Von Heinrich Vogel

Zusammenfassung
Die Dumawahlen erwiesen sich als überorganisierte, wenig spannende Etappe auf dem Weg zur Apotheose – der Inthronisierung des Nachfolgers für Wladimir Putin. Mit der Aufstellung Dmitrij Medwedews als Kandidat für die Präsidentenwahlen ist nun die letzte Phase des Machtwechsels eingeleitet worden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident wird zum Präsidenten aufsteigen, der Präsident wird seinerseits den Hut des Ministerpräsidenten aufsetzen. Die Gründe für dieses Hütchenspiel mit den Kernelementen der Verfassung lässt die Kremladministration im Dunklen. Es lässt sich aber vermuten, dass es den Beteiligten vor allem darum geht, den Status quo zu bewahren. Das Verwirrspiel mit den Institutionen der Verfassung (Präsident, Kabinett, Sicherheitsrat, Duma, Parlamentspräsident, Gesellschaftsrat) zeigt aber aufs Neue, dass das politische System Russlands immer noch in einer Übergangsphase steckt und keineswegs gefestigt ist.