Russland beendet die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages

Von Sebastian Pritzkow

Zusammenfassung
Russland verlässt den Energiechartaprozess. Am 30. Juli 2009 verfügte die russische Regierung – von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Konkret wird Russland per Notifikation mitteilen, nicht mehr Vertragspartei des Energiechartavertrages werden zu wollen. Damit ist auch das Ende der vorläufigen Anwendung des Vertrages durch Russland absehbar. Im Folgenden soll nach einem Überblick über den Energiechartaprozess eine Einschätzung der Entscheidung der russischen Regierung und ihrer Konsequenzen gegeben werden.

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Analyse

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