Ergebnisse der Wahlen in Usbekistan

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Analyse

Wahlen ohne Wahl. Usbekistans »demokratische« Verwirrungen am Ende des Krisenjahres 2009

Von Murat Sultanow [Pseudonym]
Ende 2009 haben in Usbekistan Parlamentswahlen stattgefunden, denen die Bevölkerung, allen Bemühungen der Regierung um ihre Mobilisierung zum Trotz, mit Passivität begegnete. Dies ist nach Meinung des Autors darauf zurückzuführen, dass die Bürger genau wissen, dass nicht ihre Wahlentscheidung über die Zukunft des Landes entscheidet, sondern allein der Präsident. Auch die globale Krise hat daran nichts geändert, denn die Bevölkerung hat sich über Jahrzehnte an ökonomische Probleme gewöhnt. Langfristig ist die Kombination von politischer Repression, Passivität und Krise jedoch gefährlich für die Stabilität des Landes.
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Analyse

Turkmenistan – Quo vadis?

Von Dieter Matthei
Die Verhältnisse in Turkmenistan waren Ende 2006 nach der langjährigen Herrschaft des »Turkmenbaschi« von Rückständigkeit, Unterdrückung jeglicher Kritik, Korruption und einem skurrilen Personenkult gekennzeichnet. In seiner nun knapp zweijährigen Amtszeit hat der neue Präsident, Gurbanguly Berdymuchammedow, das Land aus seiner außenpolitischen Isolation geführt und vorsichtige politische, wirtschaftliche und soziale Reformen begonnen. Die Stärkung der Stellung des Parlaments und die am 14. Dezember abgehaltenen Parlamentswahlen bieten eine weitere Chance, Demokratisierung und Liberalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.
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