Analyse Von Anna Shirokanova
Spontane Proteste, die über soziale Netzwerke organisiert werden, haben das politische Leben Belarus’ in Aufruhr versetzt. Die Bewegung, die diese Proteste organisierte, bediente sich – im Vergleich zu anderen politischen Kräften – innovativer Methoden und konnte eine Vielzahl neuer Mitglieder gewinnen. Ab August 2011 beschränkte sie sich allerdings wieder auf den online-Bereich. Vor dem Hintergrund des neuen großen Einflusses sozialer Netzwerke auf politische Ereignisse weltweit geht es in Belarus nicht um eine »Revolution« im herkömmlichen Sinne, sondern eher um die Formierung einer neuen politischen Kraft, die wiederum zur Formierung einer Bürgergesellschaft beitragen kann.
Zum Artikel Analyse Von Astrid Sahm
Mit der Neufassung des Gesetzes »Über Sozialversorgung« erhielten belarussische NRO 2013 erstmals rechtlich die Möglichkeit, soziale Dienstleistungen mit staatlicher Finanzierung durchzuführen. Mit dieser Neuerung wurde eine grundlegende Reform des sozialen Versorgungssystems in Belarus eingeleitet, an deren Ende ein neues Rollenverständnis von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren im sozialen Bereich stehen könnte. Für einen durchgreifenden Erfolg dieser Reform sind jedoch noch zahlreiche Hürden auf Seiten von Behörden und NRO zu überwinden.
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