Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, auf dem 3. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative

Pressemeldung der Europäischen Kommission

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Präsident Juncker sprach auf dem Gipfeltreffen in der Vollversammlung, die Schlüsselprojekten in Energie, Verkehr und digitalen Zusammenschaltungen und der Rolle der Drei-Meeres-Initiative als Katalysator für die Kohäsion und Konvergenz in der EU und die Festigung der transatlantischen Verbindung gewidmet war.

Präsident Juncker erklärte hierzu: »Ich fand immer, dass Europa – wie soll ich sagen – mit beiden Seiten seiner Lunge atmen muss: dem Osten und dem Westen, weil ihm sonst die Luft ausgeht. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es außer Atem gerät, weshalb wir uns unter Europäern über die Tugend der verstärkten Zusammenarbeit verständigen müssen, wenn ich das so sagen darf, nicht im Sinne des Vertrags, sondern im Sinne der gemeinsamen Sprache zwischen Ost und West.«

»Wir müssen, wie ich bereits sagte, die Breitbandverbindungen in Europa ausbauen. Deshalb ist ein Drittel der insgesamt 150 Milliarden Euro, die in die Regionen in den Ländern der Drei-Meeres-Initiative investiert werden und die alle aus dem Fonds für regionale Entwicklung und dem Kohäsionsfonds stammen – für den die rumänische Kommissarin Corina Creţu zuständig ist, der mein Dank gilt – für Konnektivitätsprojekte bestimmt, und davon wiederum 2,5 Milliarden Euro für den Ausbau breitbandfähiger digitaler Infrastrukturen, vor allem in den ländlichen Regionen dieser Länder«, so Präsident Juncker weiter.

Die Europäische Kommission erkennt den Beitrag der Drei-Meeres-Initiative zur regionalen Entwicklung an, die zu einem größeren Zusammenhalt der Union insgesamt führt. Konkret ist die Europäische Kommission einer der Hauptgeldgeber für Investitionen in Konnektivität und Infrastrukturentwicklung in der Region zwischen den drei Meeren.

Quelle: https://ec.europa.eu/commission/news/president-juncker-attends-three-seas-initiative-summit-2018-sep-18_de (abgerufen am 16.01.2020).

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Analyse

Das "Intermarium" und die "Drei-Meere-Initiative" als Elemente des euroskeptischen Diskurses in Polen

Von Rafał Riedel
Das Ziel dieser Analyse ist, das erneut an Popularität gewinnende Konzept des »Intermarium« bzw. der »Drei-Meere-Initiative« als Bestandteil des gegenwärtigen politischen Diskurses in Polen vorzustellen. Ein Teil der meinungsbildenden Milieus fasst es als komplementäres Konzept zur Hauptströmung der EU-Integration auf, ein anderer Teil betrachtet es dagegen als eine Art Alternative zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Entgegen der Versicherungen von Regierungsvertretern legen sowohl die verwendete Sprache als auch die Argumentationsart nahe, dass das Intermarium-Konzept als Teil des euroskeptischen Diskurses einzuordnen ist.
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