Trügerischer Friede? Kosten und Nutzen der Gasverträge zwischen Russland und Ukraine

Von Jonas Grätz, Kirsten Westphal

Zusammenfassung
Die Erleichterung in der Europäischen Union war groß. Am 19. Januar 2009 gab Ministerpräsident Putin an Gazprom die »Anweisung«, den Gastransit durch die Ukraine »in alle Richtungen« wieder aufzunehmen. Zuvor war jeweils ein Vertrag für Gaslieferungen und Gastransit zwischen Gazprom und Naftohaz abgeschlossen worden. Europa kann aufatmen, so scheint es. Das Unterzeichnen der Verträge ist aber keinesfalls mit einer Beilegung der Streits zu verwechseln. Eine nähere Analyse der Verträge zeigt, dass bereits neue Konfl ikte am Horizont heraufziehen. Diese werden durch die innenpolitische Lage in der Ukraine verschärft. Eine genaue Analyse der durch eine Indiskretion der ukrainischen Seite bekannt gewordenen Verträge zeigt, dass Gazprom seine Interessen weitgehend durchsetzen konnte, was neuen Konfl iktstoff birgt. Zwar konnte die Ukraine ihre Position bezüglich der Transitgebühren relativ verbessern, absolut gesehen ist Gazprom allerdings der Hauptprofi teur des neuen Arrangements.

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Analyse

Das Erdgasgeschäft mit der Ukraine: Wer profitiert von der neuen Kooperation?

Von Katerina Bosko [Malygina]
Nach dem Machtwechsel in Kiew im Februar 2010 haben sich die russisch-ukrainischen Beziehungen dynamisch verbessert. Ein Eckpunkt war die Unterzeichnung eines neuen Gasabkommens im April 2010, das der Ukraine Vorzugspreise für Erdgasimporte gewährt, die als Pachtleistung für die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim verstanden werden. Gleichzeitig werden bilaterale Kooperationen im Erdgasbereich, insbesondere bezüglich der Transitpipelines, intensiv diskutiert.
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Analyse

Spannungen mit Belarus: Energiestreit statt Zollunion

Von Katerina Bosko [Malygina]
Vom 21. bis 24. Juni 2010 eskalierte erneut ein Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus. Ausgangspunkt war ein Streit über russische Exportzölle auf Erdöl und Erdölprodukte im Rahmen der Verhandlungen über eine Zollunion. Als die beiden Seiten keine Lösung finden konnten, griffen sie zur »Energiewaffe«. (…)
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