Analyse Von Ewelina Kuźmicz
Der Drogenbesitz ist in Polen verboten und unterliegt der Strafverfolgung und einer Haftstrafe. Die Kriminalisierung des Drogenbesitzes besteht seit zehn Jahren. Für die Autorin ist es an der Zeit, Kosten und Nutzen zu bewerten. Die Kriminalisierung des Drogenbesitzes erfüllt nach ihrer Bilanzierung nicht die gewollten politischen Ziele. Sie sei kostspielig und habe negative Folgewirkungen. (…)
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Analyse Von Agnieszka Łada
Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat sich die Bedeutung der rotierenden sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft verringert. Dennoch erfüllt sie nach wie vor wesentliche Aufgaben, zu denen vor allem die Moderation der Treffen und die Suche nach Kompromissen zwischen den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie zwischen den EU-Ländern und den EU-Institutionen gehören. Auch wenn die Ratspräsidentschaft die Europäische Union nicht mehr in den Außenkontakten repräsentiert, hat sie doch Einfluss auf die Entwicklungen und Richtungen der innenpolitischen Themen. Polen wird das Amt ab dem 1. Juli übernehmen und bereitet seine Verwaltung seit langem intensiv auf diese Herausforderung vor. (…)
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