Reaktionen der russischen Bevölkerung auf das polnische Veto

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Analyse

Das Schengen-Abkommen als Herausforderung für die polnische Außenpolitik

Von Piotr Kaźmierkiewicz
Der Beitritt Polens zum Schengen-Abkommen am 21. Dezember 2007 war von Befürchtungen auf beiden Seiten der Grenze begleitet. Während die damaligen Schengen-Mitglieder, insbesondere Deutschland, Zweifel daran äußerten, ob Polen schon auf effektive Kontrollen des längsten Abschnitts einer EU-Außengrenze vorbereitet sei, wurde in Warschau über den Einfluss des neuen Status auf das Verhältnis zu den östlichen Nachbarn, vor allem zum strategischen Partner Ukraine, diskutiert. Versucht man, mehr als drei Jahre nach dem Beitritt Polens zum Schengen-Raum eine vorläufige Bilanz zu ziehen, müssen zwei Aspekte berücksichtigt werden, die wachsende Bedeutung Polens für die Kontrolle der Migration in die EU und die Notwendigkeit, ein neues Modell für die nachbarschaftlichen Kontakte mit den Ländern außerhalb der EU zu entwickeln. Es kann davon ausgegangen werden, dass »Schengen« zurzeit nicht in technischer, sondern in politischer Hinsicht eine Herausforderung für Polen ist: Es geht um eine angemessene Politik gegenüber den östlichen Nachbarn unter Berücksichtigung der Zugehörigkeit Polens zum Schengen-Raum. (…)
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Analyse

Die polnische Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union: Herausforderungen, Erwartungen, Pläne und Möglichkeiten

Von Agnieszka Łada
Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat sich die Bedeutung der rotierenden sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verringert. Dennoch erfüllt sie nach wie vor wesentliche Aufgaben, zu denen vor allem die Moderation der Treffen und die Suche nach Kompromissen zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie zwischen den EU-Ländern und den EU-Institutionen gehören. Auch wenn die Ratspräsidentschaft die Europäische Union nicht mehr in den Außenkontakten repräsentiert, hat sie doch Einfluss auf die Entwicklungen und Richtungen der innenpolitischen Themen. Polen wird das Amt ab dem 1. Juli übernehmen und bereitet seine Verwaltung seit langem intensiv auf diese Herausforderung vor. (…)
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