Ergebnis der Parlamentswahlen in Kasachstan am 10. Januar 2021

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Analyse

Parlamentswahlen in Kasachstan

Von Daniyar Kussainov
Editorial Im Januar 2021 wählte Kasachstan ein neues Parlament und erlebte eine Welle staatlicher Repressionen gegen unabhängige Wahlbeobachter. Zuvor erfolgte Wahlreformen konnten den unfreien und intransparenten Charakter der Wahlen nicht verschleiern. Daniyar Kussainow über die Hintergründe, Wahlbeobachter als Akteure in der Zivilgesellschaft, »kosmetische Reformansätze« unter Präsident Tokajew und warum Kasachstan vermutlich keine Protestwellen wie in Belarus oder Kirgistan erwarten.
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Analyse

Auf der Suche nach der Tulpenrevolution. Kirgistan im Herbst 2008

Von Alexander Wolters
Kirgistan steckt nach Einschätzung internationaler Beobachter in einer tiefen Krise. Angesichts steigender Lebensmittelpreise und knapper Energie steigt der Frust in der Öffentlichkeit, während innerhalb des Herr- schaftsapparats mit immer härteren Bandagen um Macht, Einfluss und Ressourcen gekämpft wird. Dem Präsidenten ist es bisher nicht gelungen, ein System zur Austarierung der Spannungen in der Elite zu etablieren. Die Opposition ist derweil damit beschäftigt, einen Weg aus jener Sackgasse zu finden, in welche sie sich vor nicht allzu langer Zeit selbst hineinmanövriert hat. Die Lokalwahlen im Oktober zeigten deutlich, wie schwach ihr Einfluss ist und wie angeschlagen ihre Reputation. (…)
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