BOMCA und CADAP – EU-Programme zur Einführung eines modernen Grenzmanagements in Tadschikistan

Von Richard Lewington

Zusammenfassung
Tadschikistan steht wegen seiner langen, abgelegenen und schlecht gesicherten Grenze mit Afghanistan an vorderster Front bei den internationalen Bemühungen um Kontrolle und Verhinderung des Drogenhandels, insbesondere mit Heroin und Opium. Die Europäische Kommission unterstützt die tadschikischen Behörden diesbezüglich mit zwei einander ergänzenden EU-Programmen, dem Border Management Programme in Central Asia (BOMCA) und dem Central Asia Drug Action Programme (CADAP) bei der Verbesserung und Modernisierung der Methoden ihres Grenzmanagements. Im folgenden Beitrag schildert ein ehemaliger Mitarbeiter dieser Programme ihre wichtigsten Inhalte und Erfolge, ergänzt durch persönliche Beobachtungen.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Mehr als ein technisches Problem: Wassermanagement in Zentralasien

Von Jenniver Sehring
Wasser ist im überwiegend ariden und semiariden Zentralasien durch verschwenderische Nutzung zu einer relativ zu den Nutzungsansprüchen knappen Ressource geworden. Ihr Management ist eine Herausforderung auf regionaler, nationaler und lokaler Ebene: Regional muss die Verteilung zwischen Staaten und zwischen verschiedenen Nutzungsweisen (Bewässerung und Energieproduktion) vereinbart und kontrolliert werden. Auf nationaler Ebene müssen neue Gesetzesrahmen erlassen und durchgesetzt werden und auf lokaler Ebene nach der Auflösung der Kollektivfarmen neue Verantwortlichkeiten zugeteilt werden. Auf allen Ebenen weicht die Praxis erheblich von den formalen Regeln ab, so dass sich trotz vieler Reformen und Bemühungen die Situation nicht verbessert hat. Auch die EU-Zentralasienstrategie hat das Problemfeld Wasser in ihren Prioritätenkatalog aufgenommen, und die Bundesregierung hat anknüpfend daran die »Wasserinitiative Zentralasien« gestartet. (…)
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