Kumtor: Ein Lackmustest für den Bergbau in Kirgistan

Von David Gullette

Zusammenfassung
Die Kumtor-Goldmine, das größte Vorkommen dieses Edelmetalls in Zentralasien und der wichtigste Steuerzahler Kirgistans, ist schon seit Beginn der Förderung 1997 Quelle von Auseinandersetzungen. Seit 2010 geht es bei den Konflikten in erster Linie um die gerechte Verteilung von Ressourcen. Befürworter einer Nationalisierung der Mine stellen dies jedoch als einen Kampf für die Souveränität des Landes dar. Die Regierung hat bei den Verhandlungen im vergangenen Jahr versucht, ihre Anteile an der Mine zu vergrößern, um mehr Kontrolle und größere Einkünfte zu erreichen. Während das Parlament darüber debattiert, wie das zu erreichen ist, sind für die Bevölkerung Protest und Gewalt zum Ventil für ihre Frustration über den sich hinziehenden Prozess geworden. Das aktuell ausgehandelte Rahmenabkommen ist ein Fortschritt, es muss aber noch endgültig abgeschlossen werden. Außerdem besteht nach wie vor die Notwendigkeit, sich mit den grundlegenden Problemen der durch den Abbau betroffenen Gemeinden und die fehlende Kommunikation zwischen den Anteilseignern auseinanderzusetzen. Ohne Lösung dieser Probleme werden Kirgistans Versuche, seinen Bergbausektor zu reformieren ihr Ziel weit verfehlen und in weiteren Konflikten münden.

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Analyse

Die Dynamik von Machterhalt und -nachfolge. Die politische Elite in Kasachstan und Perspektiven für den Machtwechsel

Von Dosym Satpajew, Tolganay Umbetalijewa
In Kasachstan finden am 3. April 2011 vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, nachdem es zuvor politische Bestrebungen für ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit Nursultan Nasarbajews gegeben hatte. Nach Meinung der Autoren, die die Grundlage der Stabilität des politischen Systems Kasachstans in ausbalancierten Verhältnissen zwischen Präsident und Elite sowie innerhalb der konkurrierenden Elitegruppen sehen, ist dieser Ablauf Ergebnis eines Machtkampfes in der politischen Elite des Landes. An einer Fortsetzung der Präsidentschaft Nasarbajews besteht kein Zweifel, da sie im Interesse der Elite ist, doch gibt es Zeichen einer beginnenden innerelitären Konkurrenz um die völlig offene Nachfolge des Präsidenten. Damit verbunden sind wachsende Risiken für die innere Stabilität Kasachstans. (…)
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Analyse

Ein Hauch von Frühling… Die Medienlandschaft in Kirgistan ein Jahr nach der April-Revolution

Von Thomas Völker
Die Freiheit der Arbeit von Journalisten ist immer auch ein wichtiger Indikator für den Grad der Demokratisierung eines Staates. Kirgistan ist diesbezüglich ein zerrissenes Land, welches sich zwischen Fortschritten und Rückfällen hin und her bewegt und auch in dieser Hinsicht stark von den Nachwirkungen der Unruhen in Osch im Juni 2010 gekennzeichnet ist. Eine wichtige Richtungsentscheidung wird vermutlich die Präsidentschaftswahl im Oktober sein.
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