Berufslobbyisten im Sejm und Einstellungen zum Lobbyismus

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Analyse

Die Regulierung des Lobbying in Polen

Von Jarosław Zbieranek, Grzegorz Makowski
Lobbying ist einer von vielen Mechanismen der Repräsentation und Unterstützung unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen und einzelner Rechtssubjekte unter den Bedingungen der Demokratie. Das Wesen des Lobbying besteht darin, Einfluss auf die Entscheidungen zu nehmen, die von der Legislative und Exekutive getroffen werden. Charakteristikum des modernen Lobbying ist seine Spezialisierung und Professionalisierung. Seit einiger Zeit gibt es in den entwickelten Demokratien Westeuropas und in den Vereinigten Staaten Bemühungen, eine besondere rechtliche Regulierung für das Lobbying zu schaffen. Es entsteht eine spezifische »Lobby-Industrie« in Gestalt von Fachunternehmen und Organisationen, die Interessen externer Auftraggeber repräsentieren und unterstützten. (…)
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Analyse

Die deutsche Minderheit in Polen

Von Markus Waschinski
Nach der Wende 1989 und den Vereinbarungen vom Runden Tisch, die die Demokratisierung Polens einleiteten, konnte sich Anfang der 1990er Jahre auch die deutsche Minderheit – DMi (Mniejszość Niemiecka – MN) in Kulturvereinen und Verbänden organisieren. In verschiedenen Landesteilen trat sie 1991 mit Listen zu den ersten freien Wahlen zu Sejm und Senat nach dem Krieg an. Sieben deutsche Abgeordnete zogen damals ins Parlament ein. In den darauffolgenden Wahlperioden sank die Stimmenzahl bei Parlamentswahlen kontinuierlich. Dennoch blieb die Unterstützung im Oppelner Schlesien, dem Siedlungsschwerpunkt der DMi in Polen, auf einem Niveau, das ihr zwischen 1997 und 2007 stets zwei Sitze im Warschauer Parlament sicherte. (…)
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