Oberflächlich betrachtet dreht sich die Diskussion in Deutschland über den russischen Krieg gegen die Ukraine vor allem darum, ob man die Ukraine nun zu möglichst raschen Verhandlungen mit Russland drängen solle oder nicht. Aber das ist ein Framing derjenigen, denen die Unterstützung der Ukraine nicht passt. Denn tatsächlich kenne ich kaum jemanden, die oder der gegen Verhandlungen ist, jedenfalls nicht grundsätzlich. Die Frage ist lediglich, zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen Verhandlungen sinnvoll sind.
Dass man Verhandlungen nicht ausschließen sollte, gebietet schon einfache statistische Vernunft. Die Zeit zitiert zum Beispiel in einem Anfang Mai erschienenen Artikel mit der Überschrift »Verhandeln?« eine aktuelle Untersuchung des schwedischen Forschungsprojekts »Uppsala Conflict Data Program«. Seit 1946 sind demnach nur 30 Prozent aller Kriege mit eindeutigen Siegern und Verlieren zu Ende gegangen, 70 Prozent dagegen nicht. Sie endeten entweder gar nicht oder nach Verhandlungen. Beide Seiten müssen dann Zugeständnisse machen.
Nun sagen die einen, man könne gar nicht früh genug anfangen zu verhandeln. Sie verknüpfen das meist mit der Forderung, die militärische Hilfe für die Ukraine nicht auszuweiten, zu verringern oder zumindest an strenge Bedingungen zu knüpfen. Damit, so die Argumentation, könnten Menschenleben gerettet und viel Leid verhindert werden; denn mehr Militärhilfe würde die Ukraine ermutigen, länger Krieg zu führen als nötig. In diesem Nötig aber verbirgt sich viel Ungenauigkeit. Zum einen die Frage, wer denn bestimmt, was nötig ist und was nicht; die politische Führung und die Menschen in der Ukraine oder wir Helfer und Helferinnen (im Westen). Oder anders ausgedrückt: Wer ist Subjekt in diesem Krieg? Sind es die Ukrainerinnen und Ukrainer, denen das ja gerade Putin und Russland als Land, als Nation absprechen? Das Nötig ist letztendlich die Frage danach, ob es die Ukraine nach dem Krieg noch gibt und wie sie dann aussehen wird.
Die andere Position ist etwas konkreter und schließt Verhandlungen gegenwärtig aus. So versichert es auch die Bundesregierung, die der Ukraine alle Hilfe zukommen lassen will, die nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnt. Die Vertreterinnen und Vertreter dieser Position – zu denen auch ich gehöre, – weisen darauf hin, dass Verhandlungen zumindest solange unsinnig sind, wie die russischen Forderungen defacto auf eine Vernichtung der Ukraine als (von Russland) unabhängigen Staat hinauslaufen. (Manche gehen noch weiter und sprechen in diesem Zusammenhang von einem Genozid).
Die demoskopisch messbare öffentliche Meinung in Deutschland verhält sich dazu kognitiv dissonant. Eine Mehrheit spricht sich in Umfragen gleichzeitig für weitere oder gar mehr Hilfe für die Ukraine aus und für möglichst schnelle Verhandlungen. Ein bisschen ist es wie immer: Helfen wollen wir schon, aber kosten soll es uns möglichst wenig. Hinzu kommt, dass sich langsam eine gewisse Müdigkeit in Deutschland ausbreitet, diesen Krieg immer noch an den Hacken zu haben. Alles das wird, aus dem möglichst Ungefähren, von Kanzler Scholz mehr moderiert als zu gestalten versucht.
Diese (sehr deutsche) Diskussion und Befindlichkeit scheinen momentan aber recht hypothetisch. Für die russische Führung ist die Ukraine schon längst kein Verhandlungspartner mehr. Der wahre Gegner sei der Westen oder genauer die USA, sagt Putin immer wieder, zuletzt vor wenigen Tagen am 9. Mai auf dem Roten Platz bei der – das ist jetzt keine Ironie – Siegesparade.
In der Ukraine sind Umfragen zufolge 87 Prozent der Menschen gegen territoriale Zugeständnisse und für Rückeroberung aller von Russland besetzten Gebiete. Dahinter steht (auch) die Erkenntnis, dass Putin nicht zu trauen ist, weil er immer wieder gezeigt hat, dass für ihn Abmachungen und Verträge nicht viel mehr sind als die Fixierung eines bestimmten Kräfteverhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt. Ändern sich Umstände und Kräfteverhältnisse, siehe Budapester Memorandum, dann ist alles wieder obsolet. Auch daher kommt das unbedingte Drängen der Ukraine (und nicht nur der Ukraine) in die NATO. Die NATO-Mitgliedschaft, so die Hoffnung, wäre mehr, wäre verbindlicher als nur ein Vertrag auf einigen Blatt Papier.
Vielleicht hat die (deutsche) Ukrainemüdigkeit aber auch etwas damit zu tun, dass sich dort im Krieg, an der Front schon seit Monaten kaum etwas Neues tut – mögen die täglichen Toten mir diese etwas zynische Bemerkung verzeihen. Die Frontverläufe sind seit dem Spätherbst mehr oder weniger gleichgeblieben. Die Russen kommen kaum voran. Die Ukrainer und Ukrainerinnen verteidigen zäh. Selbst die nächtlichen russischen Raketenangriffe scheinen, jedenfalls aus dem sicheren Deutschland gesehen, zu einer zwar schrecklichen, aber doch Routine geworden. Die Ukraine und ihre Menschen schaffen es in einer riesigen Anstrengung, sich und ihre Infrastruktur einigermaßen am Leben zu halten.
Putin setzt derweil offensichtlich auf Zeit und hat, leider, keine schlechten Chancen, damit durchzukommen. Er kalkuliert kühl mit westlicher und nicht nur deutscher Kriegsmüdigkeit. Er hofft auf die in demokratischen Gesellschaften oft kurzfristige Aufmerksamkeitszyklen. Sicher dürften auch die US-Präsidentenwahlen im kommenden Jahr in seinen Überlegungen eine Rolle spielen. Ein wiedergekehrter Trump, vielleicht auch nur ein Republikaner im Weißen Haus, könnten den Krieg in der Ukraine zu seinen Gunsten kippen lassen, denkt er vielleicht.
Putins Spiel auf längere Sicht dürfte sich, angesichts der militärischen Unfähigkeit, den Krieg (zumindest schnell) zu russischen Gunsten zu entscheiden, sobald nicht ändern. Vielleicht wird die ukrainische Armee die russische demnächst mit einer (ja lange erwarteten) Offensive aus einem Teil der besetzten Gebiete vertreiben. Vielleicht sogar aus einem großen Teil. Vielleicht wird die Offensive, so sie denn kommt, aber auch weit weniger erfolgreich sein als in der Ukraine und im Westen erhofft. Egal wie es kommt: Danach wird die Frage nach dem »Whatever it takes« wieder vor den westlichen Unterstützern und Unterstützerinnen der Ukraine, also auch Deutschland, stehen. Ergänzt von der Frage nach dem »However long it takes«. Um eine immer wieder erneute Antwort darauf werden wir nicht umhinkommen.
