Am 14. August ereilte auch die Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen (FSO) das Verdikt der russischen Justiz, in Russland »unerwünscht« zu sein. Hatten wir eigentlich seit Langem damit gerechnet, kam es letztlich doch überraschend, sind wir als Zweigstelle der DGO doch bereits seit einem Jahr »extremistisch«.
Jeden Freitag aktualisiert die russische Justiz ihre Liste der Aussätzigen und die FSO ist bei weitem nicht die erste Forschungseinrichtung, die es trifft. So zwangsläufig wie dieses Urteil zu sein scheint, so viele Fragen wirft es auf, angefangen mit der sehr simplen, warum wir in Russland unerwünscht sind, wenn dort weder je unser Hauptsitz noch eine Filiale war und seit dem Vollangriff auf die Ukraine auch niemand mehr dahin reisen will. Es stellt sich weiter die Frage nach den Konsequenzen für uns sowie nach der Logik und den Zielen des Kremls.
Die Konsequenzen sind am einfachsten zu benennen, weil sie vorerst von uns selbst abhängen. Kolleg*innen mit russischem Pass haben sich von der Homepage nehmen lassen, um sich zu schützen. Das ist aber schon die sichtbarste und klarste Konsequenz. Wie so oft und vom Kreml absolut beabsichtigt, ist unklar, was passieren würde, sollte jemand mit FSO-Anbindung in Russland einreisen.
Dann müssen wir alle vor uns »warnen«. Der Kontakt oder die Verbindung zu uns, ein Repost oder ein Zitat kann zu – ja, was eigentlich? ‒ führen. »Selbstbrandmarkung« heißt das wohl. Da wir nicht, wie es in Russland beim Status »Ausländischer Agent« vorgeschrieben wäre, auf unserer Website bildschirmfüllend »UNERWÜNSCHT« schreiben wollen, muss jede*r individuell kontaktiert werden. Wir haben das letztes Jahr bereits anlässlich des Status »extremistisch« getan, der uns als DGO-Filiale anhaftet. Doch die konkreteste Konsequenz, mit der wir rechnen, ist ein Hacker-Angriff, mit dem erst die DGO und dann das ZOiS attackiert wurden, nachdem die russische Justiz sie zu »Extremisten« erklärt hatte. Also muss in Punkten Cyber-Sicherheit aufgerüstet werden.
Zweitens stellt sich die Frage des Anlasses: War es Systematik und die FSO einfach »gerade an der Reihe« oder gab es einen aktuellen Anlass, dass wir dem Kreml »negativ aufgefallen« sind? Es ist das reinste Stochern im Nebel und niemand scheint hier Genaueres zu wissen. Der Anwalt, der uns berät, glaubt, dass alle auf die Liste geraten, die a) russischen Staatsbürger*innen das Studium im Ausland ermöglicht haben und / oder b) im Internet durch laute Russlandkritik auffallen. So gesehen ist die Listung tatsächlich eine »Auszeichnung« für gute Arbeit. Doch welche Stabsstelle wo – im Justizministerium, im Kreml, beim FSB, bei ROSKOMNADZOR? – ist für die »Auswahl der Aussätzigen« zuständig und nach welchen Vorgaben oder Parametern geht er – vielleicht auch sie? ‒ vor? Ist es so, dass erst alle Institutionen, die in Russland aktiv waren oder sich auf Russland spezialisiert haben, auf der Liste landen und dann alle anderen, als nächstes ganze Universitäten, wie die DGO befürchtet? Aber warum sind dann in den USA längst ganze Universitäten wie Yale unerwünscht, in Deutschland aber noch nicht?
Schließlich stellt sich die Frage nach den Zielen, die die Kreml-Strategen damit verfolgen. Geht es darum, alle russlandkritischen Stimmen, die den Krieg Krieg und Putin einen Kriegsverbrecher nennen, mundtot zu machen? Aber das hat bislang nicht funktioniert. Dass »Unerwünschte« oder »Extremisten« ihre Forschung oder Analysearbeit eingestellt oder nur eingeschränkt hätten, scheint bislang auch nicht der Fall zu sein. Geht es also eher darum, die eigenen Landsleute im Ausland unter Druck zu setzen, sich zwischen ihrer alten und neuen Heimat zu entscheiden und ggf. nach Russland zurückzukehren? Sie trifft es in der Tat am härtesten, aber bislang scheint niemand deshalb gekündigt geschweige denn die Heimreise nach Russland angetreten zu haben. Wie ein Kollege schon letztes Jahr angesichts des Status »extremistisch« der DGO sagte, er hätte gern selbst entschieden, »wann er die Tür [nach Russland] hinter sich zuwirft«, aber dass sich die Tür früher oder später schließen würde, war wohl allen hier klar.
Sicher geht es dem Kreml wie immer auch darum, Angst und Verunsicherung zu schüren, und das gelingt zweifellos. Es scheint aber auch darum zu gehen, die Wissenschaft zu splitten und wieder in zwei Welten zu teilen: die freie, ohne Maulkorb hier, die putinistische dort. Denn in letzter Konsequenz heißt unsere Listung, dass unsere Forschungsarbeiten und auch unsere Russland- und all die anderen Länder-Analysen nicht mehr zitiert oder repostet werden dürfen, dass man nicht mehr zusammen publizieren darf, »unerwünschte« Autor*innen nicht mehr in russischen Zeitschriften oder Sammelbänden veröffentlichen, vor allem aber die russischen Kolleg*innen auf dieses Wissen nicht mehr zugreifen dürfen. Tatsächlich meldete sich gleich die erste Archivnutzerin, die unsere Dokumente entweder nicht mehr korrekt unter Angabe unserer Institution oder gar nicht mehr zitieren möchte.
Hier wird willentlich auseinandergerissen, was über mehr als drei Jahrzehnte zusammengewachsen ist: eine gemeinsame Wissenschaftswelt, eine Diskurseinheit, gleiche Quellen, gleiche Daten, gleiche Standards. Es scheint, als sollten alle akademischen Verbindungen und Netzwerke endgültig gekappt werden, damit der Kreml wieder volle Diskurshoheit hat und wieder der einzige Hüter der Wahrheit ist. Er schafft sich selbst seine »fünfte Kolonne«, bestehend aus »ausländischen Agenten«, »Unerwünschten« und »Extremisten«, um mit ihr »Stalins Spiele« zu spielen: Die einen einschüchtern, die anderen abschrecken und die Feindpropaganda nach innen und außen darauf aufbauen. Willkommen im Kalten Krieg 2.0.
