National-ethnische Identifikation in Polen 2011 (Volkszählung)

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Analyse

Die Bewegung für die Autonomie Schlesiens (RAŚ)

Von Marek S. Szczepański, Anna Śliz
Dargestellt werden die Geschichte und die aktuelle Rolle der Bewegung für die Autonomie Schlesiens (Ruch Autonomii Śląska – RAŚ), die im Januar 1990 gegründet wurde. Mit Rückgriff auf die Geschichte Oberschlesiens wird analysiert, auf welcher Grundlage die Idee der Autonomie fußt und welche Rolle die schlesische Identität im Vergleich zu den Programmen anderer schlesischer Organisationen spielt, die sich zum Teil als Interessenvertreter einer nationalen Minderheit verstehen. Beschrieben werden die Grundzüge der Tätigkeit von RAŚ , ihre Hauptakteure und die ideologischen Leitideen. Die Analyse geht davon aus, dass der Umbruch von 1989 und die darauf folgende Transformationsperiode nicht davon befreit, sich mit der Geschichte Oberschlesiens zu befassen, die den besonderen Charakter der Region bis heute prägt und entsprechende gesellschaftliche und politische Entwicklungen zur Folge hat.
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Artikel

Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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