Außenpolitikexperten in Russland: Zwischen Forschung, Beratung und Propaganda

Von Alexander Graef (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg)

Zusammenfassung
Die russische Außenpolitik ist Präsidialpolitik. Gesellschaftliche Kräfte haben traditionell wenig Einfluss. Während in der Sowjetunion ein institutionalisiertes System der politischen Beratung und Forschung bestand, löste sich dieses nach 1991 weitgehend auf. Anstatt dessen entwickelten sich neue private Netzwerke und Einzelpersonen erhielten sporadisch Zugang zu politischen Entscheidungsträgern. Seit Ende der 2000er bemüht sich der Staat zunehmend um die Konsolidierung der russischen Expertenlandschaft. Im Zuge des militärischen Konfliktes in der Ukraine und der Annexion der Krim ist jedoch vor allem der Bedarf an politischer Legitimation durch Experten gestiegen.

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Lesetipps

Graef A. (2018): Denkfabriken und Expertise. Russlands außen- und sicherheitspolitische Community, Osteuropa, 68 (8–9), 77–98.

Graef, A. (2019): Russia’s RAND Corporation? The Up and Downs of the Russian Institute for Strategic Studies (RISI), Russian Analytical Digest, No. 234, 5–9, https://css.ethz.ch/content/specialinterest/gess/cis/center-for-securities-studies/en/publications/rad/details.html?id=/n/o/2/3/no_234_russian_think_tanks_and_foreign_p.

Vendil Pallin, C., Oxenstierna, S. (2017): Russian Think Tanks and Soft Power. Report. Stockholm: Swedish Defence Research Agency (FOI-R-4451-SE).

Zum Weiterlesen

Analyse

Politikberatung und Osteuropaforschung

Von Hans-Henning Schröder
Wissenschaftliche Politikberatung erfüllt eine wichtige Aufgabe, und Wissenschaft muss sich dieser stellen. Das gilt auch für die Osteuropaforschung, die ihre Entstehung der politischen Nachfrage nach Osteuropakompetenz verdankt und seit Beginn des 20. Jahrhunderts im Dienst der Politik steht, wobei sie in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus eine durchaus problematische Rolle gespielt hat. Wurde sie in der Zeit des Ost-West-Konflikts durch die Bundesregierung stark gefördert, erfuhr sie in den Folgejahren deutliche Beschränkungen, die zu einer Aushöhlung des Arbeitsfeldes führten. Unter diesen Umständen war es schwierig, der Politik im ausreichenden Maße Osteuropakompetenz zur Verfügung zu stellen. (…)
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Analyse

Russland und die Wahlen in der Ukraine, Belarus und den USA

Von Sabine Fischer
Die Haltung der russischen Führung zu den Wahlen in Belarus, der Ukraine und den USA hat einige interessante Schlaglichter auf die Beziehungen Russlands zu diesen Ländern geworfen. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion versucht die russische Politik mit unterschiedlichen Strategien, ihren Einfluss auszubauen, ohne dabei jedoch eine ökonomisch kostspielige politische Integration zu forcieren. Gegenüber den USA hat Russland seine Position als regionale Macht akzeptiert und ist bereit, politische Zugeständnisse zu machen. Insgesamt ist die russische Außenpolitik durch die Zentralisierung der Entscheidungsprozesse kalkulierbarer geworden – demokratischer jedoch nicht.
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