Alexander Dugin, die Faschismusfrage und der russische politische Diskurs

Von Andreas Umland

Zusammenfassung
In den vergangen Monaten kann man eine erfreuliche Sensibilisierung der russischen Öffentlichkeit gegenüber Skinhead-Attacken und nationalistischer Propaganda beobachten. Dessen ungeachtet bleibt das Verhältnis der Putinadministration und der kremlgesteuerten Massenmedien zu xenophoben Tendenzen in Politik und öffentlicher Diskussion zweideutig. Während primitiver Fremdenhass und Gewaltaktionen öffentlich stigmatisiert werden, nimmt die Verbreitung insbesondere antiamerikanischer Stereotypen durch die Massenmedien und politische Publizistik ungehindert ihren Fortgang. So spielt etwa der Publizist Alexander Dugin, der in den neunziger Jahren offen profaschistisches Ideengut propagierte, im Diskurs der russischen politischen Eliten heute eine wichtige Rolle. Es dürfte interessant sein zu beobachten, wie die russische Führung in den kommenden Jahren mit den daraus erwachsenden Herausforderungen an die Innen- und Außenpolitik umgehen wird.

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Dokumentation

Wechsel im Amt des Generalstaatsanwalts

Am 2. Juni 2006 beschloss der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow auf Antrag Präsident Putins seines Postens zu entheben. Am 19. Juni schlug der Präsident dann den amtierenden Justizminister Jurij Tschajka als neuen Generalstaatsanwalt vor. Im System Putin ist der Posten des Generalstaatsanwalts kein unwichtiges Amt. (…)
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