Verwaltungsrecht – Unterpfand nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung. Überblick über die aktuelle Situation und geltende Regelungen in den Staaten

Von Jens Deppe, Jörg Pudelka

Zusammenfassung
Verwaltungsrecht – und hier insbesondere Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht – hat sich weltweit als wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat und damit auch für nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Dennoch hatte seine Reformierung in Zentralasien bislang keine Priorität. Die genauere Betrachtung zeigt aber wesentliche Unterschiede im Reformprozess zwischen den einzelnen Staaten, der von den Autoren auch in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext gestellt wird.

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Analyse

Revolutionen in Zentralasien? Der »Arabische Frühling« als Herausforderung für die Region

Von Andrea Schmitz, Alexander Wolters
Die Proteste in der arabischen Welt werden in Zentralasien lebhaft rezipiert und wecken dort Hoffnungen und Befürchtungen. Wie in den Revolutionsländern der arabischen Welt ist die Altersgruppe der 15 – 24-Jährigen in Zentralasien überproportional stark vertreten, und auch dort kreieren politische Entmündigung und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit hohe Frustrationspotentiale. Gleichzeitig haben der Ausbau neuer Kommunikationstechnologien und damit der Zugriff auf soziale Medien die Ereignisse in Tunesien, Ägypten und Libyen in den eigenen Erfahrungshorizont gerückt. Die staatlichen Autoritäten in Zentralasien begegnen dem neuen Grad der Vernetzung über das Internet und neuen Hoffnungen auf Veränderung mit verstärkten Kontroll- und Zensurmaßnahmen, die sozialen Protest zwar in Schach halten, dessen Ursachen jedoch nicht berühren und den Anschluss Zentralasiens an die digitale Welt auf Dauer nicht verhindern werden.
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Analyse

Helden, Väter und Beschützer der Nation. Überlegungen zur Selbstinszenierung zentralasiatischer Präsidenten

Von Anja Franke-Schwenk
Die Präsidenten der zentralasiatischen Staaten (mit Ausnahme Kirgistans) üben nicht nur seit vielen Jahren ein zentrales politisches Amt aus, sondern versuchen auch, ihre autoritäre Herrschaft mit Hilfe von Neuinterpretationen von Geschichte und Gegenwart zu legitimieren und sich zu unentbehrlichen Vätern und Beschützern ihrer Nationen zu stilisieren. Unter ihrem Namen publizierte Bücher, Denkmäler oder spezielle Feiertage sind Merkmale eines neuen Personenkultes, der zwar in jeder Republik seine eigene Ausprägung hat, in der Gesamtschau aber verblüffende Ähnlichkeiten aufweist.
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