Wahlkreisarbeit ohne Wahlkreis. Abgeordnete und regionale Wählerschaft in Kasachstan und Kirgistan

Von Esther Somfalvy

Zusammenfassung
In Kasachstan und Kirgistan gibt es keine Wahlkreise. Die Abgeordneten des kasachstanischen Unterhauses (Madschilis) und des kirgisischen Parlamentes (Dschogorku Kenesch) werden nach Verhältniswahlrecht mittels landesweiter Parteilisten gewählt und sollen, so der explizite Anspruch ihres Mandates, die gesamte Nation repräsentieren und kein bestimmtes Gebiet. Auch ohne formale Bindung an Wahlkreise widmen die Abgeordneten beider Parlamente bei Reisen »in die Gebiete« der Wählerschaft viel Zeit und Ressourcen. Dabei besteht in beiden Staaten ein Zielkonflikt zwischen dem landesweiten Mandat und dem Anspruch, eine enge Bindung mit der lokalen Wählerbasis herzustellen und damit Disparitäten zwischen den Gebieten zu überwinden; die praktische Umsetzung ist unterschiedlich. In Kasachstan findet die Arbeit in den Gebieten in enger Abstimmung mit und koordiniert durch die Parteiorganisationen statt, womit die Herausbildung eines geographischen Fokus in der Bindung des Abgeordneten an das Elektorat unterbunden werden soll. In Kirgistan hingegen werden für die Dauer der Legislaturperiode in den Fraktionen Gebiete verteilt und somit längerfristige Zuständigkeiten geschaffen. In beiden Fällen bestehen aber begründete Zweifel daran, dass die Aktivitäten der Abgeordneten dazu beitragen, das Profil der Institution Parlament als Vertretung der gesamten Bevölkerung zu schärfen

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Analyse

Auf der Suche nach der Tulpenrevolution. Kirgistan im Herbst 2008

Von Alexander Wolters
Kirgistan steckt nach Einschätzung internationaler Beobachter in einer tiefen Krise. Angesichts steigender Lebensmittelpreise und knapper Energie steigt der Frust in der Öffentlichkeit, während innerhalb des Herr- schaftsapparats mit immer härteren Bandagen um Macht, Einfluss und Ressourcen gekämpft wird. Dem Präsidenten ist es bisher nicht gelungen, ein System zur Austarierung der Spannungen in der Elite zu etablieren. Die Opposition ist derweil damit beschäftigt, einen Weg aus jener Sackgasse zu finden, in welche sie sich vor nicht allzu langer Zeit selbst hineinmanövriert hat. Die Lokalwahlen im Oktober zeigten deutlich, wie schwach ihr Einfluss ist und wie angeschlagen ihre Reputation. (…)
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Analyse

Turkmenistan – Quo vadis?

Von Dieter Matthei
Die Verhältnisse in Turkmenistan waren Ende 2006 nach der langjährigen Herrschaft des »Turkmenbaschi« von Rückständigkeit, Unterdrückung jeglicher Kritik, Korruption und einem skurrilen Personenkult gekennzeichnet. In seiner nun knapp zweijährigen Amtszeit hat der neue Präsident, Gurbanguly Berdymuchammedow, das Land aus seiner außenpolitischen Isolation geführt und vorsichtige politische, wirtschaftliche und soziale Reformen begonnen. Die Stärkung der Stellung des Parlaments und die am 14. Dezember abgehaltenen Parlamentswahlen bieten eine weitere Chance, Demokratisierung und Liberalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.
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