Ein Jahr Regierung Tusk

Von Janusz A. Majcherek

Zusammenfassung
Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.

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Analyse

Die polnische Linke auf der Suche nach der Zukunft

Von Wojciech Załuska
Der Autor beschreibt und analysiert den überraschend schnellen Wiederaufstieg der polnischen Linken, die aus der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei der Volksrepublik Polen entstanden war. Ihr Erfolg war in den 1990er Jahren eine Folge der Zerstrittenheit der Post-Solidarność-Parteien und des erfolgreichen Bemühens um demokratische Legitimation als Garant der Fortsetzung der liberalen Wirtschaftspolitik und Westintegration. Zahlreiche Korruptionsskandale in der zweiten linken Regierung (2001–2005) und der Richtungsstreit innerhalb der Partei läuteten den Niedergang der postkommunistischen Sozialdemokraten ein, führten zu Spaltungen und andauerndem Streit über die Grundausrichtung: Öffnung zur linken Mitte und zu Post-Solidarność-Gruppen oder Profilierung als traditionelle Linke mit sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen in Konkurrenz zu der konservativen und sozialpolitisch ebenfalls sensiblen PiS ?
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Analyse

Polnisches Puzzle. Organisation, Mitgliederentwicklung und politische Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aus vergleichender Perspektive

Von Benedikt Bender
Die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in Polen sind stark fragmentiert sowie durch eine geringe Mitgliederzahl charakterisiert. Begründen lässt sich dies mit dem historischen Erbe, der Organisations- und Unternehmensstruktur sowie einer nicht hinreichenden Beteiligung am politischen Prozess. Zur besseren Einordnung der Situation der Interessenverbände in Polen wird die Lage in anderen europäischen Ländern vergleichend hinzugezogen. Im Ausblick werden politische Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.
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