Analyse Von Ewelina Kuźmicz
Der Drogenbesitz ist in Polen verboten und unterliegt der Strafverfolgung und einer Haftstrafe. Die Kriminalisierung des Drogenbesitzes besteht seit zehn Jahren. Für die Autorin ist es an der Zeit, Kosten und Nutzen zu bewerten. Die Kriminalisierung des Drogenbesitzes erfüllt nach ihrer Bilanzierung nicht die gewollten politischen Ziele. Sie sei kostspielig und habe negative Folgewirkungen. (…)
Zum Artikel
Analyse Von Reinhold Vetter
Die Koalition aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL), deren Amtszeit im Oktober endet, war eher eine Regierung der kleinen, vorsichtigen Schritte als der großen Reformen. Die bürgerlich-demokratische Aufbruchstimmung zum Jahreswechsel 2007/2008 hielt nicht lange an. Erfolgen der Koalition bei der Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sowie auf rechtlichem und sozialem Gebiet stehen herbe Niederlagen in anderen Bereichen gegenüber. So ist die Regierung bei der Schaffung eines »schlanken Staates« und der grundlegenden Sanierung der Staatsfinanzen gescheitert. Der Bürgerplattform als Seniorpartner der Koalition ist es auch nicht gelungen, die traditionelle Distanz zwischen Bürger und Staat wenigstens etwas zu verringern. (…)
Zum Artikel