Belarus-Analysen

Ausgabe 45 (31.10.2019), S. 2–7

Belarus in der chinesischen "Belt and Road Initiative": Die regionale Dimension

Von Roza Turarbekova

Zusammenfassung
Das Interesse für die chinesische Politik in Osteuropa ist erst vor relativ kurzer Zeit erwacht und auf das zunehmende Handelsvolumen, die Zusammenarbeit bei Investitionen und den Bau verschiedener Infrastrukturprojekte im Rahmen der »Belt and Road Initiative« zurückzuführen. China wird in Belarus als einer der bedeutendsten strategischen Partner und neben Russland und der EU als »dritter wichtiger Player« betrachtet, der geopolitisch das belarussische »Manövrierfeld« erweitert. In der Ansprache von Präsident Lukaschenka 2019 vor der Nationalversammlung wurde China als strategischer Partner und als vorrangiges Objekt der Außenpolitik hervorgehoben, nach dem Unionsstaat von Belarus und Russland und der GUS sowie vor der EU.

In diesem Beitrag werden die Beziehungen zwischen Belarus und China durch das Prisma der Minsker Beteiligung an der chinesischen Belt and Road Initiative sowie im Kontext anderer multilateraler Formate in Eurasien und Osteuropa betrachtet. Zudem wird die spezifische Rolle von Belarus in den chinesischen Initiativen beleuchtet.

Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass sich die Zusammenarbeit von China und Belarus aufgrund der verschlechterten internationalen Position von Belarus auf offizieller Ebene wie auch wegen der angespannten Beziehungen zu Moskau intensiviert hat.

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Analyse

Die »Neue Seidenstraße« und Russland: zwischen Geopolitik und Wirtschaft

Von Ivan Zuenko
Die vergangenen zwei Jahrzehnte waren eine Periode einer stetigen Annäherung zwischen Russland und China. Dieser Prozess ist Mitte der 2010er Jahre – angesichts der »Krimkrise«, der Verschlechterung der Beziehungen Russlands zum Westen und des Beginns des chinesischen Integrationsprojektes »Belt and Road Initiative« (BRI), in dem Russland eine gute Möglichkeit zur Bewältigung seiner geopolitischen und wirtschaftlichen Aufgaben erblickte, – intensiver geworden. Die Haltung Moskaus zu Pekings Initiative bleibt positiv, auch wenn Russland in den vergangenen sechs Jahren seit Beginn der BRI nicht jenen Strom an chinesischen Investitionen erhalten hat, mit dem es gerechnet hatte. Bedenkt man jedoch, dass die Qualitätsanforderungen an die Investitionen ursprünglich recht streng waren und die Ziele einer »Beteiligung« an der chinesischen Initiative auf dem Gebiet der Geopolitik und des Aufbaus einer multipolaren Welt lagen, ist die Politik Moskaus hinsichtlich der BRI als effektiv zu bezeichnen.
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Analyse

Ukrainisch-chinesische Beziehungen: Potenzial und Realität

Von Serhij Korsunskyj
Die Beziehungen zwischen der Ukraine und China bergen zwar viel Potenzial, sind aber in der Realität geprägt von einfachem Handelsaustausch. Das zeigt sich auch darin, dass die ukrainische Regierung zwar wiederholt Interesse an der chinesischen Seidenstraße-Initiative bekundet hat, in den Plänen Pekings aber (im Unterschied zu den belarussischen und russischen Nachbarn) keine große Rolle spielt. Dennoch entwickelt sich China aktuell zu einem der größten Handelspartner der Ukraine, insbesondere in der Landwirtschaft. Es ist zu erwarten, dass der neue ukrainische Präsident und die neue Regierung vor allem aus wirtschaftlichem Interesse die politischen Kontakte zur Führung Chinas ausbauen werden. Mögliche Felder weiterer Zusammenarbeit liegen vor allem in den Bereichen Häfen, Straßenbau, Telekommunikation, Landwirtschaft und Energie.
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