Die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft (Juli bis Dezember 2011) war in Polen mit großem Ernst, beachtlichen Zielen und gründlichen Vorbereitungsmaßnahmen angegangen worden. Polen wollte der krisengeschüttelten Europäischen Union Zuversicht und neuen Schwung verleihen, in schwierigen Zeiten europäische Gemeinsamkeit unterstreichen und die Integration festigen. Polens Aktivitäten wiesen dabei in zwei Richtungen. Einerseits wollte Polen, wie jeder Vorsitz, die Liste seiner Prioritäten abarbeiten, die in den drei großen Rubriken »Wachstum«, »Sicherheit« und »Offenheit« zusammengefasst wurden. Andererseits ging es darum, Polens Selbstverständnis und Rolle in der EU längerfristig zu stärken. (…)

Der Sieg der Bürgerplattform (PO) bei den Parlamentswahlen ist beispiellos, kommt aber nicht überraschend. Quelle des Erfolgs und der Dominanz der PO in der polnischen Politik ist die Herausbildung einer neuen, jungen Mittelschicht, die zur festen gesellschaftlichen Basis dieser liberal-konservativen Partei geworden ist. Das Ergebnis des Wahlduells zwischen den beiden wichtigsten Parteien PO und PiS ist fast eine Neuauflage von vor vier Jahren. Es bestätigt sowohl die Stabilität des Parteiensystems als auch die Kluft der geistig-weltanschaulichen Präferenzen innerhalb der polnischen Gesellschaft. Die größte Sensation dieser Wahlen, nämlich das plötzliche Auftauchen und hervorragende Abschneiden der Palikot-Bewegung ist ein Spiegelbild der wachsenden Forderungen nach Säkularisierung und Modernisierung. (…)