Spannungen mit Belarus: Energiestreit statt Zollunion

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Vom 21. bis 24. Juni 2010 eskalierte erneut ein Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus. Ausgangspunkt war ein Streit über russische Exportzölle auf Erdöl und Erdölprodukte im Rahmen der Verhandlungen über eine Zollunion. Als die beiden Seiten keine Lösung finden konnten, griffen sie zur »Energiewaffe«. Russland reduzierte seine Erdgas-Lieferungen an Belarus, welches wiederum den Transit an europäische Kunden entsprechend reduzierte. Mittlerweile wird Belarus wieder in vollem Umfang mit Erdgas versorgt, aber die Ursachen des Konfliktes bleiben weiter bestehen.

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Analyse

Stolperstein Georgien: Die Auswirkungen des georgisch-russischen Konflikts auf Russlands WTO-Beitritt

Von Johannes Wetzinger
Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel – aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko. (…)
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Analyse

Ein neues Etikett für Russlands Politik im GUS-Raum

Von Uwe Halbach
Im Oktober 2011 kündigte Wladimir Putin in einem Iswestija-Artikel verstärkte Integrationsprozesse im postsowjetischen Eurasien an. Im November begann denn auch ein Prozess, den russische Medien als »Integrationsmarathon« bezeichneten. Die 2010 gegründete Zollunion ging mit Jahresbeginn 2012 in den Gemeinsamen Wirtschaftsraum über, der 2015 in die Eurasische Wirtschaftsunion münden soll. Diese Eurasische Union kann sowohl als Partner Europas oder als ein Gegenmodell gedacht sein, mit dem Russland in Integrationskonkurrenz zur Europäischen Union in einem gemeinsamen Nachbarschaftsraum tritt. Doch gleichzeitig erweist sich sowohl im Falle Europas als auch Russlands das Vermögen, Osteuropa an sich zu binden, als begrenzt. (…)
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