Gut gelaunt schüttelt Jacek Wójcicki die Hände seiner Wähler und Wählerinnen, gibt dem Lokalfernsehen noch schnell ein Interview und stürmt die Treppen des Rathauses hinauf. Müdigkeit nach der langen Wahlnacht ist ihm nicht anzusehen. Ganz im Gegenteil. Der 33-jährige Ökonom, bislang Bürgermeister einer Dorfgemeinde, strotzt nur so vor Energie. Zwar galt Wójcicki bei den polnischen Kommunalwahlen im Herbst 2014 als einer der großen Favoriten im westpolnischen Landsberg an der Warthe (Gorzów Wielkopolski), doch rechnete niemand damit, dass der Kandidat der Bürgerinitiative »Menschen für die Stadt« schon im ersten Wahlgang über 60 Prozent aller Stimmen holen könnte. »Gorzów Wielkopolski – Die neue Hauptstadt der Stadtbewegungen!« feierten ihn daraufhin die »Partisanen« im Lande, wie sich die Aktiven selbst gern bezeichnen.

Ein Radfahrer in Posen

»Ein Radfahrer wird Posen regieren«, titelte Polens größte seriöse Tageszeitung Gazeta Wyborcza nach den Stichwahlen zwei Wochen später. Ein Radfahrer in der Autostadt Posen! Jacek Jaśkowiak, der neue Stadtpräsident von Posen (Poznań), hatte sich zwar 2014 von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) aufstellen lassen, doch bekannt geworden war er durch sein langjähriges Engagement für die Bürgerinitiative »Wir Posener« (My-Poznaniacy). 2010 kandidierte er zum ersten Mal gegen den amtierenden Stadtpräsidenten Ryszard Grobelny, damals noch ohne Erfolg. Nun soll eine der ersten Amtshandlungen des »Radfahrers« Signalcharakter haben: Der große Parkplatz vor dem Rathaus soll einer Fußgängerzone weichen – mit Cafés, ein paar Bäumen und Straßenmusik. Jaśkowiak will den Posenern das Stadtzentrum zurückgeben. Statt neuer Schnellstraßen, noch mehr Autos, Lärm und Gestank soll es Fahrradwege geben, Fußgängerzonen und viel Kunst und Kultur. »Mehr Lebensqualität in der Stadt« ist auch seit Jahren das Motto der Bürgerinitiative »Wir Posener«.

In Posen nahm alles seinen Anfang

Der Erfolg in Posen ist für die Stadtbewegungen besonders wichtig, da hier vor knapp zehn Jahren alles seinen Anfang nahm. Damals hatte die Stadtverwaltung den Bürgern vollmundig versprochen, das Brachland am Rand der Hochhaussiedlung Rataje in einen Park zu verwandeln. Plötzlich war jedoch keine Rede mehr davon. Stattdessen sollten dort weitere Wohnblocks hochgezogen werden. Statt nun jede Hoffnung auf ein bisschen Grün in der Betonwüste aufzugeben, protestierten die Menschen lautstark, gingen auf die Straße und forderten die Einhaltung des Versprechens. Um politisch schlagkräftiger zu sein, bildete sich eine ungewöhnliche Koalition heraus: Nachbarn der Rataje-Siedlung, Umweltschützer, Linke, katholische Gemeindemitglieder, Wissenschaftler und ehemalige Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Der so entstandene Verein »Wir Posener« gewann dieses erste Scharmützel mit der Stadt. Die Blocks wurden nicht gebaut.

»Die Städter haben ein Recht auf ihre Stadt«

Im Jahr 2011 lud die Bürgerinitiative »Wir Posener« zum ersten großen Kongress der Stadtbewegungen nach Posen ein. Neun Stadtinitiativen schlossen sich der neu gegründeten Allianz an. Ihr Motto »Die Städter haben ein unverzichtbares Recht auf ihre Stadt« oder – als Kurzformel – »Die Stadt gehört uns« verbindet seither alle Stadtbewegungen Polens. Erst verhalten, dann immer lauter und selbstbewusster fordern sie seither von den Stadtverwaltungen eine ganz konkrete Politik ein: mehr Fahrradwege und mehr Grün in der Stadt, weniger Lärm und Staub, Absenkung der Bürgersteige für Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen, Schutz des ursprünglichen Weichselufers in Warschau, Widerstand gegen die geplante Winter-Olympiade in Krakau (Kraków) und – fast überall – Kampf gegen die Verschandelung der Stadtlandschaft mit hässlicher Reklame und überflüssigen Lärmschutzwänden. »Die Leute haben es einfach satt, die immer gleichen Politiker zu sehen und die immer gleichen Diskurse zu führen«, erklärt Kacper Pobłocki das Aufkommen der Stadtbewegungen in fast ganz Polen.

Die Allianz der Stadtbewegungen

Pobłocki, Wissenschaftler an der Adam-Mickiewicz-Universität in Posen, ist heute Chef und Koordinator der rasch wachsenden– »Allianz der Stadtbewegungen« (Porozumienie Ruchów Miejskich). Bis Dezember 2014 hatten sich dieser Allianz elf Bürgerinitiativen angeschlossen, darunter »Warschau gehört uns« (Miasto Jest Nasze) in Polens Hauptstadt, »Zeit der Städter« (Czas Mieszkańców) im zentralpolnischen Thorn (Toruń), »Gemeinsam für Oppeln« (Razem dla Opola) in Oberschlesien und »Recht auf die Stadt« (Prawo do miasta) in Posen. Neben den elf Initiativen in der Allianz gibt es noch weitaus mehr Stadtbewegungen in Polen. Sie haben sich bisher noch keiner Dachorganisation zugeordnet. Wie viele es insgesamt sind, ist schwer zu schätzen, zumal die Anzahl auch von der Definition abhängt. Rechnet man nur diejenigen Stadtbewegungen, deren Ziel auch der Einzug in den Gemeinderat oder Stadtrat ist, dürfte die Zahl bei einigen Dutzend liegen. Nimmt man hingegen auch diejenigen hinzu, deren Mitglieder sich für ihre Gemeinde, ihren Stadtteil oder die ganze Stadt einsetzen, dürfte die Zahl bei einigen Zehntausend liegen.

»In den letzten 25 Jahren hat sich in unseren Städten nicht allzu viel geändert«, kritisiert Pobłocki den seiner Ansicht nach zu langsamen Wandel. »Die Zeit der Langzeit-Bürgermeister ist vorbei.« Seine Allianz unterstützte bei den Kommunalwahlen 2014 rund 1.000 Kandidaten in elf Städten. Nach den Stichwahlen für die Bürgermeister und Stadtpräsidenten fällt die Bilanz zwar nicht eben überragend aus. Dennoch kann die Allianz der Stadtbewegungen zufrieden sein. Zum ersten Mal hat sie politisch deutlich Flagge gezeigt und ein Potential erkennen lassen, das sich in Zukunft ausbauen lässt. Schon heute sind die wahren Sieger bei den Kommunalwahlen nicht die Vertreter der etablierten Parteien im polnischen Parlament, sondern die sogenannten unabhängigen Kandidaten. Sie haben das Gros der Stimmen geholt.

Erfolge und Niederlagen

Außer Landsberg und Posen, dessen neuer Stadtpräsident aber über das Ticket der Bürgerplattform ins Rathaus einzog, konnten die Stadtbewegungen noch einen Überraschungssieg in Stolp (Słupsk) an der Ostsee und in Wadowice, dem Geburtsort von Papst Johannes Paul II., feiern. In Stolp gewann Robert Biedroń, der erste offen schwule Abgeordnete im polnischen Parlament, die Stichwahl gegen den bisherigen Stadtpräsidenten. In Wadowice gaben die Wähler dem linksliberalen Intellektuellen Mateusz Klinowski ihre Stimme, einem Mann, der sich selbst als Atheist bezeichnet, offen für die Legalisierung von »weichen Drogen« eintritt und seine politische Heimat in der Stadtbewegung »Freies Wadowice« hat. Leicht wird er es als Bürgermeister von Wadowice allerdings nicht haben, denn auf Unterstützung aus dem Stadtrat kann er kaum hoffen. Kein einziger seiner Mitstreiter hat ein Mandat errungen. Die Mehrheit im Stadtrat stellen vielmehr Mitglieder der rechtsnationalen Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS).

Auch in Warschau verkündet die Stadtbewegung »Warschau gehört uns« einen Sieg, obwohl sie nur in drei von insgesamt 18 Stadtteil-Rathäusern einzieht: Praga-Nord, Żoliborz und – mit vier Stadträten – ins prestigeträchtige Rathaus des Stadtteils Zentrum (Śródmieście). Dort sind sie nun bis 2018 das Zünglein an der Waage, denn außer ihnen gibt es nur noch elf Räte von der Bürgerplattform und zehn von Recht und Gerechtigkeit. Die Gefahr, die mit dieser neuen »Macht« verbunden ist, ist noch nicht allen »Partisanen« bewusst, wird aber schon hier und da angesprochen: Für jeden Misserfolg, jede falsche Entscheidung, jede Verschwendung öffentlicher Gelder werden in Zukunft auch sie verantwortlich sein.

Auch in den meisten anderen Stadtteil-Rathäusern Warschaus sitzen ab 2014 Vertreter von Stadtbewegungen, die allerdings (noch) keinem Trägerverein wie der Allianz angehören. So etwa die »Nachbarn für Wesoła« (Sąsiedzi dla Wesołej), die »Bürger-Initiative von Białołęka« (Inicjatywa Mieszkańców Białołęki), »Gemeinsam für Ursus« (Razem dla Ursusa), der »Bürgerverein des Städtchens Wilanów« (Stowarzyszenie Mieszkańców Miasteczka Wilanów) und andere. Eine herbe Schlappe musste allerdings die Bürgerinitiative »Soziales Warschau« hinnehmen, die in allen 18 Stadtteilen Warschaus Kandidaten aufstellte, aber keinen einzigen Sitz erringen konnte. »Wir haben fast keinen Wahlkampf gemacht«, erläutert der Vorsitzende Maciej Łapski das enttäuschende Ergebnis. »Das war ein Fehler. In vier Jahren werden wir besser aufgestellt sein.« Auch Joanna Erbel, die Gallionsfigur der Warschauer Stadtbewegungen und grüne Kandidatin für das Stadtpräsidentenamt, musste sich mit weniger als fünf Prozent der Stimmen zufrieden geben.

»Städte und Menschen«

Schon 2013 startete Polens führendes politisches Wochenmagazin Polityka ein ungewöhnliches publizistisches Projekt. Ein Jahr lang stellten Journalisten und Experten Monat für Monat eine andere polnische Metropole vor. Sie sprachen mit den Bewohnern, sahen sich Kultur, Politik und Wirtschaft an, beschrieben Vorzüge und Probleme der jeweiligen Stadt. Zu Wort kamen immer auch die »Partisanen« der Stadtbewegungen. Das Kompendium »Städte und Menschen«, das rechtzeitig zu den Wahlen erschien, gilt schon heute als neue »Bibel« der Kommunalpolitiker, zeigt es doch neben dem aktuellen Soll und Haben jeder Metropole auch Lebensstandard, Architektur und Urbanistik in groß angelegten Übersichten auf.

Keine Stadt ist wie die andere. Jede hat ihre ganz eigenen Vorzüge, Probleme und politischen Konflikte. Entscheidend ist nicht nur die geografische Lage – mitten im Land, an der Ostsee, nahe der Tatra, an der Ost-, West- oder Südgrenze Polens –, sondern auch die soziale Zusammensetzung der Einwohner: Männer und Frauen, Junge und Alte, Einheimische und Zugereiste, Arme und Reiche, Intelligenz, Arbeiter und Bauern. Was alle Bürger gleichermaßen empört, ist die Arroganz der Macht. Dass politisch zunächst uninteressierte Menschen plötzlich auf die Straße gehen und sich dann auch längerfristig engagieren, hat meist mit prestigeträchtigen Großprojekten zu tun, die technisch und – dank der EU-Zuschüsse – auch finanziell umsetzbar sind, aber am Bürgerwohl völlig vorbeigehen: Straßen durch Naturschutzgebiete, ein neuer Regionalflughafen statt des Ausbaus der Bahnverbindungen, ein gigantischer Aquapark im Stadtzentrum statt kleiner Stadtteil-Schwimmbäder, überdimensionierte Sportstadien, Philharmonien und Museen. Nicht alle Stadtbewegungen sind über einen Kamm zu scheren. Ihr Erfolg oder Nichterfolg hängt auch davon ab, wie sehr Bürgermeister und Stadtpräsidenten das Potenzial für die eigene Politik erkennen. Drei ausgewählte Beispiele, Warschau, Krakau und Białystok, zeigen dies.

Warschau

Seit Jahrzehnten versuchen Einzelpersonen wie Bürgerinitiativen die im Zweiten Weltkrieg zerstörte Innenstadt Warschaus wieder in ein lebendiges Stadtzentrum zu verwandeln. Obwohl die Altstadt kurz nach dem Krieg wiederaufgebaut wurde, blieb sie lange nur ein Touristenmagnet. Dies änderte sich erst mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union. Plötzlich gab es Zuschüsse für die Revitalisierung der Städte. Seither hat sich vieles in Warschau zum Besseren gewandelt. Doch die großen Plätze sind bis heute entweder leer und unwirtlich wie der Piłsudski-Platz vor dem Denkmal des Unbekannten Soldaten, oder sie dienen als riesige Parkplätze wie der Plac Defilad vor dem Kulturpalast, der Theaterplatz vor der National-Oper oder der Bankplatz vor dem Rathaus. Hin und wieder locken sie die junge Szene an, Studenten, Künstler, Intellektuelle, die aber ebenso rasch, wie sie gekommen ist, auch wieder weiterzieht, wenn woanders ein paar neue In-Kneipen aufmachen. Einer der Aktiven, der mit spektakulären Weichsel-Aktionen schon früh auf sich aufmerksam machte, ist Przemysław Pasek. Seine Stiftung »Ich, die Weichsel« (Ja, Wisła) protestierte immer wieder gegen die größte Kloake im Lande, zu der die Politiker die »Königin der Flüsse« in Polen degradiert hatten. Dank großzügiger EU-Mittel entstanden entlang der Weichsel und auch direkt in Warschau große Klärwerke, sodass das Flusswasser vielleicht noch nicht unbedingt zum Baden einlädt, aber doch inzwischen wieder Fische darin leben. Pasek war es auch, der den Warschauern klar machte, dass andernorts Stadt und Fluss in guter Symbiose leben und die Menschen ihren Fluss keineswegs als Feind betrachten. Es dauerte zwei Jahrzehnte, bis die ersten Kilometer Radweg auf der rechten Weichselseite (Warschau-Praga) gebaut und die ersten Strandbars eröffnet wurden. Während unterhalb der Altstadt der Czerniakowski-Hafen bereits modernisiert wurde, wartet das riesige Terrain des Pragaer Hafens noch auf seine Revitalisierung. Bei den Kommunalwahlen 2014 kandidierte Premysław Pasek auf einer der Listen der Stadtbewegungen, allerdings ohne Erfolg. Er will sich nun auf die Schaffung eines Weichsel-Museums konzentrieren.

Krakau

Ausgerechnet eine Winterolympiade wollte die südpolnische Stadt Krakau im Jahr 2022 ausrichten. Dabei ist die Luft Krakaus im Winter zum Schneiden dick. Früher war es die Lenin-Hütte in Nowa Huta, deren gelbe Schwefelschwaden über Krakau lasteten und das Atmen erschwerten. Heute sind es der Hausbrand in den Kohleöfen und die Auspuffabgase, die regelmäßig für Smogwarnung in Krakau sorgen. Noch immer heizt ein großer Teil der Krakauer mit Kohle, Koks, Holz und billigem Kohlegranulat. Viele stecken alles in den Ofen, was irgendwie brennt: Haushaltsabfälle, Lumpen, alte Möbel, leere Plastikflaschen. Seit 2012 warnt die Bürgerinitiative »Krakauer Smogalarm« (Krakowski Alarm Smogowy) immer wieder vor den krebserregenden Staubpartikeln, die die Krakauer mit jedem Atemzug im Winter in ihre Lungen pumpen. Nach Bulgarien ist Polen dasjenige Land in der EU, das die höchste Schadstoffdichte in der Luft aufweist. Allein unter den ersten zehn von insgesamt 365 untersuchten EU-Städten sind sechs polnische mit extremer Luftverschmutzung: Krakau und Nowy Sącz in Südpolen sowie Gleiwitz (Gliwice), Zabrze, Sosnowiec und Kattowitz (Katowice) im oberschlesischen Kohlerevier. Anders als viele denken, sind nicht die Kohlekraftwerke die größten Dreckschleudern, sondern die Millionen Kohleöfen, in denen billiges Brennmaterial wie Kohlestaub oder -granulat aus Kohleschlamm verbrannt wird.

Als Polen 2004 der EU beitrat, warf es die bisher verbindlichen Qualitätsnormen für Kohle in den Müll. Das Problem: Die in der EU verbindlichen Richtlinien liegen bis heute in den Schubladen der Warschauer Regierung und wurden nie in polnisches Recht umgesetzt. Auf Drängen der Initiative »Krakauer Smogalarm« verabschiedete dann aber das Parlament der Woiwodschaft Kleinpolen 2013 ein Gesetz, das in Krakau und den umliegenden Orten Kohleöfen und das Verbrennen von Kohlegranulat und Müll in Hausöfen verbot. Die alten Öfen sollten durch Gasheizungen oder den Anschluss an die Fernheizung ersetzt werden. Jeder konnte einen finanziellen Zuschuss für die Umrüstung beantragen.

Kurz darauf erklärte allerdings das Woiwodschafts-Verwaltungsgericht in Krakau das Gesetz für ungültig, da die Themen Heizmaterial und Luftreinheit die Kompetenzen des Regionalparlaments überstiegen – dies müsse Warschau entscheiden. Jetzt liegt die Streitfrage allerdings erst einmal vor dem Obersten Verwaltungsgericht. Die Bürgerinitiative »Krakauer Smogalarm« hält das Urteil für falsch, da es dem Regionalparlament das Recht abspricht, in dieser ganz besonders luftverschmutzten Region etwas für die Luftreinheit und damit die Gesundheit der Menschen in genau dieser Region zu tun. Und in einem Referendum entschieden sich die Krakauer gegen die Ausrichtung der Winterolympiade 2022. Das Geld soll für wichtigere Zwecke ausgegeben werden.

Białystok

Den unrühmlichen Ruf der »Hauptstadt des Rassismus in Polen« wieder loszuwerden ist sehr viel schwieriger, als sich dies die Lokalpolitiker von Białystok in Nordostpolen vorgestellt hatten. Das erste Antirassismus-Programm Polens »Białystok für Toleranz« macht sich zwar auf dem Papier ganz gut, doch hat sich seit dessen Einführung Ende 2013 kaum etwas zum Besseren gewandelt. Nach wie vor kommt es zu Ausschreitungen gegenüber Ausländern und wird antisemitische Hetze an Hauswände und Trafostationen geschmiert. Auch die Tataren, die seit dem Mittelalter in dieser Region leben, müssen immer wieder Hakenkreuze und »Polen den Polen«-Parolen übermalen oder gar – wie im Sommer 2014 – »Schweine-Graffiti« von der denkmalgeschützten Holz-Moschee im Tatarendorf Kruszyniany bei Białystok entfernen.

Bürgerinitiativen wie das »Normale Białystok« (Normalny Białystok) oder das Theater »Trzy Rzecze« versuchen, dem Alltagsrassismus in der Stadt etwas Positives entgegenzusetzen. Während Journalisten, Lehrerinnen, Künstlerinnen und Schauspieler der »Normalos« Happenings in der Stadt veranstalten, große Multikulti-Graffiti an Hauswände malen, in Schulen spezielle Antidiskriminierungs-Trainings durchführen, zeigt Rafał Gaweł vom Theater »Trzy Rzecze« konsequent jede rassistische Straftat an. Zum internationalen Skandal kam es, als Dawid Roszkowski, einer der Staatsanwälte in Białystok-Nord, behauptete, dass das Hakenkreuz in Wirklichkeit ein in Asien weitverbreitetes Glückssymbol sei und es daher keinen Grund gebe, ein Strafverfahren wegen Hakenkreuz-Schmierereien zu eröffnen. Als der Theaterdirektor dies publik machte, empörten sich zunächst Generalstaatsanwalt Andrzej Seremet und Innenminister Bartłomiej Sienkiewicz in Warschau. Doch das Disziplinarverfahren gegen den Staatsanwalt verlief im Sande. Nun hat der Theaterdirektor selbst ein Verfahren am Hals – angestrengt von eben jener Staatsanwaltschaft, die in den Hakenkreuz-Schmierereien in Białystok »Glückssymbole« erkennen wollte.

Anfang 2014 gründete Gaweł mit finanzieller Unterstützung der US-amerikanischen Regierung das »Monitoring-Zentrum rassistischen und xenophoben Verhaltens« in Białystok. Zusammen mit Gleichgesinnten durchforstete er das polnische Internet und fand Aufrufe wie »Für die Jagd auf Roma gibt es immer ein Bierchen«, »Białystok ist eine so große und attraktive Stadt, dass die Nigger ihre ganze Sippschaft nachziehen« oder »Das goldene Prinzip heißt: Nur ein toter Muslim ist ein guter Muslim«. Wieder stellte Gaweł Dutzende Strafanträge. Doch während die Staatsanwaltschaft Białystok-Süd daraufhin tatsächlich zu ermitteln begann, knöpfte sich – wie die Lokalausgabe der Gazeta Wyborcza berichtete – die Staatsanwaltschaft Białystok-Nord den umtriebigen Theatermann selbst vor. Auf deren Veranlassung hin ließ die Stadtverwaltung von Białystok das Theater und dessen Finanzen genauer kontrollieren und forderte einen finanziellen Zuschuss zurück. Ein neuer Zuschuss wurde dem Theater, das neben Alltagsrassismus auch Themen wie Homophobie oder Kindesmissbrauch aufgreift, nicht mehr bewilligt. Ob die Stadtbewegung »Normales Białystok«, deren größtes Multikulti-Graffiti inzwischen von Unbekannten zerstört wurde, und das Theater »Trzy Rzecze« in Białystok noch eine Zukunft haben, weiß niemand.

Auch die Stadtteil-Bürgerinitiative »Unser Bojary« (Nasze Bojary), die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die denkmalgeschützten Holzhäuser in Białystok zu retten, muss immer wieder Niederlagen einstecken. So wurde Ende 2014 eine repräsentative Holzvilla aus dem 19. Jahrhundert abgerissen. Obwohl der Eigentümer keine Abrissgenehmigung der Denkmalschutzbehörde hatte, scheint er mit keiner größeren Strafe rechnen zu müssen. Lokale Medien berichten über ein drohendes Bußgeld in Höhe von gerade einmal 125 Euro.

Stadtbewegungen und Bürgerbudgets

In Polen wie auch in anderen Ländern ändert sich die Idee vom Leben in der Stadt. Immer öfter finden Warschauer, Posener und Einwohner anderer Städte, dass sie selbst »zuständig« sind, wenn Politiker und Beamte über Stadtautobahnen, Fahrradwege, Lärmschutzwände, Grünanlagen oder städtische Kultur entscheiden. Sie wollen zumindest gefragt werden, besser noch direkt in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Das Ostseebad Zoppot (Sopot) war die erste polnische Stadt, die 2011 ein sogenanntes »Bürgerbudget« verabschiedete. Das Beispiel machte bald Schule. In fast allen Städten gibt es heute ein sogenanntes »Bürgerbudget«, mit dem diejenigen Projekte finanziert werden, die von den meisten Leuten unterstützt werden.

Das große Potential der Stadtbewegungen haben indes noch nicht alle Bürgermeister und Stadtpräsidenten erkannt. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass der Erfolg sich auch nach anfänglichen Niederlagen irgendwann einstellt, ganz nach dem Motto: Gut Ding will Weile haben.