Internetnutzer stieg um das Tausendfache. Immer mehr Internetanbieter kamen auf die lokalen IT-Märkte, allerdings hatten die nationalen Telekommunikationsunternehmen KazakhTelecom, UzTelecom und KyrgyzTelecom ein Monopol auf Verteilung der Lizenzen für private Dienstleister sowie auf die Festlegung der Preise und den Aufbau der technischen Infrastruktur. Dank der kolossalen Ressourcen dieser Staatsunternehmen lief der Ausbau der Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur vergleichsweise schnell und konnte den Internetzugang zuerst in den großen Städten und privaten Haushalten, wenig später aber auch in einigen ländlichen Regionen und staatlichen Einrichtungen wie Schulen, Universitäten, Bibliotheken etc. sicherstellen. Andererseits erlaubte die monopolisierte Struktur des Informations- und Kommunikationssektors die totale technische Kontrolle des Internetzugangs seitens des Staates. Neue rechtliche Richtlinien wie auch die Anpassung vorhandener Gesetze stellten weitere staatlichen Kontrollmöglichkeiten sicher.
Auf die neuen Möglichkeiten reagierten zuerst die jungen Menschen, die sofort den größten und aktivsten Anteil aller Internetnutzer bildeten. In Kirgistan gehörten im Jahr 2010 59 % aller Internetnutzer zur Altersgruppe zwischen 16 und 29 Jahren, die zu dem Zeitpunkt wiederum 40 % der Gesamtbevölkerung stellte. Eine ähnliche Tendenz ließ sich in Kasachstan und in Usbekistan beobachten: 66 % der aktiven Internetnutzer in Kasachstan waren 2010 zwischen 16 und 24 Jahre alt und fast 35 % aller Kasachstaner surften regelmäßig in Internet; in Usbekistan lag die Zahl der jungen Internetnutzer (16 bis 24 Jahre alt) bei 39 %, wobei etwa 30 % aller Usbeken im Jahr 2012 über einen Internetzugang verfügten. Auch in Hinblick auf Häufigkeit und Dauer der Internetnutzung stand die Gruppe der jungen Menschen in den oben genannten Ländern an der Spitze. Nicht zuletzt trug dazu die Verbreitung des mobilen Internets bei, das vor allem in Kasachstan inzwischen einen wichtigen Zugang ins Internet darstellt.
Darüber hinaus zeichnen sich in den letzten zehn Jahren für alle drei zentralasiatischen Republiken typische Tendenzen in der Internetnutzung ab. Erstens findet man unter den Top-10 der meistbesuchten Websites aller drei Länder die gleichen Adressen: die Webdienste mail.ru und yandex.ru, die außer einer Suchmaschine und einem E-Mail-Dienst zahlreiche Online-Entertainment-Angebote umfassen; die sozialen Netzwerke Vkontakte, Facebook und Odnoklassniki, wobei in Kirgistan und Usbekistan aktuell Facebook und in Kasachstan wie schon seit fünf Jahren Vkontakte die meist genutzten sozialen Netzwerke sind; regionale Websites für Kleinanzeigen wie olx.kz, olx.uz sowie Video- und Musikportale wie youtube.com, mover.uz und namba.kg. Das heißt, das Internet wird in Zentralasien vor allem für Informationssuche, Kommunikation und Unterhaltung genutzt.
Zweitens gehören die in Zentralasien am häufigsten angeklickten Websites hauptsächlich russischen Internetdienstleistern. Dies ist nach Ansicht von Experten darauf zurückzuführen, dass regionale Online-Angebote nicht konkurrenzfähig sind. Die russische Sprache wurde daher zu lingua franca des Internets in Zentralasien. Zwar wurden viele russische Websites wie z. B. yandex.ru und Vkontakte mit der Zeit durch nationalsprachige Versionen erweitert und das nationalsprachliche Web-Angebot verstärkt, bis heute haben aber die meistbesuchten Websites mit den Domain-Endungen .kz, .kg und .uz vor allem russischsprachige Inhalte.
Internetregulierung auf zentralasiatisch
Auf den ersten Blick scheint sich die Entwicklung des Internets in Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan nicht wesentlich von der in anderen Weltregionen zu unterscheiden. Bei genauerer Betrachtung der Entwicklung bei der staatlichen Regulierung des Internets entsteht aber ein ganz anderer Eindruck.
In allen drei zentralasiatischen Republiken ist das Thema Informations- und Kommunikationstechnologien in der nationalen Gesetzgebung verankert, gleichzeitig wurden auch nationale IT-Konzepte entwickelt, was zu Unklarheiten und Mehrdeutigkeit geführt hat. So stellt z. B. die Änderung des kasachstanischen Mediengesetzes von 2009 alle Websites mit Massenmedien gleich, d. h. Domain-Inhaber wie Internetnutzer, u. a. auch Blogger, übernehmen die volle Haftung für Inhalte bzw. Kommentare, die auf ihrer Seite erscheinen und können nach allgemeinen nationalen Rechtsvorschriften zu Haft- und Geldstrafen verurteilt werden. Laut dieser Gesetzänderung können einheimische wie ausländische Websites vor kasachstanischen Gerichten angeklagt werden (was z. B. nach deutschem Recht nicht möglich ist). Dies widerspricht allerdings dem staatlichen Konzept »für die Entwicklung eines gemeinsamen Informationsraums im kasachstanischen Segment des Internets »KazNet« für den Zeitraum 2008–2012«, wo die große Bedeutung der globalen Internetentwicklung mehrmals betont und eine internationale Zusammenarbeit im Bereich der Internetregelung gefordert wurde. Am 1. Januar 2016 wurde in Kasachstan außerdem die technische Kontrolle des Internets mittels SSL-Verschlüsselung eingeführt. Experten zufolge lassen sich durch diese Neuerung die persönlichen Daten der kasachstanischen Internetnutzer, beispielsweise persönliche Zugangsdaten, abfangen, was das Prinzip des Netzneutralität gefährdet und das Recht auf Anonymität des Internetnutzers verletzt.
In Usbekistan wird das Internet in ganz ähnlicher Art und Weise reguliert und überwacht. Seit 2014 ist ein Gesetz in Kraft, das strafrechtliche Konsequenzen für den Fall androht, dass der Inhaber einer Website gefährliche Inhalte wie Extremismus- und Kriegspropaganda, Aufruf zu einer Revolution in Usbekistan etc. auf seiner Seite zulässt. Was genau unter diese gefährlichen Inhalten fällt und wie die Medien-Expertise durchgeführt werden soll, ist im Gesetz nicht klar formuliert.
Wie in Kasachstan sahen auch viele Blogger in Usbekistan in diesem Gesetz unter anderem einen Versuch, die Meinungsfreiheit im Land einzuschränken. Diese Meinung teilen auch internationale Medienexperten, die Internetzensur in Kasachstan und Usbekistan mit der Blockierung der für die Regierungen »unerwünschten« Websites verbinden. Mittlerweile werden in beiden Staaten immer mehr Websites langfristig blockiert, darunter Webangebote mit unzweifelhaft gefährlichen, radikalen Inhalten, aber auch unabhängige und internationale Online-Nachrichtenwebsites, wie beispielsweise ratel.kz, meduza.io, dailymail.com u. a. in Kasachstan und fergananews.com, ozodlik.org, dw.com u. a. in Usbekistan.
Während Kasachstan und Usbekistan wegen der Kontrolle der Internetnutzung von der internationalen Organisation »Freedom House« im Jahr 2015 als »not free« eingestuft wurden, blieb Kirgistan als einziger Staat Zentralasiens auf dem nächstbesseren Rang »partly free«. Zwar muss man auch hier einige kurzfristige Blockierungen von Websites feststellen und die Debatte über Informationssicherheit und Internetkontrolle hat sich ständig intensiviert, aber in Kirgistan werden Websites Massenmedien gesetzlich nicht gleichgestellt und das Verfahren der staatlichen Regulierung des Internets sieht relativ transparent und eindeutig aus. Dennoch heben Experten die Problematik der Selbstzensur im kirgisischen Internet hervor, die sie mit der aktuellen Verschärfung des Strafrechtes bei Anstiftung zum ethnischen Hass und Extremismus in Verbindung bringen.
Doppeldeutiger Jugendmedienschutz
Seit einigen Jahren ist auch speziell das Thema Jugendmedienschutz immer häufiger in der politischen Diskussion der drei Länder zu finden. In den Mittelpunkt werden dabei soziale Medien wie Facebook, Vkontakte u. ä. als Quellen schädlicher Inhalte und Treffpunkt gefährlicher Online-Communities gestellt. Besonders akut wird gegenwärtig die Verbreitung radikalen politischen und religiösen Gedankenguts über soziale Netzwerke debattiert, darunter vor allem IS-Propaganda und -Rekrutierung im Netz, die sich besonders an junge, sozial benachteiligte Menschen aus der Region wendet. In diesem Zusammenhang wird von zentralasiatischen Politikern die Verstärkung der staatlichen Kontrolle insbesondere der sozialen Medien nicht nur auf nationaler, sondern auch auf supranationaler Ebene diskutiert. Eine aktive Zusammenarbeit für Terrorismusbekämpfung im Internet findet z. B. in der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit (SCO) statt. Diese regionale Zusammenarbeit lässt zudem die zentralasiatischen Länder die Erfahrung Russlands im Bereich der Internetzensur übernehmen. So trat z. B. im Jahr 2012 das Gesetz »für den Schutz der Kinder vor Informationen, die sich negativ auf ihre physische und geistige Entwicklung auswirken können« in Russland in Kraft. Sein Ziel war angeblich, den Zugang von Minderjährigen zu gewalttätigen PC-Spielen, Pornographie und anderen schädlichen Inhalten unter anderem aus dem Internet einzuschränken. OSZE-Experten bewerten dieses Gesetz jedoch als Versuch, die Freiheit der Informationsverbreitung im Land zu limitieren. Kurze Zeit später kamen mit diesem russischen fast identische Gesetze in die Parlamente Kasachstans, Usbekistans und Kirgistans. In Usbekistan wurde das Gesetz Ende 2014 verabschiedet, was von internationalen Organisationen scharf kritisiert wurde. In Kasachstan und Kirgistan befanden sich die Gesetzentwürfe zwar in der parlamentarischen Beratung, wurden aber bis jetzt noch nicht verabschiedet.
In allen drei Ländern werden außerdem Online-Inhalte in Bezug auf Extremismus regelmäßig von den jeweiligen Informationsministerien überwacht und ggfs. blockiert. Ob diese Blockierungen immer gerechtfertigt sind, ist eine umstrittene Frage. Seit 2010 wurde z. B. in Kasachstan der Bloggingdienst livejournal.com wegen »terroristischer und extremistischer Propaganda« wiederholt blockiert. Die internationale Organisation »Reporter ohne Grenzen« behauptete hingegen, dass diese Sperrung in erster Linie den Zugang zum Blog des früheren Schwiegersohnes des Präsidenten, Rachat Alijew, mit kompromittierenden Fakten über Nursultan Nasarbajew und sein engeres Umfeld einschränken sollte. Die postulierte Gefahr durch Extremismus-Propaganda im Netz wird also gerne als Legitimation für Internetzensur ausgenutzt. Da der in der Gesetzgebung verwendete Begriff »terroristische und extremistische Propaganda« unklar definiert ist, kann er je nach Kontext unterschiedlich ausgelegt wird, was Internetzensur begünstigt.
Des Weiteren wird in der öffentlichen Diskussion Kasachstans und Usbekistans den sozialen Medien der moralische Verfall der Jugend vorgeworfen. Genau wie in Russland werden das Internet und insbesondere die sozialen Netzwerke als Bedrohung traditioneller Werte betrachtet. Die Vielfalt der Online-Inhalte und die Möglichkeit mit Menschen aus der ganzen Welt in Kontakt zu treten, werden besonders von der usbekischen Regierung skeptisch beurteilt. Usbekistan versucht daher eine Art Importsubstitution durchzuführen, d. h. die ausländischen sozialen Medien durch ähnliche einheimische Projekte zu ersetzen und die Online-Kommunikation auf diesem Wege zu kontrollieren. Bislang sind jedoch Facebook und das russische Odnoklassniki weiterhin die in Usbekistan am meisten genutzten sozialen Netzwerke.
Stärkung der Medienkompetenz. Aber wie und wozu?
Um einen effektiven Jugendmedienschutz im Internet zu realisieren, genügt es nicht, Internetregulierungen zu beschließen bzw. die Umsetzung rechtlicher Rahmenbedingungen zu fördern. Die europäische Erfahrung zeigt deutlich, dass Medienkompetenz eine ebenso bedeutende Rolle spielt. Junge Menschen müssen lernen, Online-Inhalte kritisch zu beurteilen und einzuordnen sowie ihr eigenes Handeln im Netz reflexiv zu betrachten.
In Zentralasien wird der hohe Stellenwert der Medienkompetenz von Kindern und Heranwachsenden seitens der Regierungen und NGOs regelmäßig betont. Die grundlegenden Bestandteile der Medienkompetenz werden in Kasachstan beispielsweise im »nationalen Plan zur Entwicklung der funktionalen Kompetenz der Schüler für die Jahre 2012–2016« mehrmals erwähnt. Dennoch sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine spürbaren Veränderungen in der Praxis festzustellen, was einen formalen Charakter dieses Planes vermuten lässt. Der Plan kündigt u. a. auch die Förderung der technischen Ausstattung von Schulen an, um die Erarbeitung fachlicher Inhalte mittels digitaler Medien zu ermöglichen und zugleich die Medienkompetenz zu stärken. Nichtsdestotrotz verfügen zum gegenwärtigen Zeitpunkt etwa 25 % aller Schulen nicht über einen Breitband-Internetzugang. Auf dem Land beträgt dieser Anteil sogar fast die Hälfte aller Schulen (47,7 %).
In Usbekistan werden die Verwendung von Computertechnologien im Bildungsprozess und der kompetente Umgang mit Online-Ressourcen ebenfalls intensiv diskutiert. Etwa 14 % der Schulen Usbekistans haben allerdings noch keine modernen PC-Räume. Immerhin präsentierte das Ministerium für Hochschul- und Fachbildung der Republik Usbekistan im März dieses Jahres ein Lehrbuch »Schutz gegen Internet-Gefahren«, das nun ein Teil eines obligatorischen Hochschulmoduls werden soll. Im Vordergrund des Lehrbuchs steht allerdings die Gefahr des religiösen Extremismus, was selbstverständlich wichtig ist. Auf Medienkompetenz im breiten Sinne wird aber leider nur oberflächlich eingegangen.
Die Relevanz der Medienkompetenz von Heranwachsenden steht auch in Kirgistan seit einigen Jahren immer häufiger auf der Tagesordnung. Seit 2008 wird mit dem Programm »Ein Kind – ein PC« angestrebt, die Schulen des Landes mit der neuen Technik auszustatten. Aktuell haben jedoch nur 25 % aller kirgisischen Lehranstalten arbeitsfähige PC-Räume. Die Situation soll sich aber demnächst mit dem neuen Programm des Bildungsministeriums »Intelligente Schule« ändern. Das ambitionierte Projekt wird sich nicht nur mit der technischen Ausstattung der Schulen beschäftigen, es sollen auch Medienkompetenz und Computerkenntnisse von Lehrern und Schülern gestärkt werden. Die kirgisische Erfahrung der letzten Jahre lehrt allerdings, dass solche Programme die Medienkompetenz, wenn überhaupt, nur sehr langsam verändern. Trotz aller Programme ist bislang weder Lehrern noch Schülern die Bedeutung der Medienkompetenz wirklich bewusst.
Um diese Situation zu ändern, organisieren NGOs in den zentralasiatischen Staaten praxisorientierte Veranstaltungen für die Stärkung der Medienkompetenz junger Menschen. In Kasachstan und Kirgistan werden regelmäßig Konferenzen und Seminarreihen zu diesem Thema von Internews Network, School of Peacemaking and Media Technology, der OSZE-Akademie in Zusammenarbeit mit der DW-Akademie u. a. durchgeführt. Ein gutes Beispiel ist auch die journalistische UNESCO-Sommerschule für Studenten, bei der letztes Jahr das Thema Medienkompetenz im Zentrum stand. In diesem Jahr wurde zusätzlich ein sogenannter »UNESCO-Zug der Medienkompetenz« in Süd-Kasachstan initiiert, der insbesondere kasachischsprachigen Bürgern einen kritischen und reflexiven Umgang unter anderem auch mit Online-Medien vermitteln soll.
Fazit
Die Entwicklung der Struktur des Internets bzw. seines Zugangs in Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan lässt sich insgesamt deutlich positiv einschätzen. Im Laufe der letzten fünf Jahre wurde in allen drei Ländern eine leistungsfähige digitale Infrastruktur eingerichtet, wobei auch die Zahl der Internetnutzer wie die der nationalen Websites rasant stieg. Kennzeichnend für die aktuelle Entwicklung in den ausgewählten Ländern ist einerseits die aktive Internetnutzung vor allem von jungen Menschen, andererseits die zunehmende staatliche Kontrolle, die sich in rechtlichen Vorschriften bzw. technischen Einstellungen äußert und Medien-Experten zufolge die Meinungsfreiheit beschränkt.
Angesichts der aktuellen Terrorgefahr und der Versuche des IS unter Heranwachsenden in Zentralasien Kämpfer zu rekrutieren, wird zurzeit immer häufiger das Thema Jugendmedienschutz diskutiert. Besonders kritisch werden von Politikern in diesem Zusammenhang die sozialen Medien betrachtet. Die kasachstanische und usbekische Regierung setzen darüber hinaus einen behaupteten moralischen Verfall von Heranwachsenden mit der Nutzung sozialer Medien in Verbindung. Die Regierungsmaßnahmen in diesem Bereich, sind einerseits notwendig, andererseits erfolgt unter dem Mantel des Jugendmedienschutzes häufig eine Internetzensur.
Die Bedeutung der Medienkompetenz hat man in Zentralasien klar erkannt, sie wird in politischen Diskursen regelmäßig betont und es wurden dazu zahlreiche nationale Programme etabliert – bislang allerdings ohne spürbare Resultate. Einerseits liegt das daran, dass die technische Ausstattung vor allem in den Schulen auf dem Land nach wie vor nicht ausreichend ist und sich daher die Stärkung der Medienkompetenz für die Bildungseinrichtungen noch als etwas Abstraktes darstellt. Man kann darüber hinaus vermuten, dass der kritische und selbstverantwortliche Umgang mit Online-Inhalten seitens der autoritären Regierungen nicht besonders erwünscht ist. Medienkompetenz stellt daher nur eine freundliche Fassade vor Internetzensur dar. Umso positiver sind die Versuche von NGOs zu bewerten, auf die Medienkompetenz in Zentralasien aufmerksam zu machen und jungen Menschen praktische Kenntnisse zu vermitteln.
