Belarus-Analysen

Ausgabe 1 (25.05.2011), S. 14–15

Die Politik der EU gegenüber Belarus oder: Wie geht man mit einer Diktatur mitten in Europa um?

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die EU-Sanktionspolitik gegenüber Belarus

Von Thomas Vogel
Am 31. Oktober 2012 laufen die derzeitigen Sanktionen gegen Belarus aus und die Außenminister der EU müssen über eine Verlängerung und Ausweitung beraten. Einreiseverbote und Kontensperrungen haben sich als weitgehend wirkungslos erwiesen. Schärfstes Schwert Brüssels wären wirtschaftliche Sanktionen, sowohl gegen einzelne Firmen und Mittelsmänner als auch ein Embargo ganzer Sektoren. Die Frage ist, wer bei letzterem mehr leiden würde, die Machtelite oder doch die Bevölkerung. (…)
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