Die Radikalisierung der polnischen Debatte zur europäischen Flüchtlingskrise

Von Karolina Wigura (Observatorium der Öffentlichen Debatte, Warschau), Łukasz Bertram (Kultura Liberalna, Warschau)

Zusammenfassung
Im Februar 2016 machte das Titelblatt eines polnischen Wochenmagazins nicht nur in der internationalen Presse, sondern auch in den sozialen Medien die Runde. Zu sehen war eine hellhaarige, in die Fahne der Europäischen Union gewickelte Frau, die sich vor Attacken dunkelhäutiger Männerhände wehrte. – Die AutorInnen präsentieren Analyseergebnisse des Observatorium der Öffentlichen Debatte der Stiftung Kultura Liberalna, die anhand der Untersuchung ausgewählter polnischer Presse- und Internetpublikationen, die im rechten Spektrum den Ton angeben, ermittelt wurden. Thema sind die Darstellung der »europäischen Flüchtlingskrise« in der Zeit zwischen September 2015 und Februar 2016. Hervorzuheben ist, dass die Analyse nicht das Ziel verfolgt, das Gesamtbild der polnischen öffentlichen Debatte in den betreffenden Monaten vorzustellen. Die Analyse konzentriert sich ausschließlich auf die von den AutorInnen als gefährlich erachteten Radikalisierungen, was das Spektrum der von ihnen analysierten Publikationen deutlich eingrenzt.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Zum Minderheitenstatus der polnischsprachigen Migranten in Deutschland

Von Andrzej Kaluza
Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 sichert Angehörigen der deutschen Minderheit in Polen und Angehörigen der Gruppe deutscher Staatsbürger mit polnischer Abstammung oder Bekenntnis zur polnischen Sprache, Kultur oder Tradition vergleichbare Rechte zu. Die etwa 300.000 polnischen Staatsbürger, die sich als Deutsche verstehen, werden nicht nur durch den bilateralen Vertrag, sondern auch durch den polnischen Gesetzgeber als Minderheit anerkannt und genießen dadurch bestimmte Förderrechte (Bildung, Kultur, Medien) von Seiten des Staates. Dagegen hat die polnischsprachige Gruppe in Deutschland formalrechtlich nicht den Status einer nationalen Minderheit, da sie nicht zu den traditionellen in Deutschland ansässigen Minderheiten zählt, sondern aus Migranten besteht. Vertreter der »Polonia«-Organisationen in Deutschland streben diesen Status dennoch an. Der Autor weist darauf hin, dass sowohl die historischen Argumente wie auch die Ausdifferenzierung der Selbstidentifikation der Angehörigen der polnischen Gruppe in Deutschland den Status einer nationalen Minderheit nicht begründen können, gleichwohl aus dem deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag einzulösende Verpflichtungen (z. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS