»Einiges Russland« [Edinaja Rossija – ER]
2007: »Putins Plan – der Sieg Russlands«.
2010: »Starkes Russland – Einiges Russland«.
2011: »Bewegung nur vorwärts!«
»Partei der Macht«. Zusammenschluss der Parteien »Einigkeit« und »Vaterland« im Dezember 2001. Vorsitzender des Obersten Parteirates seit November 2002: Boris Gryslow. Parteivorsitzender: seit 2007 Wladimir Putin (Erster Listenplatz der Partei zu den Dumawahlen. 24. September 2011: Dmitrij Medwedew führt Wahlliste der Partei bei den Dumawahlen 2011 an.
Parteistruktur: Generalrat der Partei und Präsidium des Generalrates.
Mitgliederzahl: 2.009.937.
Programm in Stichwörtern: Unterstützung des Kurses zur Wiederherstellung der Einheit und territorialen Integrität des Landes; Gewährleistung von gesellschaftlicher Konsolidierung und Stabilität – in Politik und Wirtschaft. Die Partei ist »Garant der Kontinuität des präsidentiellen Kurses, der Verwirklichung der von ihm ausgearbeiteten Strategie«; Prinzip der »Souveränen Demokratie«.
Wahlergebnisse: 2003 – 37,56 % (Parlamentsmehrheit); 2007 – 64,3 % (2/3-Mehrheit).
Website: www.er.ru
»Kommunistische Partei der Russischen Föderation« [Kommunistitscheskaja Partija Rossijskoj Federazii – KPRF]
»Russland, Arbeit, Volksherrschaft, Sozialismus!«
Die KPRF ist Nachfolgepartei der KPdSU und der KPdRSFSR. Gründung im Februar 1993. Parteivorsitzender: Gennadij Sjuganow. Parteistruktur: Zentralkomitee der KPRF sowie das Präsidium sowie das Sekretariat des Präsidiums der KPRF.
Mitgliederzahl: 154.244.
Strategie und Ziele: »Aufbau des erneuerten Sozialismus – Sozialismus des 21. Jahrhunderts in Russland«, der »Herrschaft der Arbeitenden«; Nationalisierung der Bodenschätze und strategischer Wirtschaftsbereiche; Schutz von Familien, Rentnern und Arbeitern.
Wahlergebnisse: 1993 – 12,4 %; 1995 – 22,3 %; 1999 – 24,29 %; 2003 – 12,61 %; 2007 – 11,57 %.
Website: http://kprf.ru/
»Liberaldemokratische Partei Russlands« [Liberalno-demokratitscheskaja Partija Rossii – LDPR]
»Für die Russen!«
Seit Dezember 1992 – Nachfolgepartei der LDPR der SU. Parteivorsitzender: Wladimir Shirinowskij. Parteistruktur »Oberster Rat« (sieben Mitglieder).
Mitgliederzahl: 185.573.
Ziele: Wiederherstellung des Großmachtstatus Russlands; demokratisch Form der Staatsführung (ehrliche Wahlen und Mehrparteiensystem); Nationale Politik und Russische Frage; Bekämpfung der Korruption; Verteidigung und Sicherheit.
Wahlergebnisse: 1993 – 22,92 %; 1995 – 11,8 %; 1999 (als »Blok Shirinowkskij«) – 5,98 %; 2003 – 11,45 %; 2007 – 8,14 %.
Website: www.ldpr.ru
»Gerechtes Russland« [Spravedliwaja Rossija – SR]
»Gerechtigkeit. Freiheit. Solidarität.«
Zusammenschluss der Parteien »Rodina«, »Leben« und »Pensionäre« im Oktober 2006. Parteivorsitzender (seit April 2011) Nikolaj Lewitschew, Fraktionsvorsitzender ist Sergej Mironow. Struktur: Büro des Präsidiums des Zentralrates (12 Mitglieder); Präsidium des Zentralrates (38 Mitglieder); Zentralrat (173 Mitglieder).
Mitgliederzahl: 414.558.
Ziel: aktueller, demokratischer und effektiver Sozialismus. Programm 2011: Modernisierung des politischen Systems, regionale Selbstverwaltung; Überwindung der sozialen Ungleichheit; Schutz der Arbeit, Rentenerhöhung; finanzierbarer Wohnraum; kostenloses Gesundheitssystem.
Wahlergebnisse: 2007 – 7,74 %.
Website: www.spravedlivo.ru
»Jabloko«
»Für Freiheit und Gerechtigkeit!«
Besteht aus den Fraktionen: Grünes Russland, Soldatenmütter, Rechtsschutz, Frauen, Jugend, Sozialdemokraten und Unternehmern. Registriert seit Januar 1995. Parteivorsitzender: Sergej Mitrochin. Struktur: Parteirat, bestehend aus dem Politischen Komitee, dem Parteibüro u. a..
Mitgliederzahl: 54.911.
Ziele: Soziale Marktwirtschaft, Chancengleichheit, Privateigentum, Konkurrenz in Politik und Wirtschaft, Stärkung demokratischer Institute, Rechtsstaat und Kontrolle der Gesellschaft über die Staatsmacht.
Wahlergebnisse: 1993 – 7,86 %; 1995 – 6,89 %; 1999 – 5,93 %; 2003 – 4,3 %; 2007 – 1,59 %.
Website: www.yabloko.ru
»Rechte Sache« [Prawoe delo]
»Freiheit. Eigentum. Ordnung.«
Zusammenschluss aus »Union Rechter Kräfte«, »Bürgerkraft« und der »Demokratischen Partei Russlands«. Registriert seit Februar 2009. Parteitag vom 15/16. September 2011: Rücktritt Michail Prochorows, neuer Parteivorsitzender/Leiter des Exekutivkomitees: Andrej Dunaew. Struktur: 15-köpfiger »Föderaler Parteirat«.
Mitgliederzahl: 64.022.
Ideologische Ausrichtung: rechtsliberal. Prioritäten: Menschenrechte, Marktwirtschaft und politische Demokratie. Hauptziele: 1. Verbesserung der Lebensqualität; 2. Entwicklung des Gesundheits- und Bildungssystem; 3. Kontrolle der Gesellschaft über die Staatsmacht und Einschränkung der bürokratischen Willkür; 4. Förderung unternehmerischer Initiativen; 5. Stärkung einer neuen, de-ideologisierten Rolle Russlands in der Weltgemeinschaft.
13 Abgeordnete in Regionalparlamenten.
Website: www.pravoedelo.ru
»Patrioten Russlands« [Patrioty Rossii]
»Patriotismus steht über der Politik!«
Zusammenschluss mehrerer kleiner Parteien und Organisationen. Registriert seit April 2002. Parteivorsitzender Gennadij Semigin. Leitendes Organ: 17-köpfiger »Zentraler Politischer Rat«.
Mitgliederzahl: 86.394.
Ideologische Ausrichtung: patriotisch, sozialistisch. Prioritäten: Mensch; Familie; Gesellschaft; Staat – rechtsstaatlich, demokratisch und sozial. Weiter Ziele: Einkommensanstieg; demographisches Wachstum und Entwicklung der Nation; Bereitstellung modernen und bezahlbaren Wohnraums; Kostenloses Gesundheits- und Bildungssystem; soziale Absicherung; Stärkung von Gewerkschaften.
Wahlergebnis 2007: 0,89 %.
Website: www.patriot-rus.ru
Quellen:
Ergebnisse der Dumawahlen 1993, 1995 und 1999: Rossijskaja Gazeta vom 09.12.2003, http://www.rg.ru/2003/12/09/rezultaty.html.Ergebnisse der Dumawahlen 2003 und 2007: Website der Zentralen Wahlkommission, http://www.vybory.izbirkom.ru.Informationsprojekt über Wahlen und Parteien in Russland: http://vyborov.net. Mitgliederzahl der registrierten Parteien: Seite des russischen Justizministeriums, http://www.minjust.ru/ru/activity/nko/partii/.Mottos der Parteien und Auszüge der Ziele aus den jeweiligen Parteiprogrammen auf den Webseiten der Parteien.
Zusammenstellung: Christoph Laug
