Kritik und Ansprüche an die Regierung

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Analyse

Russlands dritter Präsident. Die Neuordnung der politischen Führung unter Putin und Medwedjew

Von Hans-Henning Schröder
Am 7. und 8. Mai 2008 wurde mit Dmitrij Medwedjew als Präsident und Wladimir Putin als Ministerpräsident ein politisches Modell installiert, in dem zwei Personen sich die politische Führung teilen. Diese Nachfolgeregelung ist Ergebnis eines langen internen Diskussionsprozesses gewesen. Die Kombination eines unerprobten Präsidenten ohne eigene Hausmacht mit dem starken Mann Russlands als Ministerprä- sident ist ein Novum in der russischen Politik, die bisher stets auf eine Einmannleitung angelegt war. (…)
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Analyse

Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit? Ergebnisse einer soziologischen Untersuchung

Von Reinhard Krumm
»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. (…)
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