Die Regierung Tusk im Spiegel von Meinungsumfragen

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Analyse

Zusammenhalten und unterstützen. Ein Rückblick auf die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2011

Von Kai-Olaf Lang
Die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft (Juli bis Dezember 2011) war in Polen mit großem Ernst, beachtlichen Zielen und gründlichen Vorbereitungsmaßnahmen angegangen worden. Polen wollte der krisengeschüttelten Europäischen Union Zuversicht und neuen Schwung verleihen, in schwierigen Zeiten europäische Gemeinsamkeit unterstreichen und die Integration festigen. Polens Aktivitäten wiesen dabei in zwei Richtungen. Einerseits wollte Polen, wie jeder Vorsitz, die Liste seiner Prioritäten abarbeiten, die in den drei großen Rubriken »Wachstum«, »Sicherheit« und »Offenheit« zusammengefasst wurden. Andererseits ging es darum, Polens Selbstverständnis und Rolle in der EU längerfristig zu stärken. (…)
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Analyse

Die Bürgerplattform (PO) vor den Parlamentswahlen

Von Janusz A. Majcherek
Die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) entstand vor zehn Jahren aus einem gesellschaftlichen Aufruhr gegen die erstarrte politische Elite der III. Republik. Mittlerweile ist sie selbst eine Machtpartei – tief in die staatlichen Strukturen eingewachsen und gezwungen, der Rebellion gegen das System Widerstand zu bieten, die von der größten oppositionellen Kraft entfacht wurde. Trotzdem oder dank dessen hat sie die Chance, die erste polnische politische Gruppierung nach 1989 zu werden, die bei den Parlamentswahlen wiedergewählt werden und die Regierungsverantwortung für eine zweite Amtszeit übernehmen könnte. Dieser Erfolg ist jedoch noch nicht sicher, denn es zeichnen sich einige Gefahren ab, die für die PO ernsthafte Herausforderungen darstellen. (…)
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