Die polnischen »Gespräche am Runden Tisch« im Jahr 1989 erfüllten einige Bedingungen, die es erlauben, sie wirklich als »Gespräche« zu bezeichnen. Es ist unerlässlich, dass die Konfliktparteien und auch die Menschen guten Willens, die bei der Lösung eines Konfliktes helfen wollen, diese Bedingungen verstehen. Erst dann können wir den Ukrainern, Belarussen oder Syrern verantwortungsvoll raten, ob sie Gespräche führen sollen, wie man sich auf Gespräche vorbereitet, worüber man zu sprechen hat und wie man Gespräche führt. In der Ukraine hieß es bereits einige Male, dass »Gespräche« stattfinden und es einen Runden Tisch gibt, obwohl die Treffen nichts mit dem Wesen politischer Gesprächen oder einem Runden Tisch gemein hatten, der für die Ukraine heute absolut notwendig ist.
Sechs-Punkte-Fahrplan zur Vorbereitung von Gesprächen
Erstens: Die »polnischen Gespräche« fanden öffentlich statt. Im August 1980 wurden sie einfach durch die werkseigene Funkzentrale der Danziger Werft übertragen. Die Plenargespräche des Runden Tisches im Jahr 1989, die Gespräche in den drei Hauptausschüssen (für politische Reformen, für Wirtschaft und Sozialpolitik und für Gewerkschaftspluralismus) und die Gespräche in den zahlreichen Unterausschüssen und Arbeitsgruppen wurden von den Medien des Regimes und der Opposition beobachtet und es wurde über sie berichtet. Die Öffentlichkeit der Gespräche ist die erste und grundlegende Bedingung ihrer gesellschaftlichen Legitimierung. Auf dem Maidan, dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew, sieht und fühlt man das große Bedürfnis, solche öffentlichen, ernsthaften Gespräche über die wichtigsten Probleme des Landes und der Nation zu führen. Solche Gespräche hätten die große Chance, zum Gründungsakt einer modernen ukrainischen Staatlichkeit zu werden.
Zweitens bewirkt Öffentlichkeit, dass die beteiligten Seiten vom ersten Moment an das zum Thema der Gespräche machen müssen, was die Bürger als das Wichtigste in ihrer Situation und für ihr Schicksal erachten, das, was das wichtigste Problem in ihrer Stadt, ihrem Dorf, ihrem Staat ist. Die richtige Wahl der Gesprächsthemen ist die zweite Bedingung für deren gesellschaftliche Legitimierung. Gleichzeitig ist das eine Chance, die Strategie für den Staat, einen Handlungsplan für die Regierung und die Institutionen der Bürgergesellschaft (NGOs) zu finden. Öffentliche Gespräche bedeuten auch den Aufbau einer Kultur der gesellschaftlichen Kontrolle der staatlichen Verwaltung und staatlichen Dienste. Öffentliche Gespräche in der Ukraine, auf dem Maidan sind die große Chance, die Korruption auf allen Ebenen des Machtapparats, in allen Behörden und Diensten aufzudecken. Ohne sie wird es schwer sein, eine wirksame Strategie zur Bekämpfung der Korruption in der Ukraine umzusetzen.
Drittens ist wichtig, wer an den Gesprächen teilnimmt. Wichtig sind konkrete Namen und zugleich die Repräsentation gesellschaftlicher Gruppen, Organisationen und Regionen. Für uns in Polen war vor 25 Jahren die Präsenz der Probleme in Schlesien und dem Dombrowaer Kohlebecken wichtig, denn dort war der Apparat am stärksten ausgeprägt. In der Ukraine ist es wichtig, über die Probleme der östlichen Regionen zu reden. Ihre Bewohner sollten hören und sehen, dass sie für die Ukraine, den Maidan, den Präsidenten und die Regierung wichtig sind.
Ihre Geschichte ist dramatisch. Die einen sind kaum der schrecklichen Hungersnot entkommen, an die sie sich noch heute erinnern. Das sind die Ukrainer, die seit Jahrhunderten diese Gebiete bewohnen. Die anderen leben mit der Erinnerung an ihre Umsiedlung, an ihre Art der Verbannung. Das sind russische Bauern (und nicht nur), die sich mit der Frage nach der eigenen Identität konfrontiert sehen und damit, ob hier, auf diesem Territorium, Platz für sie und die nachfolgenden Generationen ist. Die Schlesier, die Polen mit einem deutschen Pass verlassen hatten, bauten neue, friedliche Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf. Sie wurden zu einer Brücke, nicht zu einem Problem. Das ist das Ergebnis der friedlichen Koexistenz und der bewussten Entscheidungen der Regierungen beider Länder. Der Osten der Ukraine ist leider ein Gebiet der aggressiven wirtschaftlichen, kulturellen, politischen und territorialen Expansion des russischen Establishments. Ich schreibe diese Politik nicht Wladimir Putin zu, denn abgesehen von seiner gegenwärtigen Rolle wird eine solche Expansion ein beständiges Element der Politik Moskaus sein. Aufhalten kann sie nur die intellektuelle und politische Elite der Ukraine, die sich ihrer zivilisatorischen Aufgaben gegenüber der Ostukraine bewusst ist. Meine Anerkennung und mein Respekt gegenüber den Menschen vom Maidan ergibt sich daraus, dass nur sie (trotz Gefahren) hierher kommen, sich austauschen, demonstrieren, dass sie mit jenen in der Ostukraine in einem Land zusammenleben wollen – der Ukraine.
Viertens sollte sehr genau bedacht werden, wer, welche Akteure, Organisationen, Gruppen, in den Gesprächen fehlen und was daraus folgt.
Fünftens müssen die beteiligten Seiten entscheiden, wen sie zum Zeugen der Gespräche wählen. Dessen Rolle ist, dafür zu sorgen, dass die Gespräche nicht von Egoismus, kranken Ambitionen oder mangelndem politischen Realismus der Gesprächspartner gesprengt werden. Der Zeuge bewirkt auch, dass es ein Gespräch ist und nicht eine Verschwörung.
Sechstens muss der Ort und der Gastgeber der Gespräche sorgfältig ausgewählt werden. Der Gastgeber ist mit den Vorsitzenden der beiden Seiten und deren Verhandlungsexperten in ständigem Kontakt. Er wird Missverständnisse klären und Konflikte abmildern. Er wird die Teilnehmer begrüßen, Hände schütteln und zu gemeinsamen Mahlzeiten einladen.
Die Öffentlichkeit der Gespräche
Das Prinzip der Öffentlichkeit haben die Organisatoren des »Danziger Streiks« im Jahr 1980 eingeführt. Hier wurden die Gespräche direkt über die Funkzentrale der Werft übertragen. Der Grundsatz der Öffentlichkeit war vorher von der demokratischen Opposition, insbesondere vom Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (Komitet Obrony Robotników – KOR) ausgearbeitet und angewendet worden. Es waren die Leute von KOR, die uns, Akteure aus den Betrieben, überzeugten, dass man unter seinem eigenen Namen und auf öffentlichen Versammlungen handeln und die eigenen Ansichten vertreten müsse. Das war die Bedingung dafür, dass andere Menschen, die Arbeiter, von uns wussten, dass ihr Vertrauen gewonnen wurde, dass wir von der öffentlichen Meinung als glaubwürdig bewertet wurden. Jedes Gespräch mit einem Diktator, einer autoritären Macht hinter verschlossenen Türen wird unvermeidlich den Verdacht des Eigeninteresses der oppositionellen Seite hervorrufen. Solche Vorwürfe werden ganz einfach von den Leuten des Staatsapparates (Agenten) genährt. Kabinettgespräche hinter verschlossenen Türen sind die einfachste und effektivste Art und Weise, der Opposition die Glaubwürdigkeit aus Sicht der Bürger zu nehmen.
Den Gesprächen am Runden Tisch 1989 gingen »gute Dienste« voraus. Die »guten Dienste« waren schlicht und einfach inoffizielle Vereinbarungen mit den Vertretern von General Wojciech Jaruzelski. Getroffen wurden sie von Personen, denen wir, die Akteure der Solidarność mit Lech Wałęsa an der Spitze, sowie der Primas der katholischen Kirche vertrauten. Eben diese Leute der »guten Dienste« sind die Vereinbarung eingegangen, dass die Gespräche öffentlich sein werden, sie haben vereinbart, was die Hauptthemen der Gespräche sein werden, wo sie stattfinden werden und dass sich weder die Seite der Solidarność noch die der Regierung in die personale Zusammensetzung der jeweils anderen Seite einmischen wird. Die Leute der »guten Dienste« haben die gesamte Verantwortung für die getroffenen Vereinbarungen auf sich genommen. Sie riskierten dabei »nur« oder sogar ihre persönliche Autorität. Gleichzeitig waren sie sich vollkommen bewusst, dass ihre Vereinbarungen darüber entscheiden, ob es zu ernsthaften Gesprächen kommen wird und diese mit einer echten Verständigung enden werden oder ob es zum Geschwätz kommen wird, das den oppositionellen und Solidarność-Führern die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in den Augen der öffentlichen Meinung absprechen wird. Ein solches Vorgehen ist unabdingbar, aber es erfordert auch ein sehr reifes intellektuelles Milieu, das in der Lage ist, strategisch zu denken und zu handeln. Diese Reife bedeutet auch, die Bürger ernsthaft und als Subjekt zu behandeln – auch diese einfachen, wenig gebildeten, aber mutig Streikenden, die auf dem Majdan in der ersten Reihe stehen.
Die Wahl der Gesprächsthemen
Die Öffentlichkeit der Gespräche erzwingt das Nachdenken über die Gesprächsthemen und ihre Vorbereitung. Miteinander schwatzen kann man immer, egal worüber. Wenn aber die Medien beobachten, zuhören und der öffentlichen Meinung mitteilen, wer was sagt, dann muss man zur Sache sprechen. Zur Sache bedeutet in dieser Situation über die wesentlichsten Angelegenheiten des Staates und der Bürger. Den Inhalt unserer Gespräche spiegelte die Liste der Positionspapiere wider:
Position zu den politischen Reformen,Position zur Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie zur Reformierung des Systems,Position zum Gewerkschaftspluralismus mit vier Anhängen,Bericht aus dem Unterausschuss zur Rechts- und Gerichtsreform,Bericht aus der Arbeit des Unterausschusses zu den Massenmedien,Abschlussprotokoll der Arbeitsgruppe zur territorialen Selbstverwaltung,Abschlussprotokoll der Arbeitsgruppe zu den Vereinigungen,Vereinbarungen des Unterausschusses zum Bildungswesen, Hochschulwesen, zu Wissenschaft und technischem Fortschritt,Position des Unterausschusses für Angelegenheiten der Jugend, Position des Unterausschusses für Wohnungspolitik,Position zur sozialen Problematik des Dorfes und andere Dokumente des Unterausschusses für die Landwirtschaft,Bericht des Unterausschusses für den Bergbau,Abschlussprotokoll des Unterausschusses für Gesundheit,Protokoll des Unterausschusses für Ökologie.
Die Themen unserer Gespräche deckten das gesamte Spektrum der Probleme ab, die für die aktiven Kreise in der Solidarność-Bewegung wichtig waren (auch während der Zeit des Kriegsrechts); sie hatten die ganze Zeit über an Reformprogrammen für verschiedene Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens gearbeitet. Jedes Übergehen eines gesellschaftlich wesentlichen Problems hätte die Aussage der gesamten Vereinbarung geschwächt.
Die Teilnehmer
Am polnischen Runden Tisch nahmen die wichtigsten, einflussreichsten Personen beider Seiten Platz. Das ist die Bedingung für eine Verständigung. Die Schlüsselposition auf der Oppositions-Solidarność-Seite nahmen die auf dem I. Kongress der Unabhängigen Selbstverwalteten Gewerkschaft Solidarność (1981) gewählten Akteure und die Berater der Solidarność ein. An zweiter Stelle kamen die Teilnehmer und Organisatoren der Aktionen und Streiks Ende der 1980er Jahre. Das waren neue, authentische Führer, die durch ihre selbständigen Aktivitäten hervorgetreten waren. Drittens waren da die Akteure der unabhängigen Bewegungen und Organisationen, die der Solidarność nahe standen, wie die Solidarność der Individualbauern (NSZZ Rolników Indywidualnych »Solidarność«), die Solidarność des Handwerks (NSZZ Rzemiosła »Solidarność«), die Unabhängige Studentenvereinigung (Niezależne Zrzeszenie Studentów), die ökologischen Bewegungen, die Bewegung Freiheit und Frieden (Ruch Wolność i Pokój). Der vierte Kreis waren Vertreter der Wissenschaft und Kultur. Jeder Teilnehmer repräsentierte und signalisierte gleichzeitig ein gesellschaftliches, politisches, wirtschaftliches, regionales Problem, das Thema der Gespräche war. Genau das wollten wir. Reden sollen die, die realen Einfluss, tatsächliche Macht haben.
Wer nimmt nicht teil?
Wenn eine wichtige Person nicht dabei ist, muss man sich darüber im Klaren sein, was das für die Strategie und die Taktik der Gespräche bedeutet. Auf der Seite der Opposition und der Solidarność hatten wir mit vier Personen ein Problem. Die wichtigste war Leszek Moczulski. Seine Partei, die Konföderation für ein Unabhängiges Polen (Konfederacja Polski Niepodległej – KPN), war ausreichend zahlenstark und organisatorisch geschickt, dass sie die Gespräche am Runden Tisch in den Augen der Öffentlichkeit hätte untergraben können. Gleichzeitig wussten wir, dass Leszek Moczulski als beschlagener Politiker wusste, dass man unter den Bedingungen der Stationierung sowjetischer Truppe in Polen und auf der anderen Seite unserer Grenzen über die Unabhängigkeit nachdenken, sich auf sie vorbereiten konnte, aber es nicht möglich war, eine solche Forderung zum Gesprächsinhalt des Runden Tisches zu machen. Dieses schwierige Gespräch nahm Jacek Kuroń auf sich und Leszek Moczulski stimmte zu, den Runden Tisch zu befürworten und gelassen auf die freien Wahlen zu warten. Zwei Jahre später saß seine Partei im polnischen Parlament.
Die zweite wichtige Person war Bogdan Borusewicz. Als faktischer Organisator des Streiks im August 1980 und als Miturheber der 21 Forderungen hatte er enormen Einfluss auf die öffentliche Meinung. Er sagte seine Teilnahme am Runden Tisch ab, blieb aber neutral. Seine Haltung zur Vereinbarung machte er vom letztgültigen Ergebnis abhängig. Dieses Ergebnis hat er akzeptiert.
Die dritte Person war der Chef der Unabhängigen Studentenvereinigung. Uns lag sehr an der Anwesenheit eines ihrer Vertreter beim Runden Tisch. Der Vorsitzende sagte jedoch mit der Begründung ab, dass er die Gespräche schlichtweg als Verrat betrachte. Glücklicherweise teilten nicht alle Akteure der NZS eine so radikale Haltung. Sie nahmen an den Arbeitsgruppen teil. Dies gewährleistete die gesellschaftliche Unterstützung auch von seiten der Studenten.
Der vierte war Kornel Morawiecki, der die Kämpfende Solidarność (Solidarność Walcząca) führte. Diese hatte er in der Phase des Kriegsrechts als Antwort auf die zu »weichen« Positionen und Kampfmethoden der konspirativ tätigen Führung der Solidarność gegründet. Er ist nie mit einem radikaleren Programm oder Kampftaktik hervorgetreten. Dies erlaubte uns davon auszugehen, dass, obgleich er einen radikalen Einspruch gegen den Runden Tisch kundtat, er nicht imstande sein würde, gesellschaftlich wirksame Aktionen zur Diskreditierung der Gespräche zu organisieren. Unsere Einschätzung hat sich bestätigt.
Wer ist Zeuge der Gespräche?
Gespräche ohne einen angemessenen »Zeugen« kann ich mir schwerlich vorstellen. In unserer Situation war es die Kirche. Ich verwende den allgemeinen Begriff, denn für uns war nicht nur das Wer, welche Priester und Bischöfe bei den Gesprächen anwesend waren, sehr wichtig. Wichtig war, dass ein Zeuge und Befürworter der Gespräche Papst Johannes Paul II. war. Die Kraft und die Bedeutung des Zeugen ist während der Gespräche wichtig, sind sie doch reich an Spannungen und Missverständnissen, und manchmal ist es schwierig, das Gewicht eines Problems angemessen zu erfassen, das zum Abbruch der Gespräche zu führen droht. Es hat sich gezeigt, dass der Zeuge und sein Zeugnis auch noch nach Beendigung der Gespräche wichtig sind, denn eine Verständigung eröffnet immer den Raum für politische Rivalitäten. Unter diesen Bedingungen verändert sich das Konkurrieren um Wählerstimmen in einen rücksichtslosen Kampf. Der Konkurrent wird wie ein Feind behandelt. Ihm werden die schwersten Vorwürfe gemacht. »Verrat« und »Verschwörung« sind Vorwürfe, die bei jeder Wahl hervorgebracht werden. Manche bringen es fertig, im selben Atemzug ihr Gebet vor dem Bild Johannes Pauls II. zu beenden und den Vorwurf des Verrats am Runden Tisch auszusprechen. Die Anerkennung und die Freude des Papstes über die Ergebnisse der Gespräche am Runden Tisch versuchen sie vollkommen zu umgehen. Glücklicherweise wird das nicht möglich sein. Dank dessen siegt das Prinzip des miteinander Sprechens als Institution der Kultur des öffentlichen Lebens beim Zusammenprall mit dem Egoismus, der Eifersucht, der politischen Verblendung, der Instrumentalisierung aller Heiligkeit mit Johannes Paul II. an der Spitze.
Ort und Gastgeber
Unsere Zustimmung zum Ort der Gespräche, dem Namiestnikowski Palast und in Magdalenka (Gebäude des Innenministeriums nahe Warschau), sowie zu General Czesław Kiszczak als Gastgeber war ein großer Fehler. Der Palast ist ein Symbol der Zarenzeit und den Polen fremd. Seine Kronleuchter, der Marmor, die Teppiche sind ebenfalls ein Ausdruck von Macht als Privileg, Quelle des Reichtums, Prestige. Solidarność war dagegen in den Betrieben, Landwirtschaften, Handwerksbetrieben, in den wissenschaftlichen Einrichtungen und Vorlesungssälen verwurzelt. Die Fernsehbilder vom Beginn der Gespräche schockierten aufgrund dieser Dissonanz. Czesław Kiszczak wusste gut, dass der Begrüßungshandschlag mit uns, den führenden Köpfen der Streiks und der Konspiration, eine Art Huldigung seiner Überlegenheit war. Am stärksten fühlten diejenigen Leute der Konspiration die Dimension des Händedrucks, die noch die Polizeiknüppel auf ihren Rücken gespürt und in den Gefängnissen gesessen hatten.
Die polnische Erfahrung ist daher eindeutig: Die Wahl des Ortes der Gespräche und des Gastgebers ist sehr wichtig, da sie eine tiefe symbolische Bedeutung hat. Der Sitz der Akademie der Wissenschaften, die Universität, die Nationalbibliothek sind sehr gute, da würdige Orte für Gespräche über die Probleme des Staates und die Rechte der Bürger. Der Präsident der Akademie der Wissenschaften, der Rektor der Universität, der Direktor der Bibliothek sind angemessene Gastgeber für Gespräche. Ihr Händedruck ist eine Ehre und nicht ein Problem. Der ausgebrachte Toast ist ein Akt gegenseitiger Empathie und nicht die Verbrüderung mit dem »Feind«.
Die Notwendigkeit eines grundlegenden Einvernehmens
Die polnischen Gespräche am Runden Tisch waren die natürliche Fortsetzung der »Augustvereinbarungen« von 1980. Diese Gespräche hatten mit dem Aufruf »Lasst uns wie ein Pole mit einem Polen reden« begonnen. Hier hatten die Beteiligten eine zutiefst integrierende Formulierung gefunden, die die Gesprächspartner vereinigte. Dies war insofern von großer Bedeutung, als hiermit signalisiert worden war, dass die Gespräche im Schatten des »Großen Bruders« stattfanden, d. h. der Sowjetunion und ihrer in Polen und den Nachbarländern stationierten Truppen. Das Motto war wichtig, weil es anzeigte, dass die Gespräche von dem Bewusstsein und den Reflexionen begleitet wurden, dass wir nur gemeinsam die Nation durch das »Rote Meer« werden führen können. Die polnische Lektion beinhaltet also, dass die grundlegende und absolute Bedingung das beiderseits vorhandene Bewusstsein von der Bedrohung des Landes und der Bürger ist, das Bewusstsein, das erlaubt, im Gegner ein unentbehrliches Element einer notwendigen Kette von Handlungen zur Rettung des Landes zu sehen. Können vor dem Hintergrund der polnischen Erfahrungen die Politiker und Aktivisten in der Ukraine, in Belarus, Syrien und Libyen glaubwürdig dazu aufrufen, »wie ein Ukrainer mit einem Ukrainer zu reden«, »wie ein Belarusse mit einem Belarussen«? Um verantwortungsvoll über eine solche Aufforderung nachzudenken, ist ein allgemeines Einvernehmen (der öffentlichen Meinung) über den Zustand des Staates, seine geopolitischen Probleme, über die gemeinsame Suche nach strategischen Veränderungen des Schicksals des Staates und der Nation notwendig. Das ist eine intellektuelle Aufgabe und ein Test der Qualität der intellektuellen Eliten (inklusive der religiösen). Die gleichberechtigte und würdige Behandlung der Gesprächsteilnehmer ist gleichzeitig nur dann möglich, wenn es sich nicht um eine Teilnahme an einem korrupten Prozedere handelt, das die Beteiligten kompromittiert. Wenn sie Gespräche beginnen, müssen sich die Teilnehmer beider Seiten dessen bewusst sein, dass sie den Mechanismus der Machtübertragung in Gang setzen, dass sie über die Ausübung der Staatsgewalt sprechen. Ein gewalttätiger und unkontrollierter Machtzerfall ist immer das Bedrohlichste für die Sicherheit der Bürger, ihre Firmen, ihr Eigentum. Die Gesprächspartner müssen also ein Bewusstsein davon haben, dass weder der Verlust, die Abgabe der Macht, einfach ist und genauso wenig aber die Übernahme der Macht. Das Bewusstsein eines Machtverlustes wird den Widerstand des »Apparates« in allen staatlichen Diensten auf allen Ebenen wecken. Dieser »Apparat« ist organisiert und bewaffnet. Er wird einfachste Tricks anwenden, die die Gespräche wirksam torpedieren können. In Polen wurden zwei Priester, die mit der Solidarność verbunden waren, ermordet. Die am Gespräch Beteiligten müssen also in der Lage sein, Provokationen zu erkennen. Wenn dies fehlt, werden die Gespräche durch die Aktionen eines gewöhnlichen politischen Spinners torpediert.
Die Schwierigkeit der Machtübernahme durch die neuen Eliten liegt in etwas, das ich das »Syndrom des Patriarchalismus«, d. h. einen weichen Autoritarismus nenne. Die Zeit der Opposition, die Zeit des Kampfes ist eine Phase, in der die Führer und ihre intellektuelle Umgebung jegliche autoritären Neigungen kennenlernen und zügeln. Das fördert das Nachdenken und die Entwicklung eines (Gesprächs-)Programms im Sinne von Mechanismen, die den Bürgern die Freiheit bringen und Aktivitäten in allen Bereichen freisetzen. Auch kündigen sich neue Regeln und moralische Normen an, die in die Praxis des öffentlichen Lebens eingeführt werden. Für die Bürger ist dies die Ankündigung einer neuen, vollkommen anderen, liberalen Kultur, einen Staat mit seiner Verwaltung und seinen Diensten zu regieren. Es ist die Hoffnung, dass »unser Staat« uns, den Bürgern, endlich vertrauen, helfen und uns verteidigen wird.
Die »Vereinbarungen am Runden Tisch« in Polen stießen die Gründungen von Firmen, privaten Universitäten, Schulen auf allen Ebenen, Krankenhäusern usw. an, denn es waren »Vereinbarungen«, in der wir, die Bürger, Aufgaben für uns erkämpft hatten. Allerdings beobachte ich bei den Menschen ab dem Zeitpunkt der Machtübernahme (der Übernahme einer Behörde, einer Position) einen mentalen Wandel. Vom Moment der Übernahme eines Postens hört die Aktivität der Bürger, die Entwicklung dieser Aktivität, auf, das Ziel und die Aufgabe des bisher »oppositionellen Ministers« zu sein. Das Bürgerengagement wird zu einem Problem und der Bürger zum Gegenstand der Kontrolle und der Aufsicht. Dieses autoritäre Syndrom bemerken die Bürger schnell. Sie kennen es sehr gut, schließlich haben sie dagegen gekämpft – auf dem Maidan, beim Streik, auf Demonstrationen. Die Differenz zwischen dem, was die »oppositionellen Führer« verkünden, und dem, was sie tun, ist so frappierend, dass es nur einiger Monate bedarf, bis die Unterstützung auf ein paar Prozent sinkt.
Besteht die Chance, mit dem Regieren nach Abschluss des Runden Tisches zurechtzukommen? Ja! Europa sowie andere Länder der euroatlantischen Kultur haben hervorragende Erfahrungen bei der Reform aller Bereiche des sozialen und wirtschaftlichen Lebens gemacht. Es reicht zu fragen: Wie habt ihr das gemacht? Die EU hat ein hervorragendes Unterstützungsprogramm für die Länder des postkommunistischen Blocks, die sich im Reformprozess befinden, entwickelt, das »Vorbeitrittberater« zur Verfügung stellte. Es handelte sich dabei um Leiter unterschiedlicher Behörden und Dienste, die über lange Verwaltungserfahrungen verfügten. Sie führten Reformen durch, nicht nur um Abläufe zu optimieren, sondern auch um die entsprechende Einrichtung mehr auf den Bürger auszurichten. Diese Berater sind heute in hohem Maße in einem Land wie der Ukraine notwendig, denn nur sie verstehen, dass eine Reform die Veränderung der Beziehung zum Bürger und die Abkehr von den repressiven Kontrollmethoden gegenüber den Aktivitäten der Bürger bedeutet sowie gleichzeitig einen Prozess gesellschaftlicher Konsultationen, Erläuterungen und Diskussionen mit den Bürgern und ihren Organisationen über die Ziele der Reformen. Werden die Reformen ausschließlich in den Ministerien erarbeitet, ist das der direkte Weg zur gesellschaftlichen Isolierung, zu weiteren Protesten und einem neuen Maidan.
Der Maidan muss beteiligt werden
Der ukrainische Maidan schuf die einzigartige und herausragende Gelegenheit, das eigene Land radikal und wirksam zu reformieren. Der Maidan selbst ist ein Ort, der prädestiniert und schlicht und einfach geheiligt ist (qua Tradition und Tod), die großen ukrainischen Gespräche zu führen. In der ukrainischen Kultur könnte dies ein »Großer Kosakenrat« sein – die Ukrainer haben ihren »Ataman«, den Präsidenten, gewählt, also kann der Maidan mit ihm reden wie ein »Ukrainer mit einem Ukrainer«. Die Bürger der Ukraine vom Maidan, aus der Bewegung »Euromaidan«, aus zahlreichen NGOs haben hervorragende Kenntnis von den Problemen ihres Staates, weshalb sie sehr gut für Gespräche vorbereitet sind. Allerdings ist eine strategische Entscheidung notwendig: Wie will der neu gewählte Präsident, wie will der Maidan das Land reformieren? Wird das eine Aufgabe des »neuen Establishments« sein, das von der auf dem Kiewer Unahängigkeitsplatz weiter ausharrenden Kundgebung kontrolliert wird? Wird das ein »Gesellschaftsdialog« der wichtigsten politischen Kräfte sein? Einen solchen Dialog braucht die Ukraine wie die Luft zum Atmen. Über Jahrhunderte war es dieser Nation mit ihrer großen und tiefgehenden Kultur individueller Freiheit nicht gegeben, ihren Staat selbständig zu diskutieren und aufzubauen.
Ich beende diesen Essay einige Stunden vor einer Großen Versammlung des Maidan. Präsident Poroschenko wurde bereits vereidigt und hat das Oberkommando über die ukrainische Armee übernommen. Seine Inaugurationsrede zeigt, dass er die Probleme der Ukraine, der ukrainischen Nation gut kennt und dass er die Erwartungen des Maidan gut versteht. Diese Erwartungen sind bisher nirgendwo schriftlich festgehalten worden. Für alle offenkundig, bleiben sie in der Sphäre des »Geistes des Maidan«, den man eher spüren als lesen, analysieren, präzisieren soll. Vor dem Maidan liegen also zwei Möglichkeiten. Die eine ist, endlich aufzuschreiben und dementsprechend mit den übrigen Teilnehmern der Versammlung abzustimmen, was der Maidan will. Dies eröffnet den Weg zum Dialog über die Ziele und die Mittel zur Reformierung des Landes. Das bedeutet auch, die Mitverantwortung für die Reformen und ihre Folgen zu übernehmen. Die Entscheidung für diesen Weg hat das Zeug, der Wendepunkt für die Ukraine im 21. Jahrhundert zu werden.
Die zweite Möglichkeit ist, in der Rolle, das »neue Establishment« zu kontrollieren, zu bleiben. Die Anführungszeichen sind hier bewusst gesetzt, denn die Mehrheit der Ukrainer weist darauf hin, dass weder der Präsident noch seine Umgebung neue Akteure in der ukrainischen Politik sind. Sie waren alle schon da. Sie hatten alle schon einmal die Chance gehabt, etwas zu tun. Dieses Bewusstsein ist wahrscheinlich das größte Hindernis, sich mit diesen Akteuren zum Gespräch zusammenzusetzen. Ich bin allerdings überzeugt, dass die Durchführung von Reformen ohne Dialog nicht möglich ist. Die ukrainischen Reformen erfordern Aktivitäten und Verantwortung auf allen Stufen der öffentlichen Verwaltung und das Engagement der Bürger, ihrer Organisationen auf allen Ebenen der gesellschaftlichen Hierarchie. Der »Rezensent« Maidan erregt sich schnell über jeden Fehler oder jedes Stolpern im Reformprozess. Er wird sich auch über das allzu langsame Reformtempo aufregen. Er wird über die nicht ausreichend radikale Überprüfung der informellen Zusammenarbeit mit den staatlichen Sicherheitsdiensten und über die Personalentscheidungen für die höchsten Ämter in der Verwaltung und der Regierung wütend sein. Die Kontrollfunktion der öffentlichen Meinung ist unerlässlich. Es ist dies allerdings die Rolle der Medien, Intellektuellen und NGOs. Der Maidan ist eine starke politische Kraft. Stark beim Aufbau und stark bei der Zerstörung. Er befördert Präsidenten aus dem Amt und bringt Präsidenten ins Amt. Sollte er beschließen, die Rolle des Kontrolleuers des neuen Präsidenten und der Regierung beizubehalten, erwartet die Ukraine ein »dritter Maidan«. Ich höre diese Parole seit einigen Wochen.
Der Ukraine muss in allen Bereichen geholfen werden. Es ist ein Land mit Schlüsselbedeutung für die Politik, die Sicherheit und die Wirtschaft nicht nur im östlichen Teil der Europäischen Union. Es ist ein Land von Bürgern mit einer tief verwurzelten Freiheitstradition. Darin unterscheidet es sich fundamental von der Moskauer Tradition der Alleinherrschaft. Dies ist meine Überzeugung und deshalb bin ich hier auf dem Maidan als Bürger Polens, der Europäischen Union und als Mitbegründer der Solidarność. Der Maidan hat seine internen Problem. Es ist kein Anführer aus ihm hervorgegangen. Er hat keine Handlungsregeln, keine Regeln für Entscheidungsfindungen und Vereinbarungen von Positionen verbindlich festgelegt. Er handelt als Netz unterschiedlicher Einflussgruppen, die im Prozess multilateraler Konsulationen einen gemeinsamen Standpunkt hervorbringen. Dessen ungeachtet nehme ich nur bei den Menschen vom Maidan die Kraft und das Bewusstsein von der Tiefe der Reformen wahr, derer ihr Land bedarf.
Letzte Bemerkungen
Präsident Poroschenko kam nicht auf den Maidan, weder am Tag seiner Vereidigung noch am nächsten Tag. Er hat keine Blumen niedergelegt und keine Kerze am Gedenkort der »Himmlischen Hundertschaft« (der auf dem Maidan im Februar 2014 zu Tode Gekommenen) angezündet. Zu den Feierlichkeiten hat er die wichtigsten »Atamanen« des Maidan nicht eingeladen. Der Maidan dagegen hat wahrgenommen, dass bei der Vereidigung unter den geladenen Gästen eine ganze Gruppe führender Oligarchen, korrupter Bürokraten und Leiter verschiedener Dienste waren, die für die von ihnen bekleideten Positionen bezahlt hatten. Am darauf folgenden Sonntag hat wieder eine Große Versammlung auf dem Maidan stattgefunden. Der Maidan hatte seine Position gegenüber der Reform der Ukraine abgesprochen. Zusammen mit Gratulationen und Erfolgswünschen wollte der Maidan seine Botschaft dem gewählten Präsidenten überreichen. Poroschenko kam nicht.
Wichtige und einflussreiche Anführer des Maidan haben festgestellt, dass sie überwacht werden. Das Vertrauen des Maidan in den neu gewählten Präsidenten und damit auch die Chance auf tiefgehende Reformen sinkt in erschreckendem Tempo. Nach meiner Meinung kann aufgrund der ukrainischen Tradition und Kultur nur der Maidan die Quelle für die politische Kraft der reformerischen Mannschaft sein. Ohne Maidan werden die Reformen nur bürokratische Operationen sein, die die einen Beamten durch die anderen, die »eigenen« ersetzen.
Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate
