Analyse Von Rafał Kalukin
Das Bündnis Dritter Weg (Trzecia Droga) entstand vor den Parlamentswahlen im Herbst 2023. Es war eine pragmatische Allianz zweier Parteien, die bisher nicht viel gemeinsam gehabt hatten, aber nun gegenseitige Unterstützung brauchten, um über die festgelegte Prozenthürde zu kommen. Die Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) ist eine klassische Agrarpartei, die in den letzten zwanzig Jahren infolge der Strukturveränderungen im ländlichen Raum an Bedeutung verloren hat. Polen 2050 (Polska 2050) ist eine junge politische Bewegung ohne klares Profil. Gegründet hat sie der beliebte Publizist und TV-Moderator Szymon Hołownia nach seinem beachtlichen Abschneiden bei den Präsidentschaftswahlen 2020. (…)
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Artikel Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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