Der letzte Wahlzyklus – die Wahlen zur Staatsduma und die Präsidentenwahlen – haben ebenso wie die folgenden Ereignisse das Wesen des weichen Autoritarismus, der sich in Russland herausgebildet hat, verdeutlicht. Der vorliegende Beitrag will die aktuellen Tendenzen des Autoritarismus aufzeigen und bewerten, um ihre Stabilität und die Perspektiven der demokratischen Opposition einschätzen zu können.

Die Erleichterung in der Europäischen Union war groß. Am 19. Januar 2009 gab Ministerpräsident Putin an Gazprom die »Anweisung«, den Gastransit durch die Ukraine »in alle Richtungen« wieder aufzunehmen. Zuvor war jeweils ein Vertrag für Gaslieferungen und Gastransit zwischen Gazprom und Naftohaz abgeschlossen worden. Europa kann aufatmen, so scheint es. (…)