Ein Hauch von Frühling… Die Medienlandschaft in Kirgistan ein Jahr nach der April-Revolution

Von Thomas Völker

Zusammenfassung
Die Freiheit der Arbeit von Journalisten ist immer auch ein wichtiger Indikator für den Grad der Demokratisierung eines Staates. Kirgistan ist diesbezüglich ein zerrissenes Land, welches sich zwischen Fortschritten und Rückfällen hin und her bewegt und auch in dieser Hinsicht stark von den Nachwirkungen der Unruhen in Osch im Juni 2010 gekennzeichnet ist. Eine wichtige Richtungsentscheidung wird vermutlich die Präsidentschaftswahl im Oktober sein.

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Analyse

Regionalorganisationen in Zentralasien zwischen Integrationstheater und realer Kooperation

Von Uwe Halbach
Die zentralasiatischen GUS-Staaten beteiligen sich seit ihrer Unabhängigkeit an verschiedenen Regionalorganisationen. Häufige Gipfeltreffen und ehrgeizig formulierte Ziele dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass reale Kooperation in Zentralasien zu wünschen übrig lässt. Wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch dringend erforderliche Abstimmung findet kaum statt, auch existiert heute kein rein regionaler Zusammenschluss. Vor allem Russland und China sind so zu entscheidenden Akteuren für die Zukunft Zentralasiens geworden.
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Analyse

Zur Entwicklung eigenständiger Gerichte in Zentralasien

Von Jens Deppe
Rechtssicherheit und rechtsstaatliche Strukturen sind wichtige – wenn auch bei weitem nicht die einzigen – Erfolgsvoraussetzungen für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Im Folgenden werden einige Aspekte der Rechtsentwicklung in Zentralasien dargestellt und zwar vor allem im Hinblick auf die Entstehung einer professionellen und eigenständigen Gerichtsbarkeit. Der Blick auf Ausschnitte dieser Entwicklung gibt einen ersten Eindruck von den bisherigen Erfolgen, vom jetzigen Zustand und von den zukünftigen Reformaufgaben in Zentralasien. Zur allgemeinen Einschätzung der staatlichen Entwicklung in Zentralasien werden häufig Schlagworte benutzt. Begriffe wie Präsidentialismus, Sultanismus und Klan-Wirtschaft helfen aber zum Verständnis der Vorgänge nicht weiter. (…)
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