Polen ist nicht mehr nur ein Land, das sich »zwischen Ost und West« bewegt. Es ist einer der wichtigsten Akteure in der Europäischen Union geworden, der die europäische Integration real mitbestimmt. Polens Stärke ergibt sich sowohl aus seiner dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung als auch aus seiner zunehmenden Bedeutung für die europäische Sicherheit. Die Rolle des Landes in der EU hat sich seit 2023 grundlegend verändert, als die europasketpischen Populisten der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) die Regierungsverantwortung abgeben mussten. Allerdings übt das Amt des Staatspräsidenten immer noch ein Vertreter ihrer politischen Linie aus. (…)

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)