Die polnische Bevölkerung zum Umweltschutz

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Analyse

Wieviel Nähe, wieviel Distanz? Die Integration von Ausländern in Polen

Von Łukasz Łotocki
Polen gehört nicht zu den Ländern mit einem hohen Ausländeranteil. Die offiziellen Statistiken nennen weniger als 100.000 Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung für Polen besitzen. Gleichzeitig halten sich trotz Amnestien in den Jahren 2003 und 2007 viele Ausländer illegal in Polen auf bzw. arbeiten illegal in Polen. Da umfassende Datenerhebungen zur tatsächlichen Anzahl der Ausländer in Polen fehlen, ist diese Zahl nicht bekannt; manche Schätzungen gehen von einigen Hundertausend aus. (…)
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Analyse

Die Parteienfinanzierung in Polen – das System und seine Änderungen

Von Jarosław Zbieranek
Das seit dem Jahr 2001 in Polen bestehende System der Parteienfinanzierung aus öffentlichen Mitteln erfüllt – wenn auch weit davon entfernt Ideal zu sein – die Funktionen, die seine Autoren vorgesehen hatten: Vor allem beseitigt es korruptionsfördernde Situationen bei der Suche der Parteien nach Finanzquellen und unterbindet die in den 1990er Jahren häufig unklaren Kontakte mit der Geschäftswelt sowie die Organisation von Wahlkampagnen mit nicht kontrollierten finanziellen Mitteln. Darüber hinaus ordnete und stabilisierte es die politische Bühne Polens. Seit einigen Jahren forciert die größte Fraktion im Sejm, die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), das revolutionäre Projekt einer sofortigen vollständigen Abschaffung der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt. Der Autor stellt das seit dem Jahr 2001 funktionierende System sowie die Einstellung der Öffentlichkeit vor und analysiert schließlich die Änderungsvorschläge, die von der PO und von anderen Gruppierungen in die parlamentarische Debatte eingebracht wurden, darunter das Projekt der Linken, das im April 2009 verabschiedet worden ist. Der Autor spricht sich eindeutig für die Parteienfinanzierung aus öffentlichen Mitteln aus, sieht aber die Notwendigkeit einer Reformierung. (…)
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