Von der Regionalmacht umworben? Die iranisch-usbekische Kooperation seit 2017

Von Zaur Gasimov (Universität Bonn)

Zusammenfassung
Usbekistan ist mit mehr als 33 Millionen Einwohner:innen das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens. Die postsowjetische Gegenwart des Landes ist durch die 25 Jahre lange, autoritäre Präsidentschaft von Ex-Präsident Islom Karimow geprägt. Karimows Nachfolger Schawkat Mirsijojew hat die Außenpolitik Usbekistans neu ausgerichtet, was auch der Entwicklung der iranisch-usbekischen Beziehungen neue Möglichkeiten eröffnete. Im Hinblick auf die Dynamik der Beziehungen zwischen Taschkent und Teheran können in der gegenwärtigen Gemengelage sowohl Konflikt- als auch Kooperationsfelder ausgemacht werden, deren Darstellung das Ziel dieses Beitrages ist.

Einleitung

Spätestens seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 beobachtete der Iran mit Interesse die Entwicklungen in den islamisch geprägten Sowjetrepubliken. Während der Perestroika öffneten sich die theologischen Ausbildungseinrichtungen der Islamischen Republik den Studierenden aus dem Kaukasus und Zentralasien. Der Iran entwickelte sich zur Produktionsstätte religiöser Literatur, welche dort in die jeweiligen regionalen Sprachen übersetzt und gedruckt wurde.

Anders als im Libanon und dem Jemen positionierte sich der nach regionaler Vormachtstellung strebende Iran in Zentralasien als ein eher pragmatischer Akteur. So war der Iran seit den 1990er Jahren bereit, zur industriellen Modernisierung der zentralasiatischen Republiken beizutragen, die unter dem Mangel an Fachkräften und infolge der einseitigen Baumwollindustrie an ausgeprägten postsowjetischen Strukturproblemen litten. Teheran unterstützt traditionell schiitische Gruppierungen. Im Zentralasien der 1990er Jahre, wo sunnitische Parteien mit islamistischer Agenda und säkulare, post-sowjetische Eliten rivalisierten, unterstützte der Iran jedoch Erstere.

Trotz der konfessionellen Unterschiede leistete der schiitisch geprägte Iran logistische Unterstützung für salafistische Islamist:innen aus Usbekistan. Dabei fungierte die nordostiranische Stadt Maschad in der Vergangenheit als Transitraum für usbekische Kämpfer. Gleichwohl die USA ihren Militärstützpunkt in Qarshi im Jahr 2005 aufgaben, beobachtet Teheran das unter Karimow stets gepflegte usbekisch-US-amerikanische Verhältnis mit Argwohn. Neben der US-amerikanisch-usbekischen Militärzusammenarbeit machen dem Iran mögliche US-Truppenverlegungen von Afghanistan nach Usbekistan Sorgen, genauso wie die usbekische Kooperation mit der NATO. Zum wichtigsten US-usbekischen Kooperationsfeld gehört Afghanistan. Sowohl die USA als auch Usbekistan unterstützen die gegenwärtige Regierung in Kabul.

Für Taschkent ist der Iran ein bedeutendes Transitland für den Verkehr und Handel mit dem Nahen Osten und den Golfstaaten. Unter dem amtierenden Präsidenten Mirsijojew zeichnet sich eine Intensivierung der iranisch-usbekischen Beziehungen ab, welche vor allem auf die Initiative von Teheran zurückzuführen ist. Der Iran bemüht sich aktiv darum, seinen politischen und ökonomischen Einfluss in Zentralasien auszubauen und sieht hierfür vor allem im Usbekistan der Post-Karimow-Ära einen Anknüpfungspunkt. Der Iran versucht sich dabei als Transitraum für Usbekistan, bzw. dessen »Fenster zur Außenwelt«, zu positionieren.

Iran in Zentralasien nach 1991: Tadschikistan First

Ende 1991, kurz vor der offiziellen Auflösung der Sowjetunion, erkannte die Islamische Republik Iran die Souveränität der zentralasiatischen Republiken an und beeilte sich, eigene diplomatische Missionen in den jeweiligen Hauptstädten der neuen Staaten zu eröffnen. Der Iran grenzte fortan an gleich drei Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Die ehemals sowjetisch-iranische Grenze südöstlich des Kaspischen Meeres wurde zur turkmenisch-iranischen Staatsgrenze. In der Wahrnehmung der iranischen Eliten und Intellektuellen war das frühpostsowjetische Zentralasien ein Teil der sogenannten »persophonen Welt« und seit vorislamischer Zeit eng mit der iranischen Kulturtradition verbunden. Entgegen jener Vorstellung sind sämtliche Ex-Sowjetrepubliken in Zentralasien, mit Ausnahme Tadschikistans, überwiegend turkophon. Tadschikistan wurde daher schnell zum Ziel der geopolitischen Ambitionen des Iran. So mischte sich der Iran sowohl in den tadschikischen Bürgerkrieg als auch in den darauffolgenden Aussöhungsprozess ein. Hierbei unterstützte das Land, laut offiziellen Aussagen der tadschikischen Regierung, islamistische Akteure, wie die seit 2015 verbotene Islamische Wiedergeburtspartei Tadschikistan (IRPT). Dieses Erbe der frühen 1990er Jahre überschattet die Beziehungen zwischen Duschanbe und Teheran bis heute erheblich.

Karimows Tod und die Neuausrichtung der usbekischen Außenpolitik unter dem neuen Präsidenten Mirsijojew kam Teheran gelegen. Der außenpolitisch isolierte Iran strebt international nach mehr Anerkennung, u. a. durch eine Erhöhung der eigenen Präsenz im sog. »Greater Middle East«.

Der Iran nahm bereits im Mai 1992 diplomatische Beziehungen mit Usbekistan auf und eröffnete ein halbes Jahr später seine Botschaft in Taschkent. Während die Beziehungen zu Tadschikistan für den Iran zu dieser Zeit prioritär waren, unterhielt das turkophone und sunnitisch geprägte Usbekistan engere Kontakte in die Türkei. In der Ära von Süleyman Demirel war die Türkei ein Modellstaat für mehrere postsowjetische Republiken mit turksprachiger Mehrheitsbevölkerung. Von usbekischer Seite aus blieb das Interesse an den Beziehungen zum Iran verhalten: Islom Karimow, der Russland während seiner Amtszeit 45 Mal besuchte, reiste lediglich viermal in den Iran, wobei nur zwei seiner Aufenthalte offizielle Staatsbesuche waren. Taschkent ging bewusst auf Distanz zum Iran und war gleichzeitig versucht, gegenüber Russland eine selbstbewusste Politik zu führen. 1999 schloss sich Usbekistan sogar der russlandkritischen »Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung« GUUAM (Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und Moldau) an, trat jedoch bereits 2002 wieder aus.

In Anbetracht der rivalisierenden Ambitionen der Türkei und des Irans im jungen postsowjetischen Zentralasien werden kurzfristige Erfolge der beiden Staaten von einem langfristigen Scheitern ihrer jeweiligen politischen Agenden überschattet. So wurde der Iran zwar in den Versöhnungsprozess nach dem tadschikischen Bürgerkrieg eingebunden, scheiterte jedoch langfristig, da die säkularen Kräfte die Oberhand gewannen und dem Iran – nicht ohne Grund – eine Einmischung in die tadschikische Innenpolitik vorgeworfen wurde. Der Iran bot den islamistischen Herausforderern des Regimes in Duschanbe politisches Asyl, während Letzteres auf Distanz zu Teheran ging und Investitionen aus Saudi-Arabien, dem Erzrivalen Irans, bevorzugte.

Usbekische Oppositionelle wiederum suchten Schutz vor Karimows Repressalien in der Türkei, was die usbekisch-türkischen Beziehungen belastete. Der Sieg der religiös-konservativen Partei AKP in der Türkei zu Beginn der 2000er war ein zusätzlicher Faktor für die Abkehr Karimows von der engen Zusammenarbeit mit Ankara. Dies führte zur Krise in den türkisch-usbekischen Beziehungen und eröffnete neue Perspektiven für den Iran, der nun begann, in seiner Zentralasienpolitik nicht allein auf Tadschikistan zu setzen, sondern seine Politik diversifizierte und mehr Anknüpfungspunkte mit Usbekistan suchte.

Neuanfang 2017

Im September 2017 kam es zum ersten Treffen zwischen dem usbekischen Staatspräsidenten Schawkat Mirsijojew und seinem iranischen Amtskollegen Hasan Rouhani am Rande des regionalen Gipfeltreffens der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Nur-Sultan (damals noch Astana), Kasachstan. Die beiden Staatschefs vereinbarten eine Intensivierung der bilateralen Beziehungen, die sich bis dahin noch immer schleppend entwickelten. Noch im selben Jahr reiste eine größere iranische Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers Ebrahim Rahimpour nach Taschkent. Im Oktober 2018 reiste der iranische Vizepräsident für Wissenschaft und Technologien, Suren Sattari, mit einer größeren Delegation nach Taschkent, mit dem Ziel, mögliche Formen der Kooperation im IT-Bereich auszutauschen. Im März 2021, ein Jahr nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie, welche die iranische Bevölkerung und die durch US-Sanktionen bereits angeschlagene Wirtschaft Irans schwer traf, kam es zum Treffen zwischen dem Leiter der iranischen Handels-, Industrie- und Landwirtschaftskammer Gholam-Hossein Shafei und dem stellvertretenden Außenminister Usbekistans, Furqat Sadiqov. Beide Seiten vereinbarten eine Vermehrung der Joint Ventures, deren Zahl heute bereits bei über 100 liegt.

In den letzten Jahren von Karimows Herrschaft waren die usbekisch-iranischen Beziehungen stark eingefroren, so dass die letzte Direktflugstrecke Taschkent – Teheran 2016 eingestellt wurde. Das Pochen der iranischen Seite auf eine Revitalisierung der bilateralen Beziehungen resultierte schließlich in der Etablierung von gleich zwei Direktflugverbindungen zwischen Usbekistan und Iran im Jahr 2018. 2020 schlug Teheran Usbekistan wiederholt die Aufhebung sämtlicher gegenseitiger Visabestimmungen vor.

Im Vergleich zur Ära Karimovs entwickeln sich die iranisch-usbekischen Beziehungen unter Mirsijojew stetig. Bereits 2018, zwei Jahre nach dem Tod von Islom Karimow, führte der Iran die Liste der größten Importländer usbekischer Baumwolle an. Nichtsdestotrotz beharrt die usbekische Seite weiterhin auf eine Visumpflicht für iranische Staatsbürger:innen und die usbekische staatliche Fluggesellschaft fliegt weiterhin keine Ziele in der Islamischen Republik an. Iran dagegen zeigt sich, wie gegenüber anderen GUS-Staaten auch, offen für den Personenverkehr und hat die Visumpflicht für usbekische Staatsbürger:innen aufgehoben.

Teheran profitiert von der usbekischen Unterstützung, nicht zuletzt beim Integrationsprozess des Iran in die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Usbekistan 2001 mitgründete. Unter Mirsijojew befürwortet Usbekistan eine Vollmitgliedschaft Irans. Aufgrund der strikten Ablehnung Tadschikistans hat der Iran bisher lediglich den Beobachtungsstatus inne. Zweifelsohne ist Usbekistan in diesem Kontext zum Schlüsselland der außenpolitischen Ambitionen des Iran in Zentralasien geworden. So war Taschkent auch die erste Station der mehrtägigen Zentralasienreise des iranischen Außenministers Mohammad Dschawad Zarif im April 2021.

Die jüngste iranisch-usbekische Annäherung wurde begünstigt durch den Umstand, dass Usbekistan, trotz seiner ursprünglichen logistischen und infrastrukturellen Unterstützung des US-Einsatzes in Afghanistan, den US-amerikanischen Stützpunkt Qarschi Khanobod Ende 2005 schloss. Zudem wurde 2017 das regionale Büro der NATO in der Region Zentralasien mit Sitz in Taschkent aufgelöst, welches unter Karimow noch feierlich eröffnet worden war. Teheran beobachtet die intensivierte Zusammenarbeit zwischen dem US-amerikanischen und usbekischen Militär dennoch besorgt. In diesem Zusammenhang sind die gemeinsamen Übungen von 2019 und 2020 zu nennen, als auch die in den internationalen Medien erwähnten Überlegungen des Pentagons, Teile von US-amerikanischen Truppen aus Afghanistan in Zentralasien zu stationieren.

Insgesamt besteht das Beziehungsgefüge beider Länder aus drei größeren Blöcken, die im Folgenden dargestellt werden: Handel und Verkehr, Afghanistan, sowie Tourismus und Kultur.

Handel und Verkehr

Der Waren- und Personenverkehr ist ein zunehmend relevanter Bereich der usbekisch-iranischen Beziehungen. Der nur von Binnenstaaten umgebene Binnenstaat Usbekistan hat keinen Meereszugang und hegt daher ein großes Interesse an einer Verbindung zu den Weltmeeren. Ein Zugang zum Kaspischen Meer, welches ein Binnenmeer ist, ist für Usbekistan nur durch die enge Zusammenarbeit mit Kasachstan und Turkmenistan möglich, wobei sich vor allem Turkmenistan in der Vergangenheit eher als schwieriger Partner erwiesen hat. Iran bemüht sich daher, seinen Hafen Tschabahar am Persischen Golf als wichtigen Verkehrs- und Handelsknotenpunkt zu etablieren. In der Vision Teherans soll der Hafen, in dem bereits seit 1992 eine freie Wirtschaftszone existiert, die regionale Zusammenarbeit fördern und den Iran stärker mit den anderen Ländern der Region verknüpfen. Neben den wirtschaftlichen Profiten sieht der Iran in Kooperationen wie Tschabahar eine Möglichkeit, sein Image aufzupolieren.

Der Verkehrskorridor zum Hafen von Tschabahar wurde bereits 2011 bei der Unterzeichnung des Aschgabat-Abkommens festgelegt: Geplant ist eine Verkehrsverbindung zwischen Indien, Afghanistan, Zentralasien und dem Iran. Die Route meidet Pakistan und bietet somit eine Alternativroute zu dem von China unterstützten Projekt des pakistanischen Hafens Gwadar. Wenig überraschend ist es daher, dass Indien die Hauptbudgets für die Realisierung des Aschgabat-Abkommens bereitstellte. Der Verkehrskorridor nimmt zunehmend Gestalt an. So hat Usbekistan mittlerweile 75 Eisenbahnkilometer zwischen Masar-i-Scharif und der afghanisch-usbekischen Grenze gebaut, Iran wiederum baut im afghanisch-iranischen Grenzgebiet Gleisstrecken aus.

Afghanistan

Die USA machen in ihrem Sanktionsregime gegen den Iran für den Hafen Tschahbahar sogar eine Ausnahme, da sie die Bedeutung des Hafens für die Entwicklung der afghanischen Wirtschaft stärker gewichteten. Dennoch zeigt sich beim Aschgabat-Abkommen, dass sowohl der Iran, als auch Usbekistan und Indien das Land als zweitrangigen Partner wahrnehmen. Im Dezember 2020 kam es zum ersten Drei-Länder-Gipfel zwischen Iran, Usbekistan und Indien, bei dem die gemeinsame Nutzung des Hafens von Tschabahar besprochen wurde. Hierzu war Afghanistan nicht als ebenbürtiger Partner eingeladen worden. Es kann davon ausgegangen werden, dass sowohl Indien als auch Usbekistan und der Iran das Projekt als Möglichkeit sehen, sich in den Wirtschaftsstrukturen des von jahrzehntelangen Kriegen ausgebluteten Landes zu positionieren und dadurch mehr Gewicht im politischen Dialog mit Kabul zu gewinnen.

Usbekistan und Iran sehen in Afghanistan Potenziale zur eigenen Neupositionierung, als auch Chancen für Verkehrskorridore und Energieressourcen. Afghanistan weist bislang ein unterentwickeltes Pipeline-Netz auf, weshalb ein Ausbau des Eisenbahnnetzes enorme Potenziale für den erdölreichen Iran bietet. Die Sicherheit und Stabilität in Afghanistan, dem Nachbarland Irans und Usbekistans, welches die beiden Staaten wortwörtlich verbindet, sind für Teheran und Taschkent aus mehreren Gründen ausschlaggebend. Der Ausbau und die Sicherheit der künftigen Eisenbahnverbindung ist für Usbekistan maßgeblich, kann es nur so Waren über Masar-i-Scharif an den Hafen von Tschabahar am Persischen Golf transportieren. An dieser Stelle sei angemerkt, dass sich Usbekistan, Afghanistan und Pakistan im Februar 2021 auf einen Leitplan für den Bau einer Eisenbahnstrecke zwischen Masar-i-Sharif, Kabul und Peschawar geeinigt haben. Möglicherweise hat Taschkent den Häfen von Karatschi und Gwadar somit bereits den Vorzug vor Tschabahar gegeben.

Der Iran und Usbekistan hatten zwar unterschiedliche Schwerpunktsetzungen in Afghanistan, verfolgen jedoch in einem Punkt recht ähnliche Interessen: Sowohl die schiitische Theokratie als auch das laizistische Usbekistan sehen im sunnitischen Islamismus eine große Gefahr und befürchten eine mögliche künftige Zunahme des Einflusses von Taliban und Al-Qaida in Afghanistan nach dem geplanten Abzug der US-amerikanischen Truppen bis zum 11. September 2021. Während sich Usbekistan unter Karimow von Afghanistan politisch und kulturell abgrenzte, spricht man unter Mirsijojew von Afghanistan als einem integralen Teil Zentralasiens. Die Zahl der US-amerikanischen Truppen in Afghanistan sinkt und Taschkent ist ähnlich wie Teheran daran interessiert, dass die radikal sunnitischen Kräfte, wie die »Islamische Bewegung Usbekistans« oder auch die Taliban, nicht die Oberhand gewinnen, was sämtliche Infrastrukturprojekte wie die Energie- und Wirtschaftskooperation zwischen den beiden Ländern massiv beeinträchtigen könnte. Zur Wahrung der regionalen Stabilität werden Usbekistan und Iran enger im nachrichtendienstlichen Bereich, vor allem im Hinblick auf die Bewegungen der islamistischen Aktivisten in den afghanischen Grenzgebieten, zusammenarbeiten.

Tourismus und Kultur

Im März 2021 reiste der stellvertretende Tourismusminister des Irans, Mohammad-Hassan Talebian, nach Taschkent und versprach die iranische Unterstützung bei der Restaurierung historischer Bauten und Moscheen in Usbekistan. Die usbekische Seite sieht darüber hinaus im neueröffneten Islamischen Forschungszentrum in Buchara und im sich noch im Bau befindlichen Zentrum für islamische Zivilisation in Taschkent wichtige Foren für die iranisch-usbekische Zusammenarbeit. Die iranische Zeitung »Sobhe egtesad« machte auf das neue Tourismuskonzept des aktuellen usbekischen Präsidenten, »das neue Usbekistan«, aufmerksam, und legte dar, welche Anstrengungen Taschkent zur Entwicklung dieses Bereiches unternimmt. Teheran ist daran interessiert, dass iranische Bauunternehmen von usbekischer Seite Aufträge für die Errichtung von Hotels bekommen. Durch den Export von Know-How im Feld islamischer Tourismus erhofft sich Teheran zudem einen größeren Einfluss auf Taschkent.

Eine wichtige Rolle spielt das persische Neujahrsfest Nourouz, das neben dem Iran in einer Reihe von Ländern in West- und Zentralasien, darunter Usbekistan, gefeiert wird. Der Iran hat aus dieser gemeinsamen kulturellen Grundlage heraus eine eigene Diplomatie entwickelt. Im März 2021 gratulierte der iranische Verteidigungsminister Amir Khatami den »freundlichen und Nachbarländern« [sic], zu denen auch Usbekistan zählt. Auch der iranische Außenminister Zarif hob die Bedeutung von Nourouz während seines Besuches in Taschkent hervor. Nourouz wird von der iranischen Seite schließlich als gemeinsamer Nenner identifiziert, der für die eigenen außenpolitischen Ziele instrumentalisiert wird. Die Inszenierung eines vermeintlichen »Nourouzestan« fügt der geostrategisch orientierten Außenpolitik des Iran somit eine geopoetische Dimension hinzu, in der sich sprachlich oder kulturell verwandte Länder wie Afghanistan oder Usbekistan solidarisch wiederfinden können. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtet regelmäßig von Tagungen und gemeinsamen Publikationsprojekten im Bereich der persischen Literatur, die von der iranischen Seite initiiert und von der usbekischen Seite mitunterstützt werden.

Fazit

Einer konfessionellen Ausrichtung der iranischen Außenpolitik sind im sunnitisch dominierten Zentralasien, dessen Eliten den postsowjetischen Säkularismus vehement verteidigen, Schranken gesetzt. Teheran strebt nach einer Diversifizierung seiner außenpolitischen Partner in der Region, mit welcher der Iran bereits seit vorislamischer Zeit kulturell und teilweise sprachlich verflochten ist. Anders als in den 1990er Jahren legt der Iran den außenpolitischen Schwerpunkt nicht mehr nur auf das lingustisch verwandte Tadschikistan, sondern versucht die Region breiter anzusprechen. Traditionell an einer Abnahme der US-amerikanischen Präsenz in der Region interessiert, reaktivierte der Iran seine Beziehungen zum turkophonen Binnenstaat Usbekistan, dem Teheran einen Zugang zum Hafen Tschabahar und damit zur weiteren Golfregion in Aussicht stellt. In Afghanistan überschneiden sich iranische und usbekische Sicherheitsinteressen. Sowohl Taschkent als auch Teheran sehen im sunnitischen Islamismus eine Herausforderung. Ein weiteres Feld für die iranisch-usbekische Zusammenarbeit in Afghanistan wird der nachrichtendienstliche Austausch im Hinblick auf den Drogenschmuggel bleiben.

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