Rating der russischen Minister

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Analyse

Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Von Hans-Henning Schröder
Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. (…)
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Kommentar

Die Nachfolge – 1. Akt, 2. Szene

Von Hans-Henning Schröder
Am Montag, dem 1. Oktober, präsentierte sich Präsident Wladimir Putin auf dem Parteitag von »Einiges Russland«. Er sprach zu den Deputierten einer Organisation, die von seiner Administration erfunden wurde und die bis heute vom Präsidentenberater Wladislaw Surkow aus dem Hintergrund gelenkt wird. In seiner Rede selbst umriss der Präsident die Aufgaben der Partei und forderte ebenso nichts sagend wie staatstragend, die friedliche und stabile Entwicklung für das Land und seine Bürger zu sichern.
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