Fernsehen und Rundfunk in Polen. Marktentwicklung und politische Einbettung

Von Michał Maliszewski

Zusammenfassung
Der Medienmarkt macht in Polen eine ähnliche Entwicklung durch, wie sie in anderen Ländern Europas zu beobachten ist: Öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio verlieren Hörer an Privatsender, kleinere Anstalten werden von der Konkurrenz geschluckt, internationale Medienkonzerne teilen den Markt unter sich auf. Dennoch hat in Polen das öffentlich-rechtliche Fernsehen bislang seine dominante Position verteidigen können. Dies macht es zu einem begehrten Instrument für die Politik zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Der Versuch, politische Kontrolle über die Medien auszuüben, hat sich unter der gegenwärtigen Regierung verschärft. Sie hat den Rundfunk- und Fernsehrat in ein gefügiges Organ umgewandelt und sich damit den personellen und programmatischen Zugriff auf die öffentlich-rechtlichen Medien gesichert.

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Analyse

Zum Minderheitenstatus der polnischsprachigen Migranten in Deutschland

Von Andrzej Kaluza
Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 sichert Angehörigen der deutschen Minderheit in Polen und Angehörigen der Gruppe deutscher Staatsbürger mit polnischer Abstammung oder Bekenntnis zur polnischen Sprache, Kultur oder Tradition vergleichbare Rechte zu. Die etwa 300.000 polnischen Staatsbürger, die sich als Deutsche verstehen, werden nicht nur durch den bilateralen Vertrag, sondern auch durch den polnischen Gesetzgeber als Minderheit anerkannt und genießen dadurch bestimmte Förderrechte (Bildung, Kultur, Medien) von Seiten des Staates. Dagegen hat die polnischsprachige Gruppe in Deutschland formalrechtlich nicht den Status einer nationalen Minderheit, da sie nicht zu den traditionellen in Deutschland ansässigen Minderheiten zählt, sondern aus Migranten besteht. Vertreter der »Polonia«-Organisationen in Deutschland streben diesen Status dennoch an. Der Autor weist darauf hin, dass sowohl die historischen Argumente wie auch die Ausdifferenzierung der Selbstidentifikation der Angehörigen der polnischen Gruppe in Deutschland den Status einer nationalen Minderheit nicht begründen können, gleichwohl aus dem deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag einzulösende Verpflichtungen (z. (…)
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Analyse

Der deutsch-polnische Grenzraum: Verflechtungszone oder anhaltende Asymmetrien?

Von Stefan Garsztecki
Der deutsch-polnische Grenzraum war nach 1989 lange Jahre von einem starken Wohlstandsgefälle gekennzeichnet, das – gepaart mit Unwissen und Unkenntnis – das Entstehen einer Interessengemeinschaft an der Grenze erschwerte. Heute haben sich die Asymmetrien z. T. umgekehrt, scheint die polnische Seite in manchen Aspekten dynamischer als die ostdeutsche zu sein. Dabei sind auf beiden Seiten parallele Entwicklungen von Landflucht und die Ausprägung strukturschwacher Gebiete entlang der Grenze festzustellen. (…)
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